Schlagwort: Politik
„Wenig Anlass für die CDU, Offenheit gegenüber der AfD zu zeigen“
AfD-Kandidaten werden pauschal abgelehnt – und fallen bei den Vorsitzenden-Wahlen für Bundestagsausschüsse durch. Ist dieser neue harte Abgrenzungskurs seitens der Union sinnvoll? So urteilen Politikwissenschaftler….
Liveblog USA unter Trump: Südafrikas Ramaphosa scherzt bei Trump über Qatar-Jumbojet
Ramaphosa scherzt über Annahme der Trump-Regierung von Luxusflugzeug aus Qatar +++ Trump richtet Genozid-Vorwürfe an südafrikanischen Präsidenten +++ Biden wurde laut Sprecher seit 2014 nicht…
400 Millionen Dollar teuer – Trump lässt sich Luxusjet aus Katar schenken
Die US-Regierung hat ein Flugzeug aus Katar als Geschenk angenommen und will es zur neuen Air Force One umbauen. Die Demokraten sprechen von Korruption –…
„Danke für den Werbeblock“, sagt der AfD-Mann nach der Debatte über Messergewalt
Die AfD stößt im Bundestag eine Debatte über Messerangriffe an – deren steigende Zahl für sie auf Migration zurückzuführen ist. Aus den anderen Fraktionen kommt…
Grünen-Politikerin Jarasch würde sich „über die schöne Beleuchtung freuen“
Die Berliner Grünen wollen zum Ramadan besondere Lichter anbringen lassen. Dafür haben sie einen Antrag eingereicht. Die Finanzierung solle über Tourismusmittel und Sponsoring erfolgen. Die…
Israelische Schüsse auf Diplomaten sorgen für Empörung
Schüsse israelischer Streitkräfte in Richtung einer angemeldeten Delegation ausländischer Diplomaten im besetzten Westjordanland sorgen in der Europäischen Union für Empörung. Die Bundesregierung verlangte von der…
AfD-Chefin Weidel bei WELT TV – „Alles einwandfreie Persönlichkeiten“
Als zweitstärkste Fraktion stehen der AfD im Bundestag sechs Ausschuss-Vorsitzende zu. Doch bekommen wird sie wohl keinen einzigen. „Das geht voll gegen die Gepflogenheiten der…
Autonomes Zentrum in Köln – „Ein Treffpunkt für Linksextreme“
Trotz knapper Kassen fließen in Köln 1,16 Millionen Euro in den Umzug des linksextremen Autonomen Zentrums (AZ). Eine umstrittene Einrichtung, die aus Hausbesetzung entstand. WELT-Redakteur…
Wieder keine Posten: Die AfD sieht sich diskriminiert
In den Wahlen der Ausschussvorsitzenden geht die Partei leer aus. Dabei hatte sie extra Kandidaten aufgestellt, die nicht mit besonders viel Krawall aufgefallen sind. Quelle:…
Liveblog zu Nahost: Empörung über israelische Schüsse in Richtung von EU-Diplomaten
Auswärtiges Amt verurteilt „unprovozierten Beschuss“ im Westjordanland +++ Israelisches Militär spricht von „Warnschüssen“ +++ Merz: Besorgt über Militäroffensive in Gaza +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wackelige Rechtsgrundlage“ – SPD-Abgeordnete stellen Zurückweisungen infrage
Auch Menschen, die ein Schutzgesuch äußern, dürfen nach einem Erlass von Innenminister Dobrindt (CSU) an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden. In der SPD werden Zweifel…
Gewinner des Tages – „Verglichen mit Putin ist Trump als Verhandler eher ein Softie“
Kolumnist Jan Fleischhauer kürt Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum „Gewinner des Tages“. Denn wie die „New York Times“ berichtet, beabsichtigt US-Präsident Donald Trump offenbar tatsächlich,…
Debatte im Bundestag: Verhärtete Fronten zur Messerkriminalität
Auf AfD-Antrag debattiert der Bundestag über Messerangriffe in Deutschland. Die Redner nutzen das vor allem, um unverdrossen die Positionen ihrer Parteien zu wiederholen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Zurückweisungen an deutschen Grenzen – Dobrindt bleibt bei seiner Linie
Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten Zurückweisungen Asylsuchender an den deutschen Grenzen haben erneut die Regierungsbefragung im Bundestag bestimmt. Der neue Innenminister musste Fragen…
„Kleiner sehr aggressiver Kreis von Jugendlichen“
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bezeichnete die Verdächtigen als „Terrorgruppe“. Er äußerte sich besorgt über deren junges Alter. Es gebe einen kleinen Kreis von Jugendlichen, der…
