Schlagwort: Politik

BKA-Chef warnt vor AfD in Regierungsverantwortung – „Könnte dann ⁠Zugriff auf sensible Daten haben“
Posted in Politik

BKA-Chef warnt vor AfD in Regierungsverantwortung – „Könnte dann ⁠Zugriff auf sensible Daten haben“

BKA-Chef Münch fragt sich, welche Risiken eine AfD-Landesregierung brächte, da sie auf sensible Daten zugreifen könnte. Nach ihrer Partei-Mitgliedschaft werden BKA-Beamte derzeit nicht gefragt, sagte…

Ärzte- und Klinikvertreter fordert „Kontaktgebühr“ für Patienten – bis zu 40 Euro würden fällig

Ärzte- und Klinikvertreter fordert „Kontaktgebühr“ für Patienten – bis zu 40 Euro würden fällig

Neuer Vorschlag, um die exorbianten Gesundheitskosten einzudämmen: Künftig könnte eine Gebühr pro Besuch beim Arzt fällig werden. Der Verbandschef der Kassenärzte schlägt drei bis vier…

Weiterlesen ... Ärzte- und Klinikvertreter fordert „Kontaktgebühr“ für Patienten – bis zu 40 Euro würden fällig
China beginnt Manöver rund um Taiwan – Peking spricht erstmals von „Abschreckung“ gegenüber Tokio

China beginnt Manöver rund um Taiwan – Peking spricht erstmals von „Abschreckung“ gegenüber Tokio

China zieht mit einem groß angelegten Manöver eine Schlinge um Taiwan. Erstmals richtet Peking dabei auch eine explizite Botschaft an Tokio. Für Dienstag sind auch…

Weiterlesen ... China beginnt Manöver rund um Taiwan – Peking spricht erstmals von „Abschreckung“ gegenüber Tokio
„Ratschlag, Training und Kapazitätenaufbau“ – EU plant Mission im Libanon

„Ratschlag, Training und Kapazitätenaufbau“ – EU plant Mission im Libanon

Eine EU-Mission soll ab Ende 2026 Soldaten und Polizisten im Libanon ausbilden, wie WELT exklusiv erfuhr. Dabei handle es sich ausdrücklich nicht um eine Nachfolge…

Weiterlesen ... „Ratschlag, Training und Kapazitätenaufbau“ – EU plant Mission im Libanon
Reform-Premier gewinnt Neuwahl im Kosovo – auch Dank der Deutsch-Kosovaren

Reform-Premier gewinnt Neuwahl im Kosovo – auch Dank der Deutsch-Kosovaren

Der Kosovo setzt seinen Reformkurs Richtung EU fort. Die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti gewann die vorgezogene Parlamentswahl deutlich. Ein Grund sind auch Deutsch-Kosovaren. Quelle:…

Weiterlesen ... Reform-Premier gewinnt Neuwahl im Kosovo – auch Dank der Deutsch-Kosovaren
Als Trump Putins „Großzügigkeit“ preist, muss Selenskyj kichern

Als Trump Putins „Großzügigkeit“ preist, muss Selenskyj kichern

In Trumps Residenz versuchte Selenskyj gemeinsam mit den Europäern, Trump auf die Interessen der Ukraine einzuschwören. Nach dem Ende der entscheidenden Gespräche aber sind die…

Weiterlesen ... Als Trump Putins „Großzügigkeit“ preist, muss Selenskyj kichern
„Dramatische Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft“ –  Zwei von drei Häusern mit roten Zahlen

„Dramatische Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft“ – Zwei von drei Häusern mit roten Zahlen

Die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser verschlechtert sich einer Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zufolge immer weiter. Und im Jahr 2026 soll es noch schlechter werden….

Weiterlesen ... „Dramatische Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft“ – Zwei von drei Häusern mit roten Zahlen
Trump schwärmt von „fantastischem“ Treffen mit Selenskyj – und verschiebt Entscheidung über Donbass

Trump schwärmt von „fantastischem“ Treffen mit Selenskyj – und verschiebt Entscheidung über Donbass

US-Präsident Trump und der ukrainische Staatschef Selenskyj haben bei ihrem Treffen in Florida nach Angaben Trumps „große Fortschritte“ erzielt. Selenskyj spricht von einem „Meilenstein“. Ob…

Weiterlesen ... Trump schwärmt von „fantastischem“ Treffen mit Selenskyj – und verschiebt Entscheidung über Donbass
Warum die Integration von Asylbewerberinnen „dramatisch“ schlecht läuft

Warum die Integration von Asylbewerberinnen „dramatisch“ schlecht läuft

Die Integration weiblicher Asylbewerber hierzulande schreitet deutlich zäher voran als die der männlichen: Diese Migrantinnen sprechen schlechter Deutsch und arbeiten seltener – und ihre Zahl…

Weiterlesen ... Warum die Integration von Asylbewerberinnen „dramatisch“ schlecht läuft
Rente, Mindestlohn, Bürgergeld – das ändert sich 2026

Rente, Mindestlohn, Bürgergeld – das ändert sich 2026

Bald ist es soweit – Deutschland feiert den Jahreswechsel. Was ändert sich 2026? Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengestellt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…

Weiterlesen ... Rente, Mindestlohn, Bürgergeld – das ändert sich 2026
CSU-Spitzenmann will an AfD-Ausschluss von Münchner Sicherheitskonferenz festhalten

CSU-Spitzenmann will an AfD-Ausschluss von Münchner Sicherheitskonferenz festhalten

Der Ausschluss der AfD von der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 hat die US-Regierung verärgert. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann fordert nichtsdestotrotz, Vertreter der Partei im kommenden Jahr erneut…

Weiterlesen ... CSU-Spitzenmann will an AfD-Ausschluss von Münchner Sicherheitskonferenz festhalten
Zeitschrift „Die Gegenwart“: Kristallklar und unbequem

Zeitschrift „Die Gegenwart“: Kristallklar und unbequem

Vor 80 Jahren erschien das erste Heft einer Zeitschrift, die den Deutschen über die Beschäftigung mit ihrer Historie den Weg in eine demokratische Zukunft zeigen…

Weiterlesen ... Zeitschrift „Die Gegenwart“: Kristallklar und unbequem
Der Papst und Europa: Leos erste Weihnachten

Der Papst und Europa: Leos erste Weihnachten

Zu seinem ersten Weihnachtsfest als Papst sprach Leo XIV. von Zelten in Gaza, Kleingärtnern im Vatikan und brach das Schweigen über Europa. Aber eine Leerstelle…

Weiterlesen ... Der Papst und Europa: Leos erste Weihnachten
„Ohne Anpassungen verfehlt die Umsetzung der Zeitenwende ihr Ziel“, warnt der Wehrbeauftragte

„Ohne Anpassungen verfehlt die Umsetzung der Zeitenwende ihr Ziel“, warnt der Wehrbeauftragte

Der Wehrbeauftragte sieht für das kommende Jahr einige Baustellen bei der Bundeswehr. Er nimmt Minister Pistorius in die Pflicht. Die Truppe müsse spüren, dass der…

Weiterlesen ... „Ohne Anpassungen verfehlt die Umsetzung der Zeitenwende ihr Ziel“, warnt der Wehrbeauftragte
„War schon bei der Ampel ein Problem“ – Niedersächsische SPD kritisiert Bundesregierung

„War schon bei der Ampel ein Problem“ – Niedersächsische SPD kritisiert Bundesregierung

Die Merz-Regierung muss nach Ansicht von Niedersachsens führenden SPD-Köpfen an ihrer Außendarstellung arbeiten. Öffentliche Streitigkeiten verunsicherten die Menschen. Es gebe „geradezu eine Sehnsucht danach, ruhig…

Weiterlesen ... „War schon bei der Ampel ein Problem“ – Niedersächsische SPD kritisiert Bundesregierung