Schlagwort: Politik
AfD-Bundestagsabgeordnete muss Post zu Muslimen löschen
Eine AfD-Bundestagsabgeordnete löst mit einem Post auf der Plattform X Kopfschütteln aus – auch in ihrer eigenen Fraktion. Sie muss den Kommentar löschen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Ein antisemitisches Grundrauschen in Deutschland gab es schon vor dem 7. Oktober“
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland ist 2024 stark gestiegen, wie der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) bekannt gibt. Philipp Peyman Engel,…
„Der Sudan steht vor dem totalen Kollaps – mit unabsehbaren Folgen auch für Europa“
Der Krieg im Sudan hat die größte humanitäre Katastrophe der Welt ausgelöst. Was droht, wenn die internationale Gemeinschaft weiter wegschaue, erklärt Expertin Niddal Salah-Eldin. An…
Keine Interviews und „interviewähnliche Gespräche“ – Gericht erlässt ungewöhnliches Verbot
Der Fall „Schwachkopf“ machte Rentner Stefan Niehoff bekannt: Die Polizei kam wegen eines Twitter-Beitrags über Robert Habeck zur Hausdurchsuchung. Bald startet der Prozess wegen des…
„Tagesaufnahmekapazität“ erreicht – Abschiebegefängnis muss Dutzende Häftlinge ablehnen
Die einzige Abschiebehaft-Einrichtung in NRW konnte in den vergangenen Monaten oft keine Häftlinge mehr aufnehmen – zu wenig Personal. Die SPD kritisiert die Landesregierung scharf….
AfD-Post löst Eklat aus – Islamfeindlicher Beitrag empört selbst Parteispitze
Ein islamfeindlicher Post auf Nicole Höchsts X-Account löst Empörung aus. Selbst die AfD-Spitze ist schockiert – der Beitrag beleidigt Muslime und zeigt Männer vor einem…
Zurückweisungen von Asylbewerbern – Polizisten befürchten jetzt rechtliche Verfolgung
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze für rechtswidrig – die Gewerkschaft der Polizei beklagt Verunsicherung bei Beamten. Kanzleramtsminister Frei sieht…
Ukraine-Liveblog: Xi Jinping lobt Belarus als „wahren Freund“
Ukrainischer Geheimdienst: Haben Krim-Brücke angegriffen +++ US-Senat will im Juni mit Arbeit an Russland-Sanktionen beginnen +++ Kiew: Weniger Flugzeuge durch Operation „Spinnennetz“ zerstört als angenommen…
„An alle Moslems in Deutschland“ – AfD ruft „inakzeptablen“ Social-Media-Beitrag zurück
Ein geschmackloses Posting der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst versetzte die AfD-Spitze in Alarmbereitschaft: Der Beitrag auf X, in dem die Rheinland-Pfälzerin in Deutschland lebende Muslime verhöhnte,…
„Faktisch ist die Brücke einsturzgefährdet“ – Ukraine-Geheimdienst zündet Sprengstoff unter Wasser
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben mit einer Sprengstoffexplosion unter Wasser einen Pfeiler der russischen Krim-Brücke ernsthaft beschädigt. Ein Video soll die Operation…
„Ich kann es immer noch nicht glauben“ – Linken-Chefin will Diätenerhöhung spenden
Zum 1. Juli sollen die Abgeordnetendiäten um 606 Euro steigen. Die Linke lehnt das entschieden ab – Fraktionschefin Heidi Reichinnek fordert noch weitergehende Maßnahmen. Quelle:…
„Putin ist strategisch völlig gescheitert“
Russlands Machthaber Putin habe kaum eines seiner Kriegsziele erreicht, stellt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fest. Stattdessen sei sogar das Gegenteil dessen passiert, was Putin eigentlich…
Nach Hinweis vor Gericht – Polizei findet vermutlich lange gesuchtes Handy von Solingen-Attentäter
Mehr als neun Monate liegt der blutige Anschlag von Solingen mit drei Toten zurück. Jetzt hat es in dem Fall eine neue Suche nach einem…
Neue Spur nach Messerattacke – Zweites Handy gefunden
Nach dem Solinger Messerangriff wurde ein weiteres Handy entdeckt. Es könnte dem Täter gehören. Drei Menschen starben bei dem mutmaßlich islamistischen Anschlag. Der syrische Verdächtige…
Als es um Netanjahu geht, wird Merkel plötzlich deutlich
Angela Merkel gibt in Prag ein Interview vor Publikum. Der Auftritt beginnt als eine Art Heimspiel, doch im Laufe des Abends muss sie Entscheidungen ihrer…
