Schlagwort: Politik

London: Hunderte Festnahmen nach Protest für „Palestine Action“
Posted in Politik

London: Hunderte Festnahmen nach Protest für „Palestine Action“

Das Verbot von „Palestine Action“ sorgt in Großbritannien für Proteste und Massenfestnahmen. Kritiker sprechen von überharter Repression, die Regierung verweist auf Sicherheit. Wo verläuft die…

„NGOs, die mit Geld vollgestopft werden, werden die Demokratie nicht vor Extremisten schützen“

„NGOs, die mit Geld vollgestopft werden, werden die Demokratie nicht vor Extremisten schützen“

Rainer Wendt warnt vor wachsendem Vertrauensverlust in den Staat und fordert von der Politik mehr Ehrlichkeit und Respekt gegenüber Bürgern. „Beachtet diese Regeln, dann klappt…

Weiterlesen ... „NGOs, die mit Geld vollgestopft werden, werden die Demokratie nicht vor Extremisten schützen“
„Wir rüsten auf“ – Dobrindt plant Milliarden-Investitionen in Bevölkerungsschutz

„Wir rüsten auf“ – Dobrindt plant Milliarden-Investitionen in Bevölkerungsschutz

Der Ausbau des lange vernachlässigten Katastrophenschutzes steht längst auf der Agenda der Bundesregierung. Jetzt nennt Minister Dobrindt die Zahl von zehn Milliarden Euro als Investitionsziel….

Weiterlesen ... „Wir rüsten auf“ – Dobrindt plant Milliarden-Investitionen in Bevölkerungsschutz
Russische Drohnen: Ukraine meldet schwersten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn

Russische Drohnen: Ukraine meldet schwersten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn

Mehr als 800 Drohnen, dazu Marschlugkörper und Raketen: Russland greift nach Angaben des ukrainischen Militärs immer massiver an. In Kiew wurde der Regierungssitz getroffen. Quelle:…

Weiterlesen ... Russische Drohnen: Ukraine meldet schwersten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn
Ukraine meldet schwersten russischen Angriff seit Kriegsbeginn – Regierungsgebäude in Kiew brennt

Ukraine meldet schwersten russischen Angriff seit Kriegsbeginn – Regierungsgebäude in Kiew brennt

Mit hunderten Kampfdrohnen und Marschflugkörpern hat Russland die Ukraine landesweit unter Beschuss genommen, mehrere Menschen wurden bei den Angriffen getötet. Im Hauptgebäude der Regierung ist…

Weiterlesen ... Ukraine meldet schwersten russischen Angriff seit Kriegsbeginn – Regierungsgebäude in Kiew brennt
„Aus amerikanischer Sicht ist Europas Strategie lächerlich“

„Aus amerikanischer Sicht ist Europas Strategie lächerlich“

„Wir brauchen einen Big Bang“, sagt Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger zu Europas Verteidigungsstrategie. Aus amerikanischer Sicht sei diese geradezu „lächerlich“. In Bezug auf die neue Nähe…

Weiterlesen ... „Aus amerikanischer Sicht ist Europas Strategie lächerlich“
„Einfach, weil junge Leute das nicht bezahlen können“ – Gabriel macht brisanten Renten-Vorschlag

„Einfach, weil junge Leute das nicht bezahlen können“ – Gabriel macht brisanten Renten-Vorschlag

Wie können die Sozialsysteme stabilisiert werden? Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel macht einen Vorschlag, der den mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentnern kaum gefallen…

Weiterlesen ... „Einfach, weil junge Leute das nicht bezahlen können“ – Gabriel macht brisanten Renten-Vorschlag
Bundeskanzler Merz tourt vor Kommunalwahlen durch NRW

Bundeskanzler Merz tourt vor Kommunalwahlen durch NRW

Knapp zwei Drittel der Bundesbürger sind der Meinung, Schwarz-Rot habe den Politikwechsel nicht geschafft. Ebenso viele sind mit Merz und der Bundesregierung unzufrieden. Zitat-Quelle: DIE…

Weiterlesen ... Bundeskanzler Merz tourt vor Kommunalwahlen durch NRW
17.650 Syrer beantragten 2025 Asyl in Deutschland – doch nur 1867 kehrten in ihr Heimatland zurück

17.650 Syrer beantragten 2025 Asyl in Deutschland – doch nur 1867 kehrten in ihr Heimatland zurück

Rund 955.000 Syrer leben in Deutschland. Dass ein Großteil von ihnen bald in die alte Heimat zurückkehrt, ist unwahrscheinlich. Gleichzeitig beantragen weiter Tausende Syrer Asyl…

Weiterlesen ... 17.650 Syrer beantragten 2025 Asyl in Deutschland – doch nur 1867 kehrten in ihr Heimatland zurück
US-Präsident Trump schickt Truppen in demokratische Städte

US-Präsident Trump schickt Truppen in demokratische Städte

Donald Trump zündelt erneut rund um einen möglichen Einsatz des Militärs in Chicago gegen den Willen von Stadt und Bundesstaat. Er verbreitete auf Truth Social…

Weiterlesen ... US-Präsident Trump schickt Truppen in demokratische Städte
AfD-Kandidat will Alleinregierung in Sachsen-Anhalt – „Brauchen eine sichere Mehrheit“

AfD-Kandidat will Alleinregierung in Sachsen-Anhalt – „Brauchen eine sichere Mehrheit“

Der Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt hat vor der Landtagswahl in einem Jahr das Ziel ausgegeben, das Land alleine zu führen. „Wir wollen eine stabile…

Weiterlesen ... AfD-Kandidat will Alleinregierung in Sachsen-Anhalt – „Brauchen eine sichere Mehrheit“
„Ich liebe den Geruch von Abschiebungen am Morgen“ – Trump droht Chicago mit martialischem Post

„Ich liebe den Geruch von Abschiebungen am Morgen“ – Trump droht Chicago mit martialischem Post

Stilisiert vor einer brennenden „Chipocalypse Now“-Kulisse deutet Trump in einer Illustration erneut an, das Militär nach Chicago zu entsenden. Am Zweck eines solchen Einsatzes lässt…

Weiterlesen ... „Ich liebe den Geruch von Abschiebungen am Morgen“ – Trump droht Chicago mit martialischem Post
„Chicago wird bald herausfinden, warum es KRIEGSministerium heißt“

„Chicago wird bald herausfinden, warum es KRIEGSministerium heißt“

Stilisiert vor einer brennenden „Chipocalypse Now“-Kulisse deutet Trump in einer Illustration erneut an, das Militär nach Chicago zu entsenden. Am Zweck eines solchen Einsatzes lässt…

Weiterlesen ... „Chicago wird bald herausfinden, warum es KRIEGSministerium heißt“
„Chicago ist dabei, herauszufinden, warum es KRIEGSministerium heißt“

„Chicago ist dabei, herauszufinden, warum es KRIEGSministerium heißt“

Stilisiert vor einer brennenden „Chipocalypse Now“-Kulisse deutet Trump in einer Illustration erneut an, das Militär nach Chicago zu entsenden. Am Zweck eines solchen Einsatzes lässt…

Weiterlesen ... „Chicago ist dabei, herauszufinden, warum es KRIEGSministerium heißt“
Linnemann fordert einschneidende Sozialreformen – „Zeit für eine Agenda 2030“

Linnemann fordert einschneidende Sozialreformen – „Zeit für eine Agenda 2030“

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung zu einschneidenden Sozialreformen nach dem Vorbild des früheren Kanzlers Gerhard Schröder aufgerufen. Es sei an der Zeit, nicht nur…

Weiterlesen ... Linnemann fordert einschneidende Sozialreformen – „Zeit für eine Agenda 2030“