Schlagwort: Politik
„Ich will kein Schauspieler in einer Seifenoper sein“
August Hanning, der einst den BND leitete, ist im Block-Verfahren unter Verdacht geraten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Nun hat sich der ehemalige Geheimdienst-Chef entschieden, keine Aussage…
„Wenn man etwas will, findet man Wege“ – Belgien blockiert Ukraine-Hilfen
Das 19. Sanktionspaket der EU zielt auf Russlands Öl- und Gaseinnahmen. Belgien blockiert die Nutzung eingefrorener Vermögen für die Ukraine. „Wenn man etwas will, findet…
Reparationsdarlehen für Kiew: Was De Wever mit seiner Blockade im Schilde führt
Der belgische Regierungschef ließ den EU-Gipfel am Donnerstag mit Maximalforderungen platzen. Er fühlt sich übergangen – von der EU-Kommission, aber auch von Friedrich Merz. Die…
Özel bleibt im Amt: Türkische Oppositionspartei CHP siegt vor Gericht
Die CHP kann aufatmen. Ihr Vorsitzender wird nicht per Gericht abgelöst. Dafür gibt es neue Ermittlungen gegen İmamoğlu. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wirtschaftsministerin:: Reiche spricht über Wiederaufbau in der Ukraine
Katherina Reiche ist zu einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Es stehe der Ausbau der deutsch-ukrainischen Rüstungskooperation im Mittelpunkt der Reise, so die Wirtschaftsministerin….
Washington:: Trump reißt Ostflügel vom Weißen Haus ab
Um Platz für einen neuen pompösen Ballsaal zu schaffen, ist der Ostflügel des Weißen Hauses abgerissen worden. Satellitenaufnahmen zeigen an der Stelle des früheren Gebäudeteils…
Rauswurf wegen Hebräisch auf Shirt – jetzt liefert die linke Kneipe ihre absurde Erklärung
Die linke Bar „K-Fetisch“ in Berlin-Neukölln, die ein Paar wegen eines T-Shirts mit hebräischen Schriftzeichen rauswarf, rechtfertigt sich in einem Statement – und fokussiert sich dabei…
Dieser Gerichtsbeschluss bedroht die Pressefreiheit
Bisher konnten Journalisten direkt Klage einreichen, wenn Behörden ihre Anfragen nicht beantworten wollten, ohne zuvor ein zeitintensives Vorverfahren durchlaufen zu müssen. Eine neue Grundsatzentscheidung eines…
Wirtschaftskrise: Ein Online-Pranger für Schuldner
In China steigt die Zahl der Schuldner, 8,5 Millionen Menschen sind auf der schwarzen Liste. Wer dort steht, darf keinen Schnellzug mehr fahren oder ein…
Moskau:: Putin von US-Sanktionen unbeeindruckt
Trotz neuer US-Sanktionen hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin unbeeindruckt gezeigt. Russland werde dem Druck der Vereinigten Staaten nicht nachgeben, sagte Putin am Donnerstag bei…
„Ich kann mir nur vorstellen, dass Lars Klingbeil an dieser Koalition nicht allzu viel liegt“
„NZZ“-Journalistin Beatrice Achterberg sieht in Lars Klingbeils Kritik an Merz‘ „Stadtbild“-Äußerungen ein ungewöhnlich offensives Vorgehen: „Die Aufregung war eigentlich schon abgeebbt – und dann hat…
Außenpolitischer Super-GAU der Regierung Merz
Kanzler Merz hat China bislang nicht besucht – und jetzt sagt sein Außenminister Wadephul in letzter Minute seine Reise dorthin ab. Ärger mit dem wichtigen Handelspartner…
Innenminister Dobrindt nennt Cannabis-Gesetz ein „Scheißgesetz“
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck, warnt nach der Vorstellung des Bundeslagebilds Rauschgift vor einer „drohenden Drogenkrise“ in Deutschland. Innenminister Dobrindt…
„Strukturen, die sich nicht mehr an das Recht gebunden fühlen“ – Ordnungsämter schreiben Brandbrief
Die Leiter der Berliner Ordnungsämter warnen vor erheblichen Problemen bei der Kontrolle von Gewerbeeinrichtungen. In Spielhallen, Wettbüros oder Spätis fänden sie kaum noch statt –…
Wie die Sprengung der Buddha-Statuen durch die Taliban
Am Samstag fallen die Kühltürme des Atomkraftwerks Gundremmingen. Die Sprengung beendet eine Hochkultur deutscher Ingenieurskunst – und wirkt wie ein Wink an die Nachkommen: Die…
