Schlagwort: Politik
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
Russland greift Munitionsdepots an – 85 Drohnen im Einsatz
Russland hat in der Nacht zu Samstag ukrainische Ziele angegriffen. Die Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen den beiden Parteien sollen gleichwohl am Sonntag fortgesetzt werden….
„Keine russische Propaganda-Show“ – Lange über Friedensverhandlungen in Abu-Dhabi
Russland legt aktuell eine Feuerpause ein und bombadiert keine Energieanlagen. In Abu-Dhabi wird derweil über Friedenslösungen diskutiert. „Also Es ist ja keine Feuerpause. Russland greift…
In den neuen Asylzentren kann die Bewegungsfreiheit der Migranten massiv eingeschränkt werden
Deutschland bereitet die nationale Umsetzung der großen europäischen Asylreform vor. Dabei geht es vor allem darum, die unerlaubte Weiterreise von Zehntausenden Migranten innerhalb der EU…
Was passiert, wenn sich niemand mehr um den Bürgermeisterposten bewirbt
In Baden-Württemberg greift eine heikle Entwicklung um sich: Es finden sich mancherorts keine Kandidaten mehr für den Bürgermeisterposten. Um die Gemeinden doch noch zu führen,…
„Die Menschen werden dort abgeschlachtet – wieso haben sie noch keine Waffen bekommen?“
Christoph Lemmer kritisiert im Interview den Umgang Deutschlands mit dem Iran und fordert ein Ende der diplomatischen Beziehungen. Er sieht die deutsche Iran-Politik als historisch…
Allensbach-Umfrage: Bürger sind verunsichert – und von der Politik enttäuscht
Die Politik könne viel tun, um den Bürgern in der aktuellen unsicheren Lage zu helfen. Dieser Anforderung werde sie aber nicht gerecht, sagt eine Mehrheit…
Venezuela plant Amnestiegesetz und Schließung von berüchtigtem Gefängnis
Nach der Festnahme von Präsident Nicolás Maduro durch die USA plant die Regierung ein Amnestiegesetz. Oppositionsvertreter sehen darin keine freiwillige Geste, sondern das Ergebnis internationalen…
Europa ist nicht verteidigungsfähig – Expertin warnt vor jahrelanger Abhängigkeit von den USA
Europa bleibt in strategischen Militärfragen stark von den USA abhängig – nach Einschätzung einer Sicherheitsexpertin könnte echte Unabhängigkeit noch ein Jahrzehnt dauern. Gerade in Schlüsselbereichen…
Historiker Timothy Snyder: „Trump spielt nicht in der gleichen Liga wie Musk und Putin“
Der amerikanische Historiker Timothy Snyder zieht Parallelen zwischen Trumps Führungsstil und dem Dritten Reich. Doch es gebe auch Verbindungslinien zu Putin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Krieg in der Ukraine: Pistorius: “Keine Anzeichen dafür, dass Russland ernsthaft Frieden will“
Russland: Werden Kiew bis Sonntag nicht angreifen +++ US-Präsident sprach von Zusage Putins wegen „außergewöhnlicher Kälte“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Werden gewaltsam auf der Straße abgegriffen“
Russland nutzt Starlink-Technologie für Drohnenangriffe in der Ukraine und rückt bei Saporischschja vor. Präsident Selenskyj fordert ein Ende gewaltsamer Zwangsrekrutierungen. „Die Russen benutzen Starlink für…
CDU und SPD fordern Erhöhung der Tabaksteuer
Politiker von Union und SPD fordern eine Erhöhung der Tabaksteuer um bis zu zwei Euro pro Packung. Bundesdrogenbeauftragter Hendrik Streeck betont die hohen Kosten für…
Senat erlaubt Nutzung bis Mitte Februar
Berliner kämpfen seit Tagen mit glatten Wegen. Der Senat erlaubt Streusalz bis Mitte Februar und plant eine Gesetzesänderung. Am Montag droht durch den BVG-Streik ein…
Günstiger, schneller und mehr Online-Kurse sind im Gespräch
Der Führerscheinerwerb in Deutschland soll günstiger und schneller werden. Verkehrsminister Schnieder plant mehr Online-Unterricht und Simulatoren, Sachsen drängt auf Tempo. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
