Kategorie: Politik
Trump feiert Grönland-Deal — was hinter dem Abkommen steckt
Mit einem überraschenden Abkommen haben die USA, Dänemark und Grönland ihren Streit um die Arktisinsel beigelegt. Ein Satz von US-Präsident Donald Trump verrät, worum es…
Nach den Wahlen: Selbst in Kreuzberg sind die Grünen abgehängt
Dreimal gewählt, dreimal im Parlament, zweimal mit Regierungsoptionen. Die Grünen sehen sich im Aufwind – nur Berlin trübt die Stimmung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Gefährdet jüdisches Leben“ – Zentralrat der Juden warnt deutlich vor Linken-Regierung in Berlin
Zentralratspräsident Josef Schuster sieht bei der Berliner Linken ein „tiefes strukturelles Problem mit dem Demokratieverständnis“. SPD und Grüne sollten ihr den Weg ins Rote Rathaus…
Dann stiehlt dem reumütigen Kanzler ein anderer Redner die Show
Merz stellt sich erstmals nach den jüngsten Wahlniederlagen der Unionsfraktion. Doch es wird deutlich: In der CDU/CSU ist nur noch wenig Vertrauen in die Wirkmacht…
„Die Menschen warten. Übrigens wartet auch der Mittelstand“
Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, fordert eine zügige Umsetzung der Rentenreform: „Wir haben keine Zeit zu verlieren – ich setze da jetzt…
Trump will neuen Namen für Künstliche Intelligenz etablieren
Bei seiner Rede in New York kündigt US-Präsident Trump eine „große Entscheidung“ über Angriffe gegen den Iran an. Außerdem stellt er ein schnelles Ende des…
„Es gibt genug Sicherheitsinteressen“ – Grönland, Dänemark und USA unterzeichnen Abkommen
Die USA, Dänemark und Grönland haben in New York ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet. „Ohne die Rohstoffe in Grönland wird Amerika Schwierigkeiten haben, mit den Chinesen bei…
Drohnenfund in Niedersachsen – Womöglich Sprengstoff in der Nähe entdeckt
Nach dem Fund einer Drohne bei einem Bundeswehr-Standort stoßen Ermittler auf weiteres verdächtiges Material. Nun wird geprüft, ob es Verbindungen zum versuchten Anschlag auf den…
Unionsfraktion: Nur Ralph Brinkhaus greift Merz frontal an
In der Union fragen sie sich, wie es weitergeht. In der Sitzung der Fraktion bekommt Merz Beifall. Nur ein Abgeordneter sucht die Konfrontation. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Johannes Winkel: Warum sollte man höhere Beiträge für weniger Leistungen akzeptieren?
Wer jetzt die Reformvorhaben im Bund in Frage stellt, löst die Krise des Vertrauens in die Politik nicht, sondern zementiert sie. Soziale Gerechtigkeit braucht Veränderung….
Russlands Scheinwahl: So soll Putin die Wahl gefälscht haben
Eine Exilzeitung will nachgewiesen haben, wie Russlands Herrscher die Wahl manipuliert hat. Und nennt ein wahrscheinliches Ergebnis. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres…
Deutschland-Liveblog: Ferhat Koçak zieht sich nach Kontakt ins Clanmilieu zurück
Bundestagsabgeordneter lässt Parlamentsfunktionen vorerst ruhen +++ Juso-Chef: Klingbeil und Bas sind „nicht Teil der Lösung“ +++ Saleh kandidiert nicht mehr für SPD-Fraktionsvorsitz +++ alle Entwicklungen…
Als Lösung für die Bildungskrise fordert der Arbeitgeber-Chef vor allem eines
Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zeigen sich alarmiert über das Ausmaß der Bildungsmisere. Dann erklärt Arbeitgeber-Präsident Dulger, welcher Schritt zentral sei – sonst werde man „dieses Land nicht…
„Es hat Aufrufe aus dem islamistischen und aus dem Clan-Milieu gegeben, die Linke zu wählen“
Ralf Fücks, Geschäftsführer des Zentrums Liberale Moderne, geht davon aus, dass Israel-Gegner und Islamisten die Berliner Linke benutzen, „um ihre Interessen in das politische System…
USA unter Trump: Trump: Öl bald noch billiger als vor dem Krieg
US-Präsident: Straße von Hormus sei „quasi offen“ +++ Trumps Zustimmungswerte fallen auf Rekordtief +++ Weißes Haus startet „Trump TV“ +++ Fox News solidarisiert sich mit…
