Schlagwort: Politik
Erster Pakt dieser Art: Mehr als 60 Staaten unterzeichnen UN-Abkommen gegen Cyberkriminalität
UN-Generalsekretär Guterres spricht von einem „wichtigen Meilenstein“. Menschenrechtsgruppen und Tech-Konzerne hingegen warnen vor Missbrauch und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mehr als 11.000 Menschen ändern Geschlechtseintrag – am häufigsten in Berlin
Seit einem Jahr gilt das Selbstbestimmungsgesetz – und Tausende haben es bereits genutzt. Mehr als 11.000 Menschen änderten in den größten Städten Deutschlands ihren Geschlechtseintrag….
Deutlich mehr Abschiebungen aus Deutschland
Abschiebungen aus Deutschland haben in diesem Jahr deutlich zugenommen. Von Januar bis September wurden 17.651 Menschen abgeschoben, im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 14.706, was einem…
„Groteske Vorstellungen von Wortdisziplin“ – Kritik am hessischen Innenministerium
Bei WELT TV kritisiert Christoph Lemmer das Vorgehen der Behörden gegen Norbert Bolz und warnt vor einer staatlichen Verfolgung von „Gedankenverbrechen“. „Das ist mit dem…
SPD-Politikerin nimmt an „Stadtbild“-Demo teil – „Kann man da als neutrale Privatperson mitlaufen?“
Die SPD-Politikerin Wiebke Esdar hat sich in Bielefeld einem Demonstrationszug angeschlossen, der gegen die „Stadtbild“-Aussagen von Friedrich Merz protestiert hat. Sie ist als stellvertretende Vorsitzende…
SPD-Politikerin nimmt an Demo in Bielefeld teil
Die SPD-Politikerin Wiebke Esdar hat sich in Bielefeld einem Demonstrationszug angeschlossen, der gegen die „Stadtbild“-Aussagen von Friedrich Merz protestiert hat. Sie ist Wahlkreisabgeordnete für Bielefeld…
Die Bruchlandung der „unkonventionellen Anpackerin“
Geraldine Rauch wollte als Präsidentin der TU Berlin Vielfalt und Zusammenhalt stärken. Doch nun eskalieren auf dem Campus ideologische Kämpfe. Es geht um Israel, Rassismus…
USA entsenden Flugzeugträger nach Lateinamerika
Seit Wochen greifen die Vereinigten Staaten immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenhändler an. Das Verteidigungsministerium legt nun nach – und schickt das größte Kriegsschiff der Welt….
Angriffsziel Deutschland? „Es könnte 2026 sein. Es könnte heute Abend sein“
Freiwilligkeit und Losverfahren beim Wehrdienst sind für Ex-Generalinspekteur Eberhard Zorn der falsche Weg. Er fordert eine einjährige Dienstpflicht für Frauen wie Männer – und widerspricht…
„Katastrophal“ – In der umkämpften Stadt Pokrowsk spitzt sich die Lage für die Ukraine zu
Seit Monaten dauern die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen um die Bergarbeiterstadt Pokrowsk an. Nun wird die Lage für die verbliebenen Ukrainer immer kritischer….
Nach Eklat mit Trump – Kanada zieht Anti-Zoll-Werbeclip zurück
Wegen eines Werbeclips in Kanada, in dem Zölle schlecht wegkommen, hat US-Präsident Donald Trump die Handelsgespräche mit dem Nachbarland abrupt gestoppt. Jetzt beugt sich die…
Palästinensergruppen stimmen Übergangsverwaltung zu – USA überwachen Gaza offenbar mit Drohnen
Zu dem 20 Punkte umfassenden Friedensplan von Donald Trump gehört das Zugeständnis, eine Übergangsregierung den Gaza-Streifen vorübergehend verwalten zu lassen. Darauf haben sich nun mehrere…
Zahl der Abschiebungen steigt deutlich – Dieses Land führt die Liste an
Die Bundesregierung führt mehr Rückführungen durch. Von Januar bis September wurden mehr als 17.600 Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht – rund ein Fünftel mehr als…
Ministerpräsidenten erteilen Verbrenner-Aus 2035 eine Absage
Nach dem Willen der Regierungschefs der deutschen Bundesländer sollen auch nach dem Jahr 2035 weiter Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor gebaut und verkauft werden dürfen. Bei der…
„Asiens Jackie Kennedy“ – Thailands frühere Königin Sirikit stirbt im Alter von 93 Jahren
Sie galt als Stil-Ikone und war mehr als sechs Jahrzehnte Königin von Thailand. Das Volk liebte die Monarchin Sirikit ebenso wie ihren Mann Bhumibol. Jetzt…
