Schlagwort: Politik
Trumps Telefonat mit Putin: Billigt Washington russische Vergeltung?
Donald Trump kündigt nach seinem Telefonat mit Putin russische Vergeltungsangriffe auf die Ukraine an. Von Widerworten dem Machthaber im Kreml gegenüber ist nicht die Rede….
Fehlende Soldaten: Pistorius bringt Wehrpflicht wieder ins Spiel
In der SPD war Verteidigungsminister Pistorius mit seinem Wehrpflichtmodell gegen eine Wand gelaufen. Nun nimmt die Debatte wieder Fahrt auf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Mit geltendem EU-Recht eigentlich nicht vereinbar“
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen weiter in der EU Schutz bekommen, ohne Asyl beantragen zu müssen. Die EU-Kommission will eine entsprechende Richtlinie verlängern, die eigentlich…
Weißes Haus ändert Terminplan mit Merz – Trump will „wahrscheinlich“ Meinungsfreiheit ansprechen
Treffen mit dem US-Präsidenten im Oval Office sind unberechenbar. Die „New York Times“ berichtet über mögliche Themen, die Trump gegenüber Merz ansprechen will. Das Weiße…
Ukraine-Liveblog: Hegseth sieht Annäherung der NATO an Fünf-Prozent-Ziel
NATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten +++ Reaktion auf die Bedrohung durch Russland ++ Pistorius: Brauchen bis zu 60.000 aktive Soldaten mehr +++ alle Neuigkeiten…
„Als feindlich markiert“: AfD-Politiker Helferich geht zum Gegenangriff über
Der AfD-Abgeordnete Matthias Helferich soll skandalträchtige Mails verfasst haben. Er streitet das ab – und wirft nun dem Landesvorstand vor, ihn unfair zu behandeln. Quelle:…
Nach Kritik von Grünen – Reiche legt Unternehmensbeteiligungen offen
Die Grünen hatten mehr Transparenz gefordert: Jetzt legt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Unternehmensbeteiligungen offen. Sie besitzt auch Optionen eines Energieunternehmens aus Schweden – noch. Quelle:…
„Das geht zu weit“ – Berliner Verwaltungsrichter berichten von Drohungen
Ein Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze zu Polen für rechtswidrig erklärt. Die Richter berichten nun von Bedrohungen und Diffamierungen….
Liveblog Nahost: Leichen von zwei israelischen Geiseln übergeben
USA verhindern im UN-Sicherheitsrat Resolution für Gaza-Waffenruhe +++ Alle anderen 14 Mitgliedsstaaten stimmten für den Beschluss +++ Unionsfraktion gegen Stopp von Waffenlieferungen an Israel +++…
“Von den Grünen kommen nur warme Worte” – Bundestag streitet über Zurückweisungen an der Grenze
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Zurückweisung von Asylsuchenden an Deutschlands Grenzen zu unterlassen und die stationären Grenzkontrollen zu Deutschlands Nachbarländern nach dem Schengener…
Nato beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten
Die Nato hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung…
Medienkompetenz: Bundesbeauftragter Streeck gegen Handyverbote in Schulen
Statt Handyverbote fordert der Drogenbeauftragte Hendrik Streeck mehr Aufklärung. Kinder müssten lernen, mit digitalen Medien gesund umzugehen – auch im Unterricht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Dobrindts Anordnung ist eine „Zumutung“ für Polizisten, sagt Haßelmann
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Innenminister Dobrindt fahrlässiges Verhalten bei Zurückweisungen vorgeworfen. Mit Blick auf eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts spricht Haßelmann im Bundestag von…
„Merz kommt im Vergleich zu seinen beiden Vorgängern wie ein Mensch rüber – nicht maschinell“
Im ARD-Deutschlandtrend stiegen die Zustimmungswerte von Kanzler Merz um 14 Prozentpunkte auf 39 Prozent an. „Er kommt nicht so robotergesteuert rüber wie Scholz“, so Autor…
„In dieser Hinsicht ist der Ukraine-Krieg einfach brutale Arithmetik“
„Alle paar Wochen“ reist der österreichische Militäranalyst Franz-Stefan Gady an die Front in der Ukraine, um aus erster Hand Informationen zu sammeln. Im Falle eines…
