Schlagwort: Politik
„Merz hat der Koalition ein Ei ins Nest gelegt, ein Osterei“
Im Koalitionsvertrag enthalten sind viele Kompromisse, die vielfach noch unter Finanzierungsvorbehalt stehen. „Mit seinen Interviews vom Wochenende hat Merz der Koalition ein Ei ins Nest…
Berlin plant mehr Messerverbotszonen – „Die Menschen sind verroht, die Hemmschwelle sinkt“
Nach der tödlichen Messerattacke in einem Berliner U-Bahnhof will Innensenatorin Iris Spranger die Messerverbotszonen auf den öffentlichen Nahverkehr ausweiten. Das Problem werde damit nicht gelöst,…
„Kann sich niemand leisten“ – Kassen-Chefin stellt düstere Beitragsprognose und fordert Notprogramm
Erst warnt der DAK-Chef vor einem „Beitrags-Tsunami“, nun kritisiert auch die Krankenkassen-Chefin die Vereinbarungen von Union und SPD im Koalitionsvertrag. Ein „Weiter-so“ sei keine Option…
Friedrich Merz will die Asylzahlen massiv reduzieren
Unter dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ haben Union und SPD auf 144 Seiten aufgeschrieben, was sie als Koalition erreichen wollen. Herausgekommen sind viele Kompromisse, die…
Friedrich Merz will die Asylzahlen massiv reduzieren
Unter dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ haben Union und SPD auf 144 Seiten aufgeschrieben, was sie als Koalition erreichen wollen. Herausgekommen sind viele Kompromisse, die…
„Rhetorik, die die Hamas ermutigt“ – Israels Außenministerium kontert Baerbock auf X
Nach dem Angriff Israels auf ein Krankenhaus im Norden des Gazastreifens kritisiert Annalena Baerbock das israelische Vorgehen einmal mehr auf X. Diesmal reagiert das israelische…
Noch drei Flüge im April – Sachsens Innenminister empört über „polarisierende Aktionen im Akkord“
Friedrich Merz (CDU) will als Bundeskanzler das Aufnahmeprogramm für Afghanen beenden. Doch bis dahin sollen noch etliche Menschen eingeflogen werden. Am Mittwoch soll wieder ein…
Musk besucht mit vierjährigem Sohn und Trump Kampfsport-Spektakel
Es ist nicht das erste Mal, dass US-Präsident Donald Trump und sein Berater Elon Musk ihren Samstagabend bei einem UFC-Kampf verbringen. Diesmal ist auch Musks…
Hälfte der Deutschen laut Umfrage enttäuscht – Pläne von Schwarz-Rot spalten die Bevölkerung
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen. Laut einer aktuellen Umfrage ist…
Chinas Armee: Hat Xi kein Vertrauen in die eigenen Streitkräfte?
Xi lässt den zweithöchsten General des Landes entfernen. Das könnte auf Instabilität hindeuten – oder auf Xis wachsende Macht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Übergangspräsident Nguema gewinnt Wahl in Gabun
Vor eineinhalb Jahren führte er einen Militärputsch gegen die jahrzehntelang herrschende Bongo-Familie. Nun gewinnt General Brice Oligui Nguema die Präsidentenwahl in Gabun. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Schießt jemand eine Silvesterrakete in Faesers Schlafzimmer, läuft das wohl unter Mordversuch
Was Gerechtigkeit in Deutschland so bedeutet: für Linke etwa, dass Eltern ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen sollten. Und für die Justiz, dass „Majestätsbeleidigung“…
Polizei erschießt Angreifer in Berlin-Charlottenburg
In einem U-Bahnhof in Berlin-Charlottenburg hat ein Mann bei einem Streit einen anderen Mann tödlich niedergestochen. Worum es bei dem Streit ging, ist unklar. Der…
Merz nennt Einigung im Koalitionsvertrag „nicht fix“
Der Koalitionsvertrag steht, doch vielen ist immer noch unklar, wie die künftige Bundesregierung in ihrer Legislaturperiode das Land voranbringen will. Immerhin: Nach Einigung um den…
Anerkennung Palästinas? Netanjahu nennt Macrons Pläne „realitätsferne Illusionen“
In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron kürzlich eine mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staats in Aussicht gestellt. Israels Regierungschef Netanjahu zeigt für den Vorgang kein…
