Schlagwort: Politik
„Ein sehr geschicktes Kaugummiziehen der Russen“
Als Reaktion auf die dreitägige Feuerpause im Ukraine-Krieg vom 8. bis 10. Mai hat US-Präsident Donald Trump eine „dauerhafte“ Waffenruhe gefordert. General a.D. Roland Kather…
„Danke, Angela Merkel“ – Durch Selfie bekannter Syrer trifft Ex-Kanzlerin wieder
Sein Selfie mit der Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 ging um die Welt: Der syrische Flüchtling Anas Modamani wurde mit dem Foto berühmt. Jetzt…
Wie Donald Trump die EU-Gegner stärkt
Der Sohn des US-Präsidenten, Donald Trump Jr., bereist Südosteuropa. Sein Besuch in Rumänien ist brisant, denn nach einer umstrittenen Wahlannullierung entscheiden dort die Menschen am…
Ulrich Matthes kritisiert neuen Kulturminister Weimer als „Ideologen“ und fürchtet Kürzungen
Der Medienunternehmer Wolfram Weimer soll Kulturstaatsminister werden. Einige Künstler fürchten bereits einen konservativen Einschlag in der Kulturpolitik in Manier von US-Präsident Trump. Der Berliner Schauspieler…
„Putin spielt sein Spiel weiter, wie zu Ostern auch schon“
Putin hat einen mehrtägigen Waffenstillstand angekündigt. Sicherheitsexperte und Politikberater Nico Lange analysiert die aktuelle Lage und Donald Trumps Druck auf Putin. „Offensichtlich ist es Selenskyj…
Neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche – „Sie hat wirklich die Kompetenz“
Die Union hat ihre Ministerposten für das nächste Kabinett verteilt. Kolumnistin Nena Brockhaus kommentiert Merz‘ Auswahl. Die designierte Wirtschaftsministerin Reiche sei die „perfekte Mischung aus…
„Wir müssen die Lokomotive Deutschland sofort in Fahrt bringen“
Die designierte Staatssekretärin Gitta Connemann (CDU) spricht über die Herausforderungen des nächsten Wirtschaftsministeriums. Eine wichtige Zukunftsfrage des Landes sei das Thema Energie: „Mit einer Energie-Fachfrau…
„Wir können das schaffen“ – Wie Merz die Deutschen auf einen neuen Kurs einschwört
„Keine Zeit für Euphorie“: Unions-Kanzlerkandidat Merz stellt klar, dass seine Regierung kein „gesellschaftspolitisches Projekt“ wie die Ampel werde, sondern sachlich riesige Probleme lösen will. Die…
CDU-Politiker Wadephul will feministische Außenpolitik von Baerbock nicht fortsetzen
Die CDU hat auf ihrem Kleinen Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der designierte Außenminister Johann Wadephul erklärt, wo er als Chef des Auswärtigen Amtes Akzente setzen…
„Es ist mir hochnotpeinlich“ – Staatsanwalt bittet Eltern von Philipos um Entschuldigung
Der Prozess um den in Bad Oeynhausen getöteten Philipos Tsanis steht kurz vor dem Abschluss. Doch nun tauchen weitere Videos aus der Tatnacht auf, die…
„Die Demokratie und die Meinungsfreiheit müssen auch Dinge aushalten, die hässlich sind“
Die Ermittlungen in Sachen Sylt-Video sind eingestellt worden. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sei die „einzig rechtlich denkbare“ gewesen, so der Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler. „Nicht…
„Hätte gerne Verantwortung für Arbeit und Soziales übernommen. Aber das Haus hat die SPD“
Die Union hat ihre Minister benannt. Warum Carsten Linnemann sich trotz Leidenschaft für Arbeit und Soziales bewusst für die Rolle des CDU-Generalsekretärs entschieden hat, erklärt…
„Mir gefällt der Satz auch nicht – aber es muss so viel wie möglich sagbar sein“
Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen zum Sylt-Video eingestellt – die Nazi-Parolen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt. Juristisch sei dies richtig, kommentiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider. „Die…
„Jemand, der erfolgreich in der Wirtschaft war, kann in der Politik scheitern“
Nach der CSU hat nun auch die CDU dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Unionsparteien haben ebenfalls ihre designierten Minister für das voraussichtliche Kabinett Merz vorgestellt. „Ein…
„Kann man hinterwäldlerisch finden. Aber es ist keine Volksverhetzung“
An Pfingsten 2024 haben junge Erwachsene in einer Kneipe auf Sylt zu „L’amour toujours“ ausländerfeindliche Parolen gesungen. Nun ist das Ermittlungsverfahren eingestellt worden. Cicero-Kolumnist Matthias…
