Schlagwort: Politik
„Warsaw Security Forum“: Tusk: „Es herrscht Krieg, und es ist auch unser Krieg!“
Auf dem „Warsaw Security Forum“ geht es um die Abwehr russischer Provokationen und Angriffe. Verteidigungsminister Pistorius fordert die EU auf, Regeln für Rüstung und Export…
Hat Trump Chancen?: So wird über den Friedensnobelpreisträger entschieden
Selten hat in der Vergangenheit jemand den Friedensnobelpreis so nachdrücklich eingefordert wie der US-Präsident. Seine Aussichten auf Erfolg dürften eher gering sein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Diese Aktionen sind kein Zufall, sondern Teil eines Musters“
Immer mehr Drohnenvorfälle gefährden Flughäfen und kritische Infrastruktur in Europa. „Russland will unsere Entschlossenheit testen, will Unruhe auslösen. Das ist gefährlich und muss klar und…
„Erfolgsquote mangelhaft“ – Pistorius im Irrgarten der Aufrüstung
Während der Verteidigungsminister Polen und Litauen bereist, häufen sich in der Heimat die Probleme: Rüstungsprojekte geraten ins Schlingern, Boris Pistorius (SPD) führt den Bundestag in…
Kulturzentrum, nein danke: Wenn die AfD bestimmt, was weg soll
Eine Stadt will nicht mehr für ein Kulturzentrum zahlen. Also sammeln die Bürger Spenden. Aber selbst das geschenkte Geld wird abgelehnt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Die Bedrohungswahrnehmung in Polen ist eine andere als hier“
Die Sorge vor russischen Drohnen-Provokationen ist in Polen als Nato-Frontstaat hoch. Polen kauft massiv Drohnenabwehr-Systeme ein und zeigt sich nach längerer Zeit wieder offen für…
Der wegen Mordes Verurteilte spaziert als freier Mann in den neuen Prozess
Der „Eiskeller“-Mordprozess um den Tod der Studentin Hanna W. wird wegen grober Fehler neu aufgerollt. Der im vergangenen Jahr zu neun Jahren Haft verurteilte Sebastian…
Liveblog Bundespolitik: SPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen
SPD will eigene Vorschläge für Sozialstaatsreform machen +++ AfD verliert Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg +++ Grüne gewinnen erstmals OB-Wahl in Münster – verlieren…
Deutschland stellt Rekordsumme für internationale Klimahilfe bereit
Deutschland hat im vergangenen Jahr für die internationale Klimafinanzierung eine Rekordsumme von 11,8 Milliarden Euro bereitgestellt. Damit wurde nicht nur die eigene Zielmarke übertroffen –…
„Wir haben eine Situation, die darauf hindeutet, dass die AfD möglicherweise später gewinnen wird“
Bei den Stichwahlen in NWR konnte die AfD keinen Sieg erringen. „Aber es ist kein Anlass, sich jetzt zurückzulehnen und zu sagen, wir machen weiter…
Erziehung zur Demokratie: Haben Historiker die Superkraft?
Nordrhein Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst attestierte den Historikern eine solche, wenn es um die Erziehung zur Demokratie geht. Wie sehen sie selbst ihre Rolle? Eine…
Hessische AfD darf als Verdachtsfall von Verfassungsschutz beobachtet werden
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat ein Urteil bestätigt, das dem hessischen Verfassungsschutz erlaubt, die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall zu beobachten. Es seien genügend Aussagen gefunden…
Klare Mehrheit für Europa in Moldau – Ex-Präsident ruft zu Protesten auf
Die pro-europäische PAS hat in Moldau mehr als 50 Prozent der Stimmen und eine klare Mehrheit von 55 Sitzen errungen. Brigitta Triebel von der Konrad-Adenauer-Stiftung…
„Außergewöhnliche Gefahr“ – Starkregen-Alarm in Valencia
Nach schweren Regenfällen stehen Teile der Region Valencia erneut unter Wasser. Die Wetterbehörde rief Alarmstufe Rot aus. In der Stadt Valencia bleiben Schulen und öffentliche…
„Ein sehr nettes Treffen“ – Trump nimmt an ungewöhnlicher Generäle-Sitzung teil
Es soll um „Korpsgeist“ gehen: US-Präsident Donald Trump will am Dienstag mit Hunderten Spitzen-Militärs über die Lage des Militärs beraten. Verteidigungsminister Pete Hegseth organisiert die…