Schlagwort: Politik

„Eigentlich ist es Sache des jeweiligen Heimatlandes zu klassifizieren“
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„Eigentlich ist es Sache des jeweiligen Heimatlandes zu klassifizieren“

Die USA stufen die deutsche Antifa-Ost sowie weitere Gruppen aus Europa als ausländische Terrororganisationen ein. Mitglieder müssen mit Einreiseverboten und eingefrorenen Vermögenswerten rechnen. „“, sagt…

Niedriger Industriestrompreis für eine wachsende Standort-Attraktivität

Niedriger Industriestrompreis für eine wachsende Standort-Attraktivität

Auf der Pressekonferenz des Koalitionsausschusses präsentierte die Bundesregierung este Ergebnisse. Etwa die Senkung des Industriestrompreises auf fünf Cent pro Kilowattstunde. So will die Koalition Deutschland…

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Liveblog USA unter Trump: „Antifa Ost“ soll in den USA als „Terrororganisation“ eingestuft werden

Liveblog USA unter Trump: „Antifa Ost“ soll in den USA als „Terrororganisation“ eingestuft werden

Die deutsche Antifa-Gruppe habe „zahlreiche Angriffe auf Personen verübt“+++ Ende des längsten Shutdowns: Trump unterzeichnet Übergangshaushalt +++ US-Militär hat bislang mindestens 19 mutmaßliche Drogenschiffe in…

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„Völlig im Ernst – was macht der Mann den ganzen Tag?“

„Völlig im Ernst – was macht der Mann den ganzen Tag?“

Die Pro-Palästina-Demonstration auf dem Brandenburger Tor sorgt für Kopfschütteln in der Hauptstadt. „Der Nahostkonflikt reicht bis zum Brandenburger Tor – das müssen wir einfach zur…

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„Die junge Generation erreicht man nicht mit Zwang, sondern mit Attraktivität“

„Die junge Generation erreicht man nicht mit Zwang, sondern mit Attraktivität“

Das neue Wehrpflichtgesetz sieht Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Wir lassen eine Menge Potenzial liegen und…

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Hans-Ulrich Jörges: „Das ist ja weder Fisch noch Fleisch, was da beschlossen worden ist.“

Hans-Ulrich Jörges: „Das ist ja weder Fisch noch Fleisch, was da beschlossen worden ist.“

Das neue Wehrpflichtgesetz sieht Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Auf dieser seifigen Grundlage kann doch nicht…

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„Wir kommen in eine hoch unethische Rationierungsdebatte“

„Wir kommen in eine hoch unethische Rationierungsdebatte“

Die „Medikamenten“-Aussage von Hendrik Streeck (CDU) im WELT-Talk „MEINUNGSFREIHEIT“ sorgt für Zündstoff – er stellte die Notwendigkeit teurer Behandlungen für Hochbetagte infrage. „Jeder braucht in…

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E-Mails über Trump: Nach dem Shutdown kommt Epstein

E-Mails über Trump: Nach dem Shutdown kommt Epstein

Nach einigen Rückschlägen konnte Donald Trump den Triumph des beendeten Regierungsstillstands gut gebrauchen. Doch es kam ihm ein altbekanntes Thema dazwischen: der Sexualstraftäter Jeffrey Epstein….

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„Frauen sind im Anschreiben eingeschlossen, müssen den Fragebogen aber nicht ausfüllen“

„Frauen sind im Anschreiben eingeschlossen, müssen den Fragebogen aber nicht ausfüllen“

Das neue Wehrpflichtgesetz sieht verpflichtende Musterungen für Männer ab 2027 vor. Frauen bleiben weiterhin ausgenommen, da eine Grundgesetzänderung fehlt. „Doppelstaatler dürfen weiterhin nur einmal Wehrdienst…

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Nur Hälfte der Deutschen überzeugt, dass sich Probleme mit demokratischem System lösen lassen

Nur Hälfte der Deutschen überzeugt, dass sich Probleme mit demokratischem System lösen lassen

Können Demokratien Krisen besser bewältigen als autoritäre Systeme? Das glauben einer Allensbach-Umfrage zufolge immer weniger Deutsche. Nur die Hälfte ist davon überzeugt, dass sich aktuelle…

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Partei von Islamisten „unterwandert“? – SPD zürnt über Neuköllner Integrationsbeauftragte Balci

Partei von Islamisten „unterwandert“? – SPD zürnt über Neuköllner Integrationsbeauftragte Balci

Teile der SPD seien von Islamisten und Aktivisten „unterwandert“ – mit diesen Worten hat Neuköllns Integrationsbeauftragte für Aufsehen gesorgt. Nun kontern der Neuköllner SPD-Spitzenkandidat Steffen…

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Waffen für Hamas-Anschläge? Beamte nehmen weiteren Verdächtigen fest

Waffen für Hamas-Anschläge? Beamte nehmen weiteren Verdächtigen fest

Mehrere Männer sollen für Hamas-Anschläge Waffen beschafft und versteckt haben. An der Grenze zu Dänemark nahmen Beamte nun erneut einen Verdächtigen fest. Seine Komplizen sitzen…

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500.000 Euro pro Jahr – Bundesregierung will Fördermittel für konservative Denkfabrik R21 verdoppeln

500.000 Euro pro Jahr – Bundesregierung will Fördermittel für konservative Denkfabrik R21 verdoppeln

Zwei Millionen Euro für vier Jahre: Der konservative Thinktank Republik 21 kann sich voraussichtlich über einen Geldsegen freuen. Die schwarz-rote Koalition plant, die Fördermittel zu…

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„Beschämend“, „Unfug“ – Linke und Grünen-Politiker lehnen Streeck-Vorstoß ab

„Beschämend“, „Unfug“ – Linke und Grünen-Politiker lehnen Streeck-Vorstoß ab

Die Medikamentengabe bei sehr alten Menschen könnte reduziert werden – dieser Vorschlag von Gesundheitsexperte Hendrik Streeck polarisiert enorm. Janosch Dahmen und FDP-Vize Wolfgang Kubicki verweisen…

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