Schlagwort: Politik
„Respektieren Sie die Regeln“ – Satire-Politiker Sonneborn wird im EU-Parlament das Mikro abgedreht
Ein Aktionsplan gegen Cybermobbing soll der Europäischen Kommission zufolge Kinder und Jugendliche besser schützen. Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (Satirepartei „Die Partei“), nutzt die Aussprache für…
ÖVP-Politiker vor Gericht: Ein weiteres Problem für Kanzler Stocker
Der Fall von August Wöginger steht stellvertretend für alte Gepflogenheiten in Österreich. Die mutmaßliche Vergabe eines Führungspostens an einen Parteifreund verschärft die Lage für die…
Wegen Drohnen: Flugbetrieb in El Paso vorübergehend ausgesetzt
Die FAA stellte kurzfristig wegen des Eindringens von Drohnen den Betrieb am El Paso International Airport ein. Inzwischen ist die Sperrung aufgehoben, es bestehe „keine…
An der Frontlinie der Nato – Wo Moskau testet, wie weit es gehen kann
Nahe der Grenze zu Russland sichern Nato-Jets den Luftraum. Auf der Basis im litauischen Siauliai müssen Piloten binnen Minuten auf verdächtige Flugobjekte reagieren können. Vor…
Warken kündigt Sparpaket für gesetzliche Krankenversicherung an
Angesichts eines drohenden Milliardenlochs in der gesetzlichen Krankenversicherung plant Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein umfangreiches Sparpaket. Leistungskürzungen sind nicht ausgeschlossen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Am Rande des Abgrunds“ – Die Zukunft des britischen Premiers hängt am seidenen Faden
Im Skandal um die Epstein-Kontakte steht der britische Premier Keir Starmer unter Druck. Die Rücktritte mehrerer hochrangiger Mitarbeiter sollten ihn aus der Schusslinie bringen, doch…
„Nein, nicht ich habe mich nach rechts bewegt – große Teile der Union bewegen sich nach links“
Waldemar Hartmann war über Jahrzehnte das gut gelaunte Gesicht des ARD-Sportjournalismus. Heute kommentiert „Waldi“ für „Nius“ die deutsche Politik – und gilt Kritikern als Rechtspopulist. Ein…
Zweite Ehe – Boris Palmer soll Cem Özdemir und seine Partnerin trauen
Cem Özdemir will in Baden-Württemberg Ministerpräsident werden. Vorher steht ein privater Termin an: Der Grünen-Politiker will zum zweiten Mal heiraten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Bundeswehr mit Blick auf Kampfkraft nicht viel besser als vor 2022“
Fundamentalkritik vom Bundeswehrverband: Der Vorsitzende, Oberst André Wüstner, stellt trotz Deutschlands Aufrüstungsschritten gravierende Defizite fest. Er fordert jetzt einen grundsätzlichen Schritt von Minister Pistorius (SPD)….
„Das ist ein ganz fatales Signal für den Rechtsstaat“
Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt a.D., analysiert die Freilassung eines zu acht Jahren verurteilten Straftäters nach Fehlern im Justizsystem. Ein Berlin Richter hatte eine Frist verpasst, daher…
Julia Klöckners Scham über das, was auf Deutschlands Straßen möglich ist
Julia Klöckner (CDU) kommt als Freundin Israels nach Jerusalem – aber als eine, die auch kritische Punkte anspricht. Als es um Deutschlands Verhältnis zum jüdischen Staat…
An Grenze zu Mexiko: USA schließen Flughafen von El Paso überraschend für zehn Tage
Aus „besonderen Sicherheitsgründen“ sperrt die US-Luftfahrtbehörde FAA den Flughafen in Texas für längere Zeit. Eine genaue Begründung dafür gibt es bislang nicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Wie Epstein-Opfer vergeblich versuchten, einen Epstein-Vertrauten vor Gericht zu ziehen
Sowohl Bundesstaatsanwälte als auch die Staatsanwaltschaft von Manhattan gingen Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen einen Vertrauten von Jeffrey Epstein, Leon Black, nach. Doch keiner von beiden…
Geplanter Nato-Einsatz um Grönland – so soll die Bundeswehr dabei unterstützen
Mit dem Nato-Einsatz „Arctic Sentry“ will die Militärallianz einen größeren Beitrag zur Sicherheit Grönlands leisten. Die Planungen dazu werden nun konkreter – auch Deutschland will…
„Das sollte ein Generalsekretär schon wissen“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf konnte bei seinem Auftritt in der Sendung „Markus Lanz“ die Frage nicht beantworten, wie viel in Deutschland für Soziales ausgegeben wird. „Das…
