Schlagwort: Politik
Union liegt wieder vor AfD – Zustimmungswerte von Merz fallen deutlich
Die Union landet im Trendbarometer von Forsa wieder vor der AfD – doch Kanzler Merz verliert an Rückhalt. Nur noch 41 Prozent halten ihn für…
Liveblog zur Merz-Regierung: Kanzleramtschef Frei: AfD muss politisch bekämpft werden
Bundesinnenminister Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren, wesentliche Elemente fehlen +++ Karin Prien will Pflegegeld als Lohnersatz einführen +++ Klingbeil: SPD hat Charakter als Arbeiterpartei…
„Die sicherheitspolitische Lage in dieser Stadt ist an jeder Stelle prekär“
In Berlin hat ein Mann einen Polizisten vor einer Wache mit einem Messer am Hals verletzt. Der Täter kam auf freien Fuß. CDU-Innenpolitiker Burkard Dregger…
Rubio erwartet von Russland in Kürze Vorlage von ungefährem Waffenruhe-Plan
Nach dem Telefongespräch mit dem US-Präsidenten hält Putin die Welt weiter hin – und führt den Krieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte weiter. Die…
Dobrindt – AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD bewegen sich aus Sicht von Alexander Dobrindt argumentativ auf dünnem Eis. Es sei falsch zu glauben, mit dem…
Kritik an Voting und an Israel-Teilnahme
Die israelische Teilnahme am Eurovision Song Contest sorgt in Spanien aus mehreren Gründen für große Kritik. Ministerpräsident Pedro Sánchez forderte den Ausschluss Israels vom Wettbewerb….
Israel bereitet laut US-Geheimdienst Angriff auf Irans Atomanlagen vor
Die USA und der Iran verhandeln derzeit über das Atomprogramm der Islamischen Republik. Laut US-Präsident Trump sei ein Abkommen in greifbarer Nähe. Israel will sich…
„Das ‚Rumgescholze‘ von Merz in der Taurus-Frage ist fatal“
Die EU-Staaten haben angesichts des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Russland-Sanktionen in Kraft gesetzt. Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagt zur Haltung von Kanzler Merz in…
Gutachter erklärt Aschaffenburger Messerangreifer für nicht schuldfähig
Im Januar stach ein Afghane in Aschaffenburg auf mehrere Menschen ein, tötete so ein zweijähriges Kind und einen Mann. Womöglich war er wegen einer psychiatrischen…
Musk will Spenden für politische Zwecke „deutlich“ reduzieren
Seit Donald Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus ist Tech-Milliardär Elon Musk nur selten von dessen Seite gewichen. Trump übertrug dem Unternehmer dafür eine zentrale Aufgabe…
Trump stellt Pläne für Raketenabwehrschirm „Golden Dome“ vor
Das System soll Hyperschall- und Langstreckenraketen abwehren können, aus der Luft und aus dem Weltraum: US-Präsident Donald Trump treibt das Raketenabwehrprogramm „Golden Dome“ voran. Im…
„Müssen sehr genau aufpassen, wen wir mit staatlichen Geldern finanzieren“
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist innerhalb eines Jahres um mehr als 40 Prozent gestiegen. CDU-Politiker Günter Krings nennt dies „besorgniserregende Zahlen“….
Unterlegener Kandidat will Rumänien-Wahl annullieren lassen
Der ultranationalistische Politiker George Simion hat die Präsidentschaftswahl in Rumänien verloren. Nun will er aber die Annullierung des Ergebnisses erreichen und spricht von Einflussnahme aus…
Weg zum Fünf-Prozent-Ziel – Pistorius enthüllt Plan für Verteidigungsausgaben
Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung sollen Nato-Staaten für die Verteidigung ausgeben – so fordert es US-Präsident Trump. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärt, wie er kalkuliert. Alle Entwicklungen…
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Rubio warnt vor Kollaps
Die jüngsten Gewaltausbrüche in Syrien sorgen international für Bedenken. Die EU will dem Land und der neuen Regierung dennoch eine Chance geben – und trifft…
