Kategorie: Politik
Das sind die Hotspots linksextremer Straftaten
Straftaten aus dem linksradikalen Spektrum sind zuletzt deutlich häufiger registriert worden. Insbesondere Propagandadelikte sind dabei auffällig. Neben Berlin fällt ein weiteres Bundesland in der Statistik…
Merz appelliert an Zusammenarbeit der Europäer – „sonst droht Tyrannei“
Friedrich Merz ruft Europa zu einer vertieften Zusammenarbeit auf. Die EU sei mehr als ein Binnenmarkt – vor allem eine Wertegemeinschaft. Damit unterstützt der Kanzler…
„Höchst fragwürdige Wahlgeschenke“ – Wirtschaftsweise attackiert Pläne der Koalition scharf
Merz will den „Turbo“ zünden: Im Koalitionsausschuss am Mittwochabend beschließen Union und SPD ein vierseitiges „Sofortprogramm“ mit einer Prioritätenliste. Die deutsche Industrie freut sich, Experten…
Antrittsbesuch in den USA: Wadephul versucht es mit zwanghafter Zuversicht
15 Minuten spricht der Außenminister unter vier Augen mit Marco Rubio. Viele Fragen bleiben schwierig zwischen den Partnern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Einige Nationalitäten sind insbesondere bei Gewaltdelikten überrepräsentiert – und zwar krass“
Frank Urbaniok hat mit über 5000 Straftätern gesprochen. Er konstatiert: Einwanderer aus bestimmten Nationen sind deutlich häufiger kriminell als andere, auch begrenzt auf etwa junge…
SPD-Landrat stirbt unerwartet im Alter von 49 Jahren
Trauer in Niedersachsen und in der SPD: Tobias Heilmann, Landrat des Kreises Gifhorn, ist tot. Er starb völlig überraschend im Alter von 49 Jahren. Der…
Deutscher Marine-Chef will „dem Gegner ein Dilemma bereiten“
Die Marine soll spätestens 2029 eine verstärkte russische Flotte abwehren können. Dafür braucht sie mehr Personal – und einen effektiven Wehrdienst als „Gamechanger“, sagt Marine-Inspekteur…
Ukraine-Liveblog: Selenskyj: Selenskyj: Habe mit Merz über Taurus gesprochen
Moskau schlägt zweite Runde direkter Gespräche in Istanbul vor +++ Lawrow: „Memorandum” für eine Beendigung des Ukrainekonflikts +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Horden hungriger Menschen – Die undurchsichtige Organisation der Gaza-Hilfe
Israel will verhindern, dass die Hamas Hilfsgüter im Gaza-Streifen beschlagnahmt. Die Verteilung wird nun von einer privaten Stiftung organisiert, deren Führungsstruktur einen Vorwurf befeuert. Erst…
Von der Leyen mit Karlspreis ausgezeichnet
Die EU-Kommissionspräsidentin ist in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Ursula von der Leyen sei eine starke Stimme Europas und habe pro-europäische Kräfte in…
Sieben Tote und die Hilflosigkeit Europas
Im Hafen der Insel El Hierro kentert ein Boot aus Westafrika, mehrere Menschen sterben. Rettungskräfte und Politiker richten einen dramatischen Appell nach Brüssel, an „diejenigen,…
„Ich bin nicht mehr bei meiner Partei wegen dieser Sprach-Jakobiner“
Bei Markus Lanz ging es am Mittwochabend um ein heikles Thema: Meinungsfreiheit. Geladen waren neben einer Neurowissenschaftlerin und dem WELT-Herausgeber Ulf Poschardt auch Tübingens Oberbürgermeister…
Scholz ruft zu Kampf gegen Rechtsextremismus auf
„Das wirksamste Mittel gegen den Erfolg des Rechtsextremismus sind wir Bürgerinnen und Bürger“, sagte Ex-Kanzler Olaf Scholz vor Schülerinnen und Schülern in Potsdam. Die Demokratie…
Sie rief zur Anti-CDU-Demo auf und wird neue Queer-Beauftragte – „Warum tut Prien das?“
Die sächsische SPD-Politikerin Sophie Koch wird „Beauftragte für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“. Anfang des Jahres warf sie der Union noch vor, die „politische Mitte“…
Berichte über neuen US-Vorschlag für Waffenruhe und Geisel-Deal
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat laut israelischen Medien einen Vorschlag für eine 60-tägige Feuerpause vorgelegt. Geplant ist demnach die schrittweise Freilassung von israelischen Geiseln. Im…
