Schlagwort: Politik
AfD stellt 185.000 Euro für neue „Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung“ bereit
Die AfD will für den Fall einer Regierungsbeteiligung auf Länderebene vorbereitet sein. Eigens eingestellte Kräfte sollen laut einem Medienbericht fiktive Szenarien analysieren, auch Protestszenarien und…
F.A.Z. exklusiv: Der Zoll beschlagnahmt immer mehr Cannabis aus Nordamerika
In den USA sind die Cannabis-Preise wegen massiver Überproduktion eingebrochen. Immer mehr billiges und starkes Gras landet in Europa. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Fast 1000 Asylbewerber aus Unterkünften verschwunden
In Deutschland gelten laut Angaben der Bundesländer 7.624 Asylbewerber als verschwunden. In Rheinland-Pfalz wurden innerhalb von anderthalb Jahren 923 Menschen aus Erstaufnahmeeinrichtungen als abgängig gemeldet….
„In reglose Körper geschossen, kann man als Exekution bezeichnen“
ach den tödlichen Schüssen auf einen Demonstranten in der US-Stadt Minneapolis machen wieder rasch Videoaufnahmen des Vorfalls in den sozialen Medien die Runde. US-Korrespondent Michael…
Jugendliche dürfen in Baden-Württemberg erstmals wählen – knappe Mehrheit lehnt das ab
Erstmals dürfen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Doch eine Mehrheit der Bürger lehnt die grün-schwarze Absenkung des Wahlalters…
Liveblog USA unter Trump: Bill Clinton: Verantwortliche haben gelogen
Obamas rufen Amerikaner zu friedlichen Protesten auf +++ Mamdani: ICE-Razzien „unmenschlich“ +++ Beweismittel nach tödlichen Schüssen müssen laut Richter geschützt werden +++ alle Neuigkeiten im…
Israel will Grenzübergang Rafah wieder für Personenverkehr öffnen – unter einer Bedingung
In Rafah befindet sich der wichtigste Grenzübergang zum Gaza-Streifen. Israel kündigte eine Öffnung für den Personenverkehr an. Derzeit läuft aber noch ein Einsatz im Gaza-Streifen,…
„Unanständig und respektlos“ – Pistorius erwartet Entschuldigung von Trump
Boris Pistorius wünscht sich eine Entschuldigung Donald Trumps bei den Angehörigen in Afghanistan gefallener Soldaten. Der Verteidigungsminister betont, dass die Erkundungsmission in Grönland nicht zur…
Eine Mail um 2.23 Uhr nachts bringt das Integrationsministerium in Erklärungsnot
In Rheinland-Pfalz sind fast 1000 Asylbewerber aus ihren Unterkünften verschwunden. Die Nachricht trifft das Bundesland zu einer Unzeit. Ausgerechnet eine Regierungspartei schaltet in den Angriffsmodus….
„Haben gar nichts zur Eskalation beigetragen“ – Pistorius verteidigt Erkundungsmission in Grönland
Verteidigungsminister Pistorius betont, dass die Erkundungsmission in Grönland nicht zur Eskalation beigetragen hat. Das Missverständnis habe vielmehr in Washington gelegen. Wie Deutschland und Partner die…
„Manchmal muss man einen Nazi auch im Bundestag einen Nazi nennen“ – Reichinnek kontert Kritiker
Heidi Reichinnek ist im Laufe ihrer politischen Karriere immer wieder mit provokanten Aussagen aufgefallen. In einem „Spiegel“-Interview erklärt sie, warum sie harte Sprache legitim findet…
Keine AfD-Landrätin in Brandenburg – CDU-Kandidat Erbert setzt sich in Stichwahl durch
Spannung bis zum Schluss: CDU-Mann Erbert setzt sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Stichwahl durch. Was die Landratswahl so besonders macht und warum ganz Brandenburg…
„Wer Wind sät, wird Sturm ernten“, heißt es auf Anti-US-Banner – Bis zu 30.000 Tote bei Protesten
Ein Medienbericht spricht von bis zu 30.000 Toten im Iran in zwei Tagen. Israel hat Amerika laut einem Medienbericht Geheimdienstinformationen über Hinrichtungen übermittelt. Unterdessen warnt…
Liveblog USA unter Trump: Die Obamas rufen Amerikaner zu friedlichen Protesten auf
Mamdani: Razzien der ICE-Agenten sind „unmenschlich“ +++ Beweismittel nach tödlichen Schüssen müssen laut Richter geschützt werden +++ Eltern des Getöteten verurteilen „Lügen“ der US-Regierung über…
Jens Spahn meldet sich nach Gerüchten über Personalrochade zu Wort
Nach Gerüchten über eine Kabinettsumbildung macht Kanzler Merz vergangenen Montag eine klare Ansage – und äußert sich auch zu seinem Fraktionschef. Der meldet sich nun…
