Schlagwort: Politik
„Machen wir Demokratie und Rechtsstaat nicht attraktiver, wird es gefährlich. Die AfD wartet“
Druck durch Trump von außen und durch die AfD von innen: Ohne „grundlegende Reform von Demokratie und Rechtsstaat“ werde sich die Lage in Deutschland gefährlich…
„Unüberlegt und dumm – dafür ist der ADAC nicht da“
Der ADAC hat sich für eine Erhöhung der Spritpreise ausgesprochen und damit viele Autobesitzer vor den Kopf gestoßen. Eine vierstellige Zahl an Mitgliedern ist ausgetreten….
Moscheeverbände feiern „Eroberung Mekkas“ statt Silvester – „Hauptreferent war ein Islamist“
Mehrere Moscheeverbände haben am 31. Dezember die „Eroberung Mekkas“ gefeiert, wohl um deutsche Muslime von Silvesterpartys fernzuhalten. So auch in Hamburg. „Der Veranstalter ist ein…
„Jugendschutz als Vorwand“ – AfD-Fraktion lehnt Social-Media-Verbot ab
Die AfD im Bundestag will zwar digitale Medien in der Grundschule beschränken. Ein diskutiertes Social-Media-Verbot für Jugendliche lehnt die Fraktion hingegen ab. Dadurch wollten die…
„Dann wären wir in einer anderen Phase des Krieges“ – Was von Kiews Siegesplan übrig ist
Dieses Jahr könnte für Russland oder die Ukraine entscheidende Entwicklungen im Krieg bringen. Der Kreml gibt sich siegessicher, gleichzeitig treibt Kiew seinen „Siegesplan“ voran, um…
CSU-Plan zur Abschiebung von Syrern – um diese Dimensionen geht es
Die CSU will die Abschiebung von Syrern forcieren, auch mithilfe von Linienflügen. Doch wie realistisch ist dieser Plan – und um wie viele Migranten geht es?…
Kaum im Amt lässt Mamdani seiner Israel-Kritik Taten folgen
New Yorks neuer Bürgermeister fiel bereits im Vorwahlkampf durch Israel-kritische Äußerungen auf. Mit seinen ersten Verordnungen schafft Zohran Mamdani nun Tatsachen. Kritiker des Demokraten sehen…
„Kommerzialisierung des Sterbens“ – Gassen fordert Debatte zur Maximalbehandlung Schwerstkranker
Sollen Patienten bis zuletzt mit allen Mitteln am Leben gehalten werden? Kassenärztechef Gassen warnt vor einem „Automatismus“ in der Maximalbehandlung Schwerstkranker und fordert eine sensible…
„Hoffe nicht, dass eine Erwartungshaltung geweckt wird, die nicht erfüllt werden kann“
Die CSU will die Migrationspolitik weiter verschärfen und fordert ab 2026 eine umfassende Abschiebeoffensive – auch nach Syrien und Afghanistan. „Ich plädiere in diesem Zusammenhang…
Fischsterben in der Ostsee: Wo Fischen Freiheit bedeutet
In Schweden soll das Netzfischen für Privatleute verboten werden. Zwei Brüder wehren sich dagegen. Sie warnen vor dem Verlust einer uralten Kultur. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Soldaten mit Knochenbrüchen an die Front? Bericht enthüllt 6000 Beschwerden über Russisches Militär
Ukrainische Behörden haben die Evakuierung tausender Kinder und deren Eltern aus umkämpften Gebieten in Saporischschja und Dnipropetrowsk angeordnet. Die „New York Times“ berichtet von 6000…
„Jette Nietzard macht mit ihrem Böller-Remix-Post vieles richtig“
Jette Nietzard, Ex-Chefin der Grünen Jugend, hat zu Silvester erneut mit einem provokanten Tweet für Aufsehen gesorgt. WELT-Autor Dennis Sand kürt sie deshalb zur Gewinnerin…
Mehr als drei Millionen Menschen unterschreiben Petitionen für Böllerverbote
Immer mehr Bürger sprechen sich für ein deutschlandweites Böllerverbot aus. Eine entsprechende Petition der Gewerkschaft der Polizei sammelte drei Millionen Unterschriften. Allein in den letzten…
Deutschland im Konfliktfall „priorisiertes Ziel“ für weitreichende Waffen Russlands
Blaupause für die Landesverteidigung: In einem neuen Teil des Operationsplans Deutschland der Bundesregierung werden Russlands hybride Angriffe erstmals als Vorbereitung einer militärischen Eskalation eingeordnet. Sollte…
Smartphone-Verbot für Unter-14-Jährige? „Erwachsene Täter sind das Problem“, sagen die Grünen
Um Kinder vor gewalttätigen und pornografischen Inhalten sowie sexueller Belästigung zu schützen, fordert Thüringens Regierungschef Voigt ein Smartphone-Verbot für Unter-14-Jährige. Wie kommt dieser Vorschlag bei…
