Schlagwort: Politik
„Die Linke hat die Zusage gegenüber SPD und den Grünen heute nicht gehalten“
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]…
„Ich werde einen Teufel tun, einfach zu sagen, das ist alles super, das gilt jetzt“
Bernd Rützel (SPD) fordert Änderungen an den Vorschlägen der Rentenkommission und warnt vor hektischen Entscheidungen: „Wir haben alle Zeit der Welt – und wir werden…
„Aus Sicht des Königshauses eine sehr erfolgreiche Veranstaltung“
Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. „Die Menschen hatten das Bedürfnis, dass ihnen Rückhalt ausgesprochen wird….
Ricarda Lang sieht „Schwächen des politischen Systems“ – Kevin Kühnert kritisiert Medien
Bärbel Bas’ Rücktritt löst eine Debatte über den Umgang mit Politikern aus. Ricarda Lang kritisiert Häme und Anfeindungen, Kevin Kühnert die Rolle der Medien. Die…
Grünen-Chefin Brantner lobt Sondierungsstopp – junge Grüne streiten auf Instagram
Die Linksfraktion nimmt eine Linke-Politikerin auf, die Israel das Existenzrecht absprach. Grüne und SPD unterbrechen daraufhin die Sondierungen – von jungen Grünen kommt Kritik. Mehr…
Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs – Teil des rechten Lungenflügels entfernt
Leo XIV. wurde am Dienstag operiert. Dabei stellten die Ärzte fest, dass der Papst an Lungenkrebs leidet. Der Eingriff sei erfolgreich verlaufen, teilte der Vatikan…
SPD und AfD nominieren jeweils Kandidaten für Amt des Landtagspräsidenten
Die AfD hat bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 38,2 Prozent die meisten Stimmen geholt. Die SPD will jedoch keinen AfD-Landtagspräsidenten – und nominiert eine…
Radikale Politikerin in Fraktion aufgenommen – Linke überrascht von Aussetzung der Sondierungen
Die Linksfraktion nimmt Vanessa Emde auf, die Israel im Wahlkampf das Existenzrecht absprach. Grüne und SPD wollen nun prüfen, ob die Vereinbarungen vor Beginn der…
Koalition einigt sich offenbar auf Zuckersteuer und bei Pflegekommission
Die Zuckersteuer sieht laut einem Bericht zwei Stufen sowie Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Auch der Streit um die geplante Pflegekommission soll beigelegt sein: Die…
Steuergelder für teure Deko, Krypto und Ausflüge – Chef des Landesmedienzentrums räumt Posten
Am Landesmedienzentrum soll nach Einschätzung des Landesrechnungshofs über Jahre Steuergeld verschwendet worden sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue. Nun folgen erste personelle…
Deutschland liveblog: Nach nach Aufnahme Vanessa Emdes in Berliner Linksfraktion unterbrechen SPD und Grüne Sondierungen
Grünen-Spitzenkandidat Graf: Müssen bewerten, ob unsere Vereinbarung von vergangener Woche noch gilt +++ Vanessa Emde hat sich bisher nicht zum Existenzrecht Israels bekannt +++ alle Entwicklungen…
„Bedeutet, dass wir Sondierungen unterbrechen müssen“, sagen SPD und Grüne nach Eralp-Auftritt
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]…
„Den Schutzstatus hat er verloren, das Aufenthaltsrecht hat er noch“
Tausende Syrer in Deutschland haben einen Brief vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten, in dem ihnen der Schutzstatus aberkannt wird. „Bild“-Chefreporter Nikolaus Harbusch erklärt…
Bas-Nachfolger: Schweitzers Schwäche: Selbstüberschätzung
In der SPD finden manche, dass sich der neue Arbeitsminister auf Kosten seiner Partei profiliert habe. Und dass er nicht gut mit den eigenen Fehlern…
Notfallreform: Warum gibt es Proteste gegen eine Reform, die alle gut finden?
Schwarz-Rot will die Notfallmedizin modernisieren. Doch der Spardruck könnte die breit getragene Reform in Verruf bringen – und ihre Ziele gefährden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
