Schlagwort: Politik
Nato-Chef Rutte irritiert Europäer mit Aussagen in TV-Interview
Trump hat die Nato-Verbündeten aufgefordert, sich an einer Mission zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Nato-Chef Rutte stellt Hilfe in Aussicht – und…
„Wir haben in Deutschland kein Versorgungsproblem an den Tankstellen“
Der Bundestag stimmt über das Spritpreispaket ab. Tankstellen dürfen künftig nur einmal täglich Preise erhöhen, Preissenkungen sind jederzeit möglich. „Ein guter Kompromiss verteilt die Schmerzen…
„Wird bei ARD und ZDF überhaupt ernst genommen, was hier in Deutschland passiert?“
Eine Auswertung hat ergeben, dass im vergangenen Jahr von allen Talksendungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nur 20 Prozent mit dem Thema Wirtschaft befasst waren. „Da wird…
„Vielfalt sehe ich nicht als staatliches Förderziel“ – Prien verteidigt Förderstopp für NGOs
Keine Förderung mehr für die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung oder den Zentralrat der Juden: Die Familienministerin hält an der Umgestaltung des Förderprogramms „Demokratie leben!“ fest. Zitat-Quelle: DIE…
Honorarverträge: Bundesländer fordern für Lehrbeauftragte Rechtssicherheit
Nach einem Gerichtsurteil zu Lehrbeauftragten herrscht an einigen Schulen große Unsicherheit. Die Wissenschaftsminister der Länder setzen sich deshalb für Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht ein. Quelle:…
Trump verlangt laut Selenskyj, dass die Ukraine den gesamten Donbass aufgibt
Die US-Regierung drängt auf ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine. Präsident Selenskyj beklagt zunehmenden Druck. Die ukrainische Armee setzt Drohnenangriffe auf russische Ölanlagen…
„Es muss schnell gehen“ – Kanzleramtschef Frei und NRW-Chef Wüst loben Klingbeils Rede
Kommen nun große Reformen? In einer Rede skizziert Vizekanzler Lars Klingbeil seine Ideen, darunter die Abschaffung des Ehegattensplittings. Lob gibt es von der CDU. Quelle:…
Steigende Gewaltkriminalität in Deutschland – „Einen beachtlichen Teil machen Zugewanderte aus“
Gefragt nach Gewalt gegen Frauen beklagt Bundeskanzler Merz „explodierende“ Gewalt in Deutschland. Die komme zu einem „beachtlichen Teil“ von Migranten, sagt er – und löst damit…
Autokratien weltweit auf dem Vormarsch
Immer mehr Staaten rutschen in autoritäre Systeme ab. Freiheitsrechte und faire Wahlen geraten unter Druck – doch zugleich wächst in vielen Ländern der Widerstand gegen…
Zahl der Autokratien weltweit auf neuem Höchststand
Immer mehr Staaten rutschen in autoritäre Systeme ab. Freiheitsrechte und faire Wahlen geraten unter Druck – doch zugleich wächst in vielen Ländern der Widerstand gegen…
Liveblog Irankrieg: Pistorius: „Sind bereit, jeden Frieden abzusichern“
Bundesverteidigungsminister warnt vor Folgen des Irankriegs für die Weltwirtschaft +++ Iran: Oberste Führung prüft Vorschläge der USA +++ Fernsehsender berichtet von „negativer“ Reaktion +++ alle…
„Bereit, jeden Frieden abzusichern“ – Pistorius stellt Beitrag zur Waffenruhe in Aussicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt vor wirtschaftlichen Folgen des Iran-Kriegs. Deutschland sei bereit, eine Waffenruhe abzusichern. Teheran lehnt unterdessen einen US-Friedensplan ab. Mehr im Liveticker. Quelle:…
„Gefahr wird täglich größer“ – Bundeswehrverband fordert Tempo bei Aufrüstung
Der Bundeswehrverband schlägt Alarm: Europas Abschreckung sei geschwächt, Russland bereits jetzt eine reale Gefahr. Verbandschef André Wüstner fordert schnelleres Aufrüsten – und warnt vor den…
Jetzt auf Kriegswirtschaft vorbereiten, fordert Bundeswehrverband
Der Bundeswehrverband schlägt Alarm: Europas Abschreckung sei geschwächt, Russland bereits jetzt eine reale Gefahr. Verbandschef André Wüstner fordert schnelleres Aufrüsten – und warnt vor den…
Die offenen Fragen im Fall Ulmen/Fernandes
Die öffentliche Debatte über Gewalt gegen Frauen und Deepfakes läuft nach den schweren Vorwürfen von Schauspielerin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen auf Hochtouren….
