Schlagwort: Politik
WELT-Spezial: Unterwegs in der Ostukraine mit Steffen Schwarzkopf (2)
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Neue Zahlen – Verschärfte Grenzkontrollen führen zu mehr Zurückweisungen
Die Zahl der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen ist seit Beginn der verschärften Kontrollen gestiegen. In den ersten beiden Wochen nach Beginn der Maßnahme wurden…
„Dobrindt muss zeigen, dass die Politik einen Unterschied machen kann“
Innenminister Dobrindt will dem Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf vorlegen, um den Familiennachzug von subsidiär geschützten Personen auszusetzen. „Es geht darum, den Ankündigungen Taten folgen…
Unbekannte verhöhnen mit Poster getöteten Deutsch-Israeli – Staatsschutz ermittelt
Auf Plakaten in Berlin-Mitte wird der Tod des Deutsch-Israelis Yaron Lischinsky glorifiziert. Über dem Gesicht des getöteten 30-Jährigen ist ein rotes Hamas-Dreieck zu sehen. Der…
Klingbeil zeigt sich offen für AfD-Verbot
SPD-Chef Klingbeil will alle Optionen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Er widerspricht damit CDU-Generalsekretär Linnemann, der ein Verbot ablehnt und auf inhaltliche Auseinandersetzung setzt….
Kriegsschiff umgekippt – Kim Jong-un macht Werftpersonal verantwortlich
Nach dem gescheiterten Stapellauf eines Kriegsschiffs in Nordkorea wurden mehrere Werftmitarbeiter festgenommen. Kim Jong-un sprach von einer nationalen Blamage und forderte schnelle Reparaturen. Zitat-Quelle: DIE…
Grüne-Jugend-Chefin provoziert mit „ACAB“-Pullover
Auf ihrem Instagram-Kanal präsentiert sich Jette Nietzard, Vorsitzende der Grünen Jugend, mit einem Pullover, auf dem der polizeifeindliche Spruch „ACAB“ zu sehen ist. Von einem…
Massiver russischer Drohnenangriff – Mehrere Menschen sterben, darunter drei Minderjährige
Russland hat ukrainische Städte in der Nacht weiter massiv mit Drohnen und Raketen beschossen. Allein in der Region Kiew starben vier Menschen. Am Sonntag soll…
Kiew meldet erneut russische Drohnenangriffe
Kiew ist in der Nacht erneut mit russischen Drohnen angegriffen worden. Dabei starben in der Hauptstadt drei Menschen, vier weitere Opfer gab es in der…
Europa macht Tempo im Wettlauf um den Weltraum – doch der Rückstand ist enorm
Bei der Infrastruktur im All haben die USA einen riesigen Vorsprung. Mit einem neuen Projekt wollen die Europäer aufholen und eine Alternative zu US-Unternehmen bieten….
Vorbereitung auf das „Äußerste“ – und die riesigen Hürden beim Operationsplan Deutschland
Im Fall eines Kriegs mit Russland würde Niedersachsen zur Nato-„Drehscheibe“ für die Verlegung von Soldaten und Material. Der Zustand vor Ort wirft ein Schlaglicht darauf,…
Moskau und Kiew setzen Gefangenenaustausch nach tödlichen russischen Angriffen fort
Russland und die Ukraine setzen ihren bislang größten Gefangenenaustausch fort, mehr als 300 Menschen sollen am Sonntag freikommen. Ungeachtet dessen beschießt Russland ukrainische Städte in…
Bildungsgewerkschaft fordert Meldestellen und Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Lehrkräfte
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert, dass Schulen verdächtige Lehrkräfte auf eine mögliche rechtsextremistische Gesinnung überprüfen sollen. Dafür brauche es Beschwerdestellen, Interventionskonzepte mit definierten Handlungsketten…
Nur noch ein Hausarzt pro Patient? Ärztepräsident warnt vor „Versorgungsnotstand“
Laut dem Chef der Bundesärztekammer steuert das Gesundheitswesen in Deutschland ohne Reformen bei der Effizienz „ungebremst auf einen Versorgungsnotstand zu“. Die Versorgung von Patienten müsse…
Sicherheit Israels laut Antisemitismusbeauftragtem „keine Rechtfertigung für alles“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein plädiert mit Blick auf den Gazastreifen für eine differenzierte Diskussion über das deutsch-israelische Verhältnis. Es habe nichts mit der…
