Schlagwort: Politik
Demo vor Linken-Parteitag – „Jüdisches Leben muss wieder sicher sein“, mahnt Ines Schwerdtner
Die Berliner Linke sieht sich Antisemitismusvorwürfen ausgesetzt. Rund 20 Aktivisten demonstrieren vor dem Parteitag. Die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner redet den Genossen ins Gewissen. Die Juristin…
„Es gibt bei uns unterschiedliche Flügel. Das ist okay so“
Die SPD Berlin kürt ihren Spitzenkandidaten für die Wahl im kommenden Jahr. Steffen Krach wird bejubelt und einstimmig gewählt. Die Aufbruchstimmung gelingt um den Preis,…
Man sieht dem Kanzler bei jeder Wortmeldung an, wie angefasst er ist
Die jungen Unionsabgeordneten stellen sich gegen die Rentenpläne, die der Kanzler im Kabinett mit der SPD vereinbart hat. Merz wird nun von der SPD und…
„Kann es besser als Kai Wegner“ – Steffen Krach führt Berliner SPD in den Wahlkampf
Nach zuletzt schwachen Wahlergebnissen setzt die Berliner SPD auf Steffen Krach als Hoffnungsträger. Er tritt gegen den amtierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) an. Welche Schwerpunkte…
Mit Atomkraft und „Remigration“ – AfD beschließt „patriotische Wende“ im Wahlprogramm
EU reformieren, mehr Schutz besonders für Frauen: Die Oppositionspartei zieht mit einem weitreichenden „Fahrplan“ in den Wahlkampf für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die Führung spricht…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj kündigt Umbau im Energiesektor an
Pistorius: „Mehr Menschenverachtung ist kaum vorstellbar“ +++ Verteidigungsminister über Attacken auf ukrainische Energieversorgung +++ Vier Tote nach russischen Angriffen auf Kiew +++ alle Neuigkeiten im…
Krise bei Hessens Grünen: Kein Powerhouse mehr
Mathias Wagner, Chef der Grünen-Fraktion in Hessen, warnt die Bundespartei und gibt Tipps. In der eigenen Fraktion gärt es, und es gibt Zweifel an ihm….
„Am Gesetz wird nichts mehr geändert“ – Klingbeil spricht Machtwort im Streit um Rentenpaket
SPD-Chef Lars Klingbeil macht im Renten-Streit deutlich: Änderungen wird es nicht geben. „Wir stehen beim Thema Rente.“ Die Junge Union lehnt die Pläne ab, während…
Eklat bei der Berliner SPD – Hikel wettert nach Rückzug gegen die eigene Linke
Beim Landesparteitag der Berliner SPD überschattete der Rückzug von Martin Hikel die Nominierung von Spitzenkandidat Steffen Krach. In seiner Rede bezog Hikel explizit Stellung zur…
Herr Bundeskanzler, wagen Sie die Flucht nach vorn!
Friedrich Merz kann die Rentenpläne seiner Regierung nicht bei den eigenen Abgeordneten durchsetzen. Statt mit Kompromissen in eine absehbare Abstimmungsniederlage zu ziehen, sollte Merz den…
„Ich habe gerade heute einen Krieg beendet“, sagt Trump
Wie viele Konflikte der US-Präsident bereits verhindert oder gelöst hat, ist umstritten. Eine bestehende Waffenruhe zwischen Thailand und Kambodscha stand nach mehreren Zwischenfällen vor dem…
Aktivisten protestieren vor Linken-Parteitag gegen Anträge zu BDS und Gaza-Genozid
Rund 20 Aktivisten demonstrieren vor dem Parteitag der Berliner Linken gegen Anträge, die eine Unterstützung der BDS-Kampagne sowie die Einstufung des Gaza-Kriegs als Genozid verlangen….
„Ist ja selten, dass mehr Polizisten im Bahnhof sind als Dealer“
Beim Aktionstag zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität besucht Innenminister Alexander Dobrindt den Münchner Hauptbahnhof. Und zumindest für einen Abend können sich die Fahrgäste sicher fühlen. Quelle:…
„Eine politische Kampagne“ – Selenskyj-Vertrauter Jermak im WELT-Interview
Schwerwiegende Korruptionsvorwürfe erschüttern Kiew. Im WELT-Exklusiv-Interview verteidigt Andrij Jermak, der Leiter des Präsidialamts der Ukraine, im Gespräch mit Ibrahim Naber seinen Präsidenten. Er wittert bei…
Debatte um Versorgung Hochbetagter – Jetzt bezieht Virologe Streeck Stellung
Nach starker Kritik präzisiert Hendrik Streeck seine Aussagen zur Versorgung Hochbetagter. Es gehe nicht ums Sparen, sondern um Würde und verantwortliche Begleitung am Lebensende. Kirchen…
