Schlagwort: Politik
Merz „fassungslos“ über Grünen-Abstimmung zu Handelsabkommen
Das Abstimmungsverhalten der Grünen zum Mercosur-Abkommen hat auch parteiintern für Kritik gesorgt. Bundeskanzler Merz legt noch mal nach – und betont die Bedeutung von Handelsabkommen….
„Putin will, dass Europa Teil der Speisekarte wird“
FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert mehr militärischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland und klare Sicherheitsgarantien für die Ukraine. „Deutschland ist leider halbgar in seiner Positionierung.“ Quelle:…
„Sächsische Separatisten“: Warten auf den Tag X
In Dresden beginnt der Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“. Der Vorwurf: Sie wollten einen neuen NS-Staat errichten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Versteckspiel auf See: Wie Öltanker versuchen, sich unsichtbar zu machen
Die USA nehmen zusammen mit Venezuelas Interimsbehörden Öltanker ins Visier, die Sanktionen umgehen. Mit falschen Signalen und wechselnden Identitäten versuchen die Schiffe, sich unsichtbar zu…
„Zensur“-Vorwürfe gegen Günther? „Als hätten die Leute nicht gehört, was tatsächlich gesagt wurde“
Die „Zensur“-Debatte um Günther (CDU) ist für Hamburgs Kultursenator Brosda (SPD) ein Musterbeispiel dafür, wie politische Debatten im Netz entgleisen und „Chaos“ regiere. Im Interview…
„Die Union hat die AfD lange verharmlost“ – Künast wirft CDU/CSU Selbstzerstörung vor
Grünen-Politikerin Künast wirft der Union im Umgang mit der AfD strategische Selbstzerstörung vor. Sie übernehme Positionen der Partei. Besonders auf CDU-Fraktionschef Jens Spahn schimpft sie….
Empfinden die Deutschen Donald Trump als Gefahr für die Sicherheit Europas?
Wie bewerten die Deutschen eine mögliche Gefahr seitens Donald Trump für die Sicherheit Europas? Die Antworten auf diese und weitere Fragen präsentiert Janina Mütze von…
Plötzlich schreiend und mit Tränen – Weißes Haus postet manipuliertes Bild von Demonstrantin
Das Weiße Haus hat offenbar ein manipuliertes Foto einer Demonstrantin veröffentlicht – ohne Hinweis auf die Bearbeitung. Statt neutral wirkt die abgebildete Frau darauf plötzlich…
Krieg in der Ukraine: Bundesregierung dämpft Erwartungen an Gespräche in Abu Dhabi
„Die Frage ist, inwieweit Russland bereit ist, von Maximalforderungen wirklich Abstand zu nehmen“ +++ Selenskyj erklärt Verhandlungen über Donbass zur Schlüsselfrage +++ Kreml-Sprecher Peskow: Ukrainische Streitkräfte…
Vorstoß aus Thüringen: Künftig soll der Hitlergruß auch an Schulen strafbar sein
Weil Klassenzimmer nicht als öffentlicher Raum gelten, sind verfassungswidrige Symbole und Parolen hier bislang nicht strafbar. Thüringen will das ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
NRW-Wahl: Die SPD schickt Jochen Ott gegen Hendrik Wüst ins Rennen
Nachdem zwei prominente Kandidaten auf eine Spitzenkandidatur in NRW verzichtet hatten, soll es nun der Fraktionschef richten. Die Partei will aus dem historischen Tief heraus….
„Wir müssen die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent in unsere eigenen Hände nehmen“
Im Interview mit WELT TV spricht Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, über die Folgen der Grönland-Krise: „Wir müssen unsere Verteidigung aufbauen, unabhängiger werden…
„Sie kannte das Who’s who der Politik-Szene“
Ilona W. soll über Jahre hinweg als mutmaßliche Informantin für den russischen Geheimdienst in Berlin aktiv gewesen sein. Sie war bestens vernetzt und hatte Zugang…
„Die Hoffnung stirbt natürlich zuletzt“
Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jörg Kuschner waren bei Kreml-Chef Wladimir Putin. Der Kreml spricht von dem nützlichen Treffen. Oberst a.D. Wolfgang Richter analysiert die…
„Klang eher nach einer Verschärfung der russischen Position“
Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jörg Kuschner waren bei Kreml-Chef Wladimir Putin. Der Kreml spricht von dem nützlichen Treffen. Der Politikwissenschaftler Joachim Krause analysiert die…
