Schlagwort: Politik
Jetzt erklärt Merz, was er mit „Stadtbild“ gemeint hat
Für seine „Stadtbild“-Äußerung musste Kanzler Friedrich Merz (CDU) heftige Kritik einstecken. Bislang hatte er nicht konkretisiert, was er eigentlich genau meinte. Nun wird er am…
Gipfeltreffen in London: Britische Balkan-Bemühungen im Namen der EU
Im Rahmen des „Berliner Prozesses“ wollen die Länder des Westlichen Balkans näher an Europa heranrücken. Dabei helfen will ihnen ausgerechnet die britische Regierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Eine Motivation, eine freiwillige Rückreise in Erwägung zu ziehen“
CDU-Politiker Alexander Throm fordert regelmäßige Abschiebungen nach Syrien, insbesondere für allein reisende, sunnitische Männer. Freiwillige Rückkehr soll gestärkt werden. „Jeder Fall bleibt eine Einzelfallprüfung“, sagt…
„Töchter“-Demonstration vor CDU-Zentrale – „Die Zeit von Luisa Neubauer ist abgelaufen“
Professor Norbert Bolz kritisiert die Brandmauer-Politik und äußert sich zu Luisa Neubauer und der Demonstration „Wir sind die Töchter“. „Das ist mehr so eine Art…
Grüne in Castrop-Rauxel zeigen Merz wegen Volksverhetzung an
Die „Stadtbild“-Debatte reißt nicht ab: Ein Grünen-Politiker aus Castrop-Rauxel erstattete Anzeige gegen Friedrich Merz. Seiner Ansicht nach erfüllen die Äußerungen des Kanzlers den Tatbestand der…
„Diese Formulierung von Herrn Maier offenbart ja, dass da nichts dran ist“
Bei WELT TV weist AfD-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Brandner Vorwürfe des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zurück, die AfD stelle Anfragen im Auftrag Moskaus. „Wir machen ganz…
Krieg in der Ukraine: Kiew will schwedische Jagdbomber kaufen
Abkommen: Wohl zwischen 100 und 150 Kampfflugzeuge des Modells Gripen E +++ Neue Russland-Sanktionen könnten am Donnerstag beschlossen werden +++ Finnlands Präsident sieht „Silberstreifen am…
„Stadtbild“-Streit: Spahn springt Merz zur Seite, Klingbeil geht auf Distanz
Erste Parteifreunde kritisieren den CDU-Chef wegen seiner Äußerungen zum Stadtbild. Doch insgesamt sind die Reihen der Union geschlossen. Was aber macht die SPD? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Den Haag: IGH: Israel muss Bevölkerung in Gaza versorgen
Das höchste UN-Gericht fordert Israel dazu auf, die humanitäre Versorgung im Gazastreifen zu sichern. Belege für eine Hamas-Unterwanderung des UN-Hilfswerks UNRWA gebe es nicht. Quelle:…
Ermittlungen gegen CDU-Politiker Tilman Kuban
Wegen privater Vorwürfe lässt der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban sein Fraktionsamt ruhen. Bis zur Klärung der Vorwürfe sei Kuban nicht mehr Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten…
Bundestag über Ermittlungen gegen CDU-Politiker Tilman Kuban informiert
Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban genießt derzeit keine Immunität mehr und lässt sein Fraktionsamt ruhen. Die Staatsanwaltschaft will ein Ermittlungsverfahren gegen ihn einleiten, laut „Bild“-Zeitung nach…
Frankreich: Macron plant Referendum zur Rente
Frankreichs Regierungschef hat versprochen, die französische Rentenreform bis 2028 auszusetzen. Präsident Macron stellt klar: Es geht nur um eine Verschiebung, nicht um einen Rückzieher. Die…
Ex-Junge-Union-Chef: CDU-Abgeordneter Kuban lässt Fraktionsamt ruhen
Der frühere Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, ist vorerst nicht mehr als Vorsitzender der Arbeitsgruppe für EU-Angelegenheiten in der Unionsfraktion tätig. Grund dafür sind…
„Höllisch aufpassen“ – Klingbeil wirft Merz „Spaltung mit Sprache“ vor
Nach seinen Aussagen über „Probleme im Stadtbild“ steht Kanzler Friedrich Merz weiter in der Kritik. SPD, Grüne und Linke werfen ihm Rassismus und Spaltung vor….
„Noch nie erlebt“ – Zwei Leibwächter beschützen Sarkozy im Gefängnis
Der französische Ex-Präsident wird von zwei Personenschützern begleitet – zum Ärger der Gewerkschaft des Gefängnispersonals. Die fürchtet um ihren Ruf. Es wirke, als würde sie…
