Kategorie: Politik
Woran der deutsch-französische Kampfjet gescheitert ist
Das deutsch-französische Kampfjet-Projekt ist gescheitert. Für Kanzler Friedrich Merz bedeutet das einen Rückschlag in der europäischen Sicherheitspolitik: „In diesem Scheitern liegen aber auch Chancen für…
„Merz muss weg!“ – Friedensfahnen und „Lügenfritz“-Sprechchöre auf Demo in Berlin
Am Montag kamen in Berlin Tausende Menschen zu einer Kundgebung gegen die Politik der Bundesregierung zusammen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
Neues Medikament für Millionen Schmerzpatienten bekommt Zulassung
Allein in Deutschland klagen Millionen Menschen über Schmerzen. Sie werden mit Opioiden behandelt. Nun hat ein neues Medikament die Zulassung erhalten – und verspricht eine…
„Nicht zu vermitteln“, urteilt der Arbeitgeberpräsident über die Erhöhung der Rente
In den kommenden beiden Jahren werden die Renten jeweils über vier Prozent steigen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ist das zu viel. Die Erhöhung sei den Beitragszahlern…
SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht
Mit den am Freitag in Kraft tretenden neuen Asylregeln fordert die SPD, dass die Grenzkontrollen in Deutschland zurückgefahren werden. Die CDU plädiert dafür, erst einmal…
CDU will es „radikal“ – „Dieser Entwurf darf auf keinen Fall so beschlossen werden“, sagt die SPD
Die Bundesregierung strauchelt bei ihren Reformvorhaben. Am Mittwoch trifft sich der Koalitionsausschuss mit den Sozialpartnern, davor stecken Union und SPD ihre Positionen ab. Die einen…
Im Libanon offenbart sich das doppelte Spiel des Iran
Die Eskalationen in Nahost gefährden einen Deal mit dem Iran. Dahinter steckt eine gezielte Strategie des Regimes, sich durch die Hisbollah-Miliz im Libanon einen Vorteil…
„Ich habe schreckliche Angst“ – Pro Sekunde werden 3200 Euro in Atomwaffen investiert
Die neun Atommächte geben laut eines Ican-Berichts eine Rekordsumme für Atomwaffen aus. Besonders die USA stechen heraus. Die Organisation warnt vor einem „nuklearen Wettrüsten“. Quelle:…
„Du solltest besser vorsichtig sein“ – Trump warnt Netanyahu vor Alleingang
Die jüngste Runde der Angriffe zwischen Israel und dem Iran ist zwar beendet, Donald Trump spricht aber dennoch eine Warnung an Benjamin Netanyahu aus. Bei…
Verdacht auf sexuelle Übergriffe – Chefankläger vom Dienst suspendiert
Karim Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, sieht sich schweren Anschuldigungen ausgesetzt. Eine Mitarbeiterin wirft ihm sexuelle Übergriffe vor. Nun wurde Khan suspendiert. Zitat-Quelle: DIE WELT…
AfD setzt sich in zwei Streitfragen gerichtlich gegen Linke durch
Vor dem Oberlandesgericht Rostock hat die AfD einen Punktsieg gegen die Linke eingefahren: Zwei Urteile der Vorinstanzen werden abgeändert, sodass mehrere Aussagen über AfD-Politiker fortan…
Mehrheit der Deutschen spricht sich für Politikerbeleidigung als Straftat aus
Die Geldstrafe gegen einen Facebook-Nutzer, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte, hat die Debatte um Politikerbeleidigung als Straftat neu entfacht. Nun zeigt eine Umfrage,…
„Da muss ich hart widersprechen“ – Klingbeil gerät bei Fragen des Publikums ins Schwitzen
Krieg, Migration, Bürgergeld – Lars Klingbeil stellt sich in der „ARD-Arena“ live kritischen Fragen aus dem Publikum. Nicht immer überzeugen die Antworten des Vizekanzlers. Und…
Spritpreise steigen wieder – Bundesregierung muss über Zukunft des Tankrabatts entscheiden
Nach Berechnungen des ifo-Instituts wird der Tankrabatt inzwischen zum großen Teil an die Verbraucher weitergegeben. Ob der Tankrabatt über das Ende des Monats verlängert wird,…
„Trump musste ja in diese Verhandlungen einsteigen“
Der Sicherheitsexperte Nico Lange analysiert die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA, die Rolle der Hisbollah und den Einfluss von Donald Trump auf…
