Schlagwort: Politik
„In der Türkei geht man davon aus, dass Putin eine Delegation schicken wird“
Zu möglichen Gesprächen in der Türkei wird wohl auf jeden Fall der ukrainische Präsident Selenskyj erscheinen. Ob auch der russische Präsident Putin und US-Präsident Trump…
Ukraine-Liveblog: Witkoff: Trump hat Ukraine und Russland Ultimatum gestellt
US-Sondergesandter: Präsident fordert von Ukraine und Russland Fortschritte in den Friedensverhandlungen +++ Kiew meldet 133 russische Angriffe auf Ukraine in 24 Stunden +++ alle Entwicklungen…
„Wir sind entsetzt von der Entwicklung, die die Linkspartei genommen hat“
Elio Adler, Vorsitzender der „WerteInitiative e.V.“, ist „entsetzt von der Entwicklung, die die Linkspartei genommen hat“. Er erklärt, warum der neue Antisemitismusbeschluss der Partei so…
Grünen-Politiker mit Antifa-Flagge – „Man weiß eigentlich gar nicht, was peinlicher ist“
Grünen-Politiker Timon Dzienus hat vor dem Parlament die Antifa-Flagge geschwenkt. „Diese rot-schwarze Fahne war immer wieder ein Zeichen von aufgeladener politischer Gewalt“, kritisiert Journalist und…
Liveblog zur Merz-Regierung: Linnemann stellt sich gegen Zusammenarbeit mit Linkspartei
CDU-Generalsekretär: Unvereinbarkeitsbeschluss ist gut so +++ Bas soll SPD-Ko-Vorsitzende werden, Tim Klüssendorf Generalsekretär +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wegen „Völkermord“ gewährt Trump weißen Südafrikanern den Flüchtlingsstatus
Im Schnellverfahren gewährt Trump 50 weißen Südafrikanern Asyl. Sie seien Opfer eines „Völkermordes“, so der US-Präsident. Der südafrikanische Minister für internationale Zusammenarbeit sagt, es gebe…
„Kein Beamter muss Angst haben“ – SPD-Fraktionsvize verteidigt Bas‘ Rentenvorstoß
Die Rentendebatte läuft weiter – die Union lehnt den Vorschlag ab, auch aus der SPD gibt es neue Stimmen. Bas will unterdessen neben Lars Klingbeil…
Merz als Buchautor: Er schrieb oft, was jetzt zu tun sei
Kein Kanzler hat vor seinem Amtsantritt schon so viele Bücher verfasst wie Friedrich Merz. Was verraten sie über seine Kanzlerschaft? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„So ganz wegignorieren kann man die Linke nicht mehr – Das weiß auch die Union im Bund“
Wie umgehen mit der Linkspartei? Die Debatte ist in der Union neu entfacht, Bundesfamilienministerin Karin Prien fordert einen „pragmatischeren Umgang“. Bei zwei-Drittel-Mehrheiten sei man durchaus…
Polizei untersucht Brand am Privathaus von Premierminister Starmer
Die britische Polizei hat Ermittlungen zu einem nächtlichen Brand am Privathaus von Premierminister Keir Starmer im Norden von London aufgenommen. Starmer vermietet das Anwesen aktuell,…
SPD-Fraktionsvize Schmidt zu Pensionen: „Kein Beamter muss Angst haben“
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt versucht nun, die aufkommenden Sorgen zu zerstreuen. Die Deutsche Rentenversicherung möchte den…
Hamas lässt israelische Geisel mit US-Staatsbürgerschaft frei
Die Hamas-Terroristen haben eine US-israelische Geisel an das Rote Kreuz übergeben. Der 21-jährige Edan Alexander kam aufgrund einer Vereinbarung der Hamas mit den USA, ohne…
SPD-Innenministerin soll sich nach Entlassung des Verfassungsschutz-Chefs vor Fraktion erklären
Nach der plötzlichen Entlassung ihres Verfassungsschutzchefs steht Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange unter Druck. Nun meldet auch ihre eigene Fraktion Gesprächsbedarf an. Die SPD verspricht Transparenz….
US-Präsident zu Besuch: Was die Herrscher am Golf von Trump wollen
Saudi-Arabien, Qatar und die Emirate wünschen sich ein verlässliches Amerika. Zu Besuch kommt nun ein unberechenbarer US-Präsident. Wie könnten sie ihn für die eigenen Interessen…
Trumps Eine-Billion-Dollar-Reise an den Golf – und Israels wachsende Unruhe
Der US-Präsident fliegt nach Saudi-Arabien, Katar und in die Emirate. Aber nicht nach Jerusalem. Dafür scheint es handfeste Gründe zu geben, die der Regierung unter…
