Kategorie: Politik
Spritpreise steigen wieder – Bundesregierung muss über Zukunft des Tankrabatts entscheiden
Nach Berechnungen des ifo-Instituts wird der Tankrabatt inzwischen zum großen Teil an die Verbraucher weitergegeben. Ob der Tankrabatt über das Ende des Monats verlängert wird,…
„Trump musste ja in diese Verhandlungen einsteigen“
Der Sicherheitsexperte Nico Lange analysiert die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA, die Rolle der Hisbollah und den Einfluss von Donald Trump auf…
Wegen Kiews Angriffen – Moskau gibt „vorübergehende“ Kraftstoff-Probleme zu
Russland räumt ein, derzeit weniger Öl zu fördern als ursprünglich geplant. In Regionen wie der Krim wurde die Benzinabgabe eingeschränkt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Menschen tun so etwas nicht, Monster schon“, sagt eine Betroffene über den Attentäter
Kurz vor dem Ende des Prozesses gegen den Magdeburger Weihnachtsmarkt-Attentäter haben Betroffene eindringlich von den Folgen der Tat berichtet. Die Anklage fordert für Taleb Al-Abdulmohsen…
„Fahrlässig“ und „mehr als bitter“ – Grüne werfen Bundesregierung „Versagen“ vor
Nach dem Scheitern des milliardenschweren Kampfjetprojekts FCAS beginnt der politische Schlagabtausch. Grüne sehen einen „schweren Rückschlag“ und werfen der Bundesregierung Führungsversagen vor. SPD-Außenpolitiker Michael Roth…
Grüne fordern strengere Kontrollen
Die Grünen im Bundestag fordern eine nationale Strategie gegen Alkoholkonsum. Ein Antrag sieht strengere Werberegeln, schärfere Alterskontrollen und ein Verbot des begleiteten Trinkens für Jugendliche…
„Es ist keine Reform, die schnell Ausgaben senkt, sondern nur ein richtiger Weg“
Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwirtschaft, sieht kaum Chancen für große Sozialreformen in dieser Legislatur. Die Abschaffung der Witwenrente hält er langfristig für sinnvoll, aber nur…
„Dann wurde sie wieder zur Ich-steh-auf-der-Bremse-Bärbel“
Arbeitsministerin Bärbel Bas gab bei Miosga zu, mit ihrem Motorrad auch gerne mal die Rettungsgasse zu nutzen. Das sorgt für viel Kritik. „Vielleicht haben Sie…
„Die EU kann es nicht lassen, solchen Unsinn zu produzieren“
Die EU will den Umstieg für Elektrofahrzeuge beschleunigen. Unternehmen müssen dann eine E-Auto-Quote erfüllen. „Natürlich müssen Lösungen kommen, aber es wird wieder mehr gegen das…
Sachverständigenrat prüft Abschaffung der Witwenrente
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung empfiehlt, die Witwenrente abzuschaffen und durch ein verpflichtendes Rentensplitting zu ersetzen. Ziel ist mehr finanzielle Eigenständigkeit für Ehepartner. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Aktivisten klingeln an tausenden Haustüren, um gegen AfD-Parteitag zu mobilisieren
Durch zivilen Ungehorsam will das Bündnis „Widersetzen“ Anfang Juli den AfD-Bundesparteitag in Erfurt verhindern. Um für ihre Aktion mobil zu machen, klingeln die Aktivisten an…
„Linke wird doch nicht zusehen, wie Schulze verliert und Siegmund das Rennen macht“
Falls es für eine AfD-Alleinregierung nicht reicht, will CDU-Ministerpräsident Schulze möglichst schnell wiedergewählt werden. Das Heikle: Das wird wohl nur mit der Linken gehen. Bröckelt…
„Merz muss weg“ – Tausende protestieren in Berlin gegen Bundesregierung
Mit Deutschland- und Friedensfahnen sind Regierungsgegner in Berlin auf die Straße gegangen. Initiator ist ein Sachse. Doch zahlenmäßig bleibt der Protest hinter seinen Erwartungen zurück….
Arbeitsministerin benutzt mit dem Motorrad gerne die Rettungsgasse
Die Arbeitsministerin und SPD-Parteivorsitzende Bärbel Bas ist gerne mit ihrem Motorrad unterwegs. Bei Caren Miosga sagte sie jetzt, dass sie bei Stau gerne durch die…
„Absolut demütigend für die russische Regierung“ – Wie Kiew den Druck auf die Krim erhöht
Mit gezielten Angriffen auf die Ölinfrastruktur setzt die Ukraine Russlands Versorgungswegen zu. Besonders spürbar sind die Folgen auf der besetzten Krim – nach den jüngsten…
