Schlagwort: Politik
„Das Rentenniveau ist eine Nullnummer“ – Ex-Minister Riester kritisiert Rentendebatte
Mit scharfen Worten meldet sich Ex-Arbeitsminister Walter Riester zur Rentendebatte zu Wort. Er hält das Rentenniveau für irreführend, kritisiert die SPD und fordert eine sachlichere…
„Ich habe gelernt, dass wir vielleicht etwas sanfter vorgehen können“, sagt Trump
700 Bundesbeamte werden von der US-Regierung aus Minnesota abgezogen. Die Entscheidung erfolgt rund zehn Tage nach dem Tod des US-Bürgers Alex Pretti durch ICE-Beamte in…
Niederlande: Länger arbeiten? Damit steht Rob Jetten allein da
Die niederländischen Koalitionäre brauchen Unterstützer im Parlament. Doch schon bei der ersten Debatte hagelt es von allen Seiten Kritik an ihren Plänen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Schlimmste Reporterin“ – Trump beleidigt erneut Journalistin im Oval Office
Bei einem Pressebriefing im Weißen Haus hat Donald Trump gereizt auf Fragen zu den Epstein-Akten reagiert und CNN-Journalistin Kaitlan Collins beschimpft. Das Land solle sich…
Bundesregierung nutzte für Reise nach Rom sechs Jets der Flugbereitschaft
Für einen Tagestrip nach Rom soll die Bundesregierung gleich sechs Regierungsjets eingesetzt haben. Die Grünen sprechen von einer exzessiven Nutzung der Flieger. „Die Flugbereitschaft ist…
Moskau sieht beide Seiten nicht mehr an Nuklear-Abkommen gebunden
Mit dem Auslaufen von „New Start“ endet am Donnerstag das letzte große Abrüstungsabkommen. Russland sieht danach keine Verpflichtungen mehr. In Abu Dhabi ging der erste…
Drohende Eskalation zwischen USA und Iran – Bundeswehr reduziert Präsenz im Irak
Die Bundeswehr nutzt im Irak gemeinsame Stützpunkte mit US-Streitkräften. Angesichts der Spannungen zwischen dem Iran und den USA werden die deutschen Kräfte nun deutlich reduziert,…
„Die Strategie der Ukraine ist zu sagen – Gerne Trump, wir sprechen immer mit jedem“
Militärökonom Markus Keup analysiert die aktuellen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Er warnt vor Scheinverhandlungen und betont die ökonomischen Grenzen Moskaus. „Solange Trump Russland…
Baden-Württemberg beschließt deutlich strengere Regeln gegen Raucher
Aufgrund eines neuen Gesetzes kommen auf Raucher in Baden-Württemberg große Änderungen zu. Für viele Orte gelten nun Verbote – und auch Vapes und Shishas sind…
„Wird Zeit, dass die Politik sich nicht immer nur eine Träne aus dem Knopfloch drückt“
Michael Kyrath, Vater eines Gewaltopfers, fordert nach dem Zugattentat in Brokstedt konsequente Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und kritisiert die Untätigkeit der Politik. „Wir betreuen…
Sahra Wagenknecht befürwortet Streichung der Grundsicherung in Extremfällen
Wer eine zumutbare und existenzsichernde Arbeit ablehnt, soll nach Ansicht von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht seinen Anspruch auf Grundsicherung verlieren können. Gleichzeitig warnt sie vor pauschaler…
Pfarrgemeinderäte: Wahlen, die nicht an die große Glocke gehängt werden
Mehr Demokratie in der katholischen Kirche? Fünf Millionen Katholiken konnten in NRW die Pfarrgemeinderäte wählen. Doch über die Ergebnisse wird nur bruchstückhaft berichtet. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Gericht verurteilt Trump-Attentäter zu lebenslanger Haft
Ein US-Gericht in Florida hat den Angeklagten Ryan Routh im Prozess um den versuchten Anschlag auf Donald Trump zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte…
Nach dem Telefonat mit Trump spricht Chinas Präsident Xi eine Warnung aus
Die Präsidenten von China und den USA haben miteinander telefoniert. Trump betont im Anschluss seine guten Beziehungen zu Xi Jinping. Der ruft zu „gegenseitigem Respekt“…
„Ihr seid echt nicht zu beneiden – Das ist ja Wahnsinn“
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) appelliert via Social Media für eine Lockerung des Streusalz-Verbotes in Berlin aufgrund von extremem Glatteis. „Dann wird das Salz…
