Schlagwort: Politik
„Europäer müssen einen Schritt weitergehen“, sagt Stelter – Kukies erwartet Export-Einbruch
Für Finanzminister Jörg Kukies gibt es im Handelskonflikt mit den USA keine Gewinner, es drohe eine Rezession. Auch Ökonom Daniel Stelter sieht schwere Zeiten auf…
„Das ist eine Werkzeugkiste des letzten Jahrhunderts. Das ist Sozialismus“
US-Journalist Erik Kirschbaum kritisiert in der „Meinung am Morgen“, dass die künftige Bundesregierung wohl die Mietpreisbremse verlängern wird. „Das wird nicht gut gehen“, es werde…
Anti-Pride-Gesetz in Ungarn: Die Furcht vor Orbáns „Frühjahrsputz
Der ungarische Ministerpräsident will hart gegen seine Gegner vorgehen. Ein Abgeordneter der Opposition sagt: Mit dem Verbot der „Pride-Parade“ teste Orbán, was möglich sei. Quelle:…
Jeder vierte Kommunalpolitiker beobachtet „demokratiefeindliche Tendenzen“ in der eigenen Gemeinde
Jeder vierte Kommunalpolitiker wurde schon einmal wegen des politischen Engagements beleidigt oder bedroht. Vor die größte Herausforderung stellen die Finanzen die Gemeinden. Das Thema Migration…
„Wenn das so weitergeht, ist es ein Desaster für die Weltwirtschaft“
Der Ökonom und Publizist Dr. Daniel Stelter spricht bei WELT TV über die Verschärfung des Handelskriegs zwischen China und den USA. Keiner der beiden Länder…
Trump gesprächsbereit: USA wollen mit Japan über Zölle verhandeln
Nach Donald Trumps Zollhammer hat der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba als erster Führer einer Industrienation mit dem amerikanischen Präsidenten telefoniert. Das hat offenbar Wirkung. Quelle:…
CDU-Abgeordnete für Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
In der CDU regen sich zunehmend Stimmen, die einen Mitgliederentscheid fordern, entsprechend der Praxis in der SPD. So könne der Druck auf den künftigen Koalitionspartner…
Liveblog: Grüne wollen Sondersitzung des Bundestags wegen Trumps Zöllen
Chef der Jungen Union droht mit Nein zum Koalitionsvertrag +++ Thorsten Frei zuversichtlich über Ergebnis der Verhandlungen mit SPD noch kommende Woche +++ alle Entwicklungen…
Organisierte Kriminalität: Kokainschwemme in Deutschland
Koks ist so leicht zu haben und wird so viel konsumiert wie nie. Als Aufputschmittel ist die Droge in der Mittelschicht angekommen. Ermittler fürchten die…
Trump zerschlägt jegliche Hoffnung auf ein schnelles Ende des Zoll-Chaos
Nach einem turbulenten Tag an der Börse hätte Trump mit einem deutlichen Signal der Entspannung für Beruhigung sorgen können. Stattdessen hält er an seinen Zöllen…
CDU-Kreisverband fordert Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag
In der Union brodelt es: Nach Zugeständnissen an die SPD herrsche „eine große Nervosität“, sagt Christian Große (CDU), Kreisvorsitzender Potsdam-Mittelmark. Sein Verband fordert nun ein…
Panzer durch Washington? US-Regierung plant Militärparade an Trumps Geburtstag
Während Donald Trumps erster Amtszeit war das Projekt noch gescheitert: Die US-Regierung plant einem Bericht zufolge am 79. Geburtstag des Präsidenten eine große Militärparade mit…
Berlin hält nach Pro-Palästina-Demo an Ausreise von EU-Bürgern fest
Bei propalästinensischen Protesten wurde die Freie Universität Berlin von Demonstranten gestürmt und besetzt. Nun sollen vier Teilnehmer Deutschland verlassen, weil sie Hass und Antisemitismus verbreiten….
Ukrainische Truppen sind laut Selenskyj in russisches Gebiet Belgorod eingedrungen
Ukrainische Truppen sind Präsident Selenskyj zufolge nicht nur im russischen Gebiet Kursk, sondern auch in die Nachbarregion Belgorod eingedrungen. Der Krieg müsse dorthin zurück, wo…
„Es ist der US-Verbraucher, der zahlt“
Ralph C. Freund, Sprecher der „Republicans Abroad“, analysiert Trumps Zoll-Politik: „Das Narrativ, das Europa zahlt, ist irrig – es ist der US-Verbraucher, der zahlt.“ Trump…