Schlagwort: Politik
Rekordzahlen bei Einbürgerungen – CDU verlangt Stopp wegen Betrugsverdachts
Die Einbürgerungszahlen steigen weiter stark an. Berlin und Hamburg melden Höchstwerte. Wegen mutmaßlich gefälschter Sprachzertifikate fordern Unionspolitiker eine Aussetzung laufender Verfahren und strengere Kontrollen. Quelle:…
Was Rubios Besuch bei Orbán verrät
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte nach der Rede von US-Außenminister Rubio zunächst Erleichterung. Seine weiteren Reiseziele unterstrichen jedoch deutlich, worum es Washington in Europa geht….
„Der amerikanische Schutzturm wackelt“
Bundeswehrsoldaten sollen notfalls zum Einsatz in Litauen verpflichtet werden, da sich zu wenige Freiwillige melden. „Wir haben genug Soldaten, aber der Einsatz ist nicht attraktiv…
„Es wirkt ein wenig so, als würde wieder jeder für sich alleine kämpfen“
Die Debatte um die Rentenreform bleibt geprägt von parteitypischen Forderungen. Die Rentenkommission soll im Juni konkrete Vorschläge vorlegen. „Man merkt, wir sind im Super-Wahljahr“, analysiert…
„Deutschland gefährdet sehr umstrittenen gemeinsamen Weg in europäischer Migrationspolitik“
Innenminister Dobrindt (CSU) verlängert die Grenzkontrollen um ein halbes Jahr – obwohl das neue europäische Asylsystem im Juni in Kraft tritt. Migrationsexperten erklären das für…
Wie Amerikas linke Galionsfigur Berliner Studenten Nachhilfe in Demokratie erteilt
Alexandria Ocasio-Cortez gilt als Hoffnungsträgerin der Linken. Entsprechend groß waren die Erwartungen in Berlin. Doch anstatt radikale Rezepte für den Widerstand gegen Rechts zu liefern,…
„Starre Altersgrenzen sind nicht mehr zeitgemäß“ – Özdemir hat Vorschlag für Rentenreform
Dass die Rente reformiert werden muss, gilt als weitgehend unstrittig. Über das Wie berät derzeit eine Kommission. Nun hat auch Grünen-Politiker Cem Özdemir einen Vorschlag…
„Wir sollten auf die Vorschläge der Sachverständigen hören“
Die Rentenkommission berät über ein mögliches Renteneintrittsalter von 70 Jahren und Abschläge bei früherem Ruhestand. Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann betont: „Wir…
„Wenn die Welt schon untergeht, dich nehmen wir auch noch mit“
Militärexperte Gustav Gressel analysiert die Debatte um nukleare Abschreckung in Europa. Er warnt vor den Herausforderungen für Deutschland bei einem Wegfall des US-Schutzschirms und erklärt…
„Geschmäckle“ in Niedersachsen – Neuer Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen AfD
Nun erreichen die Vorwürfe, die AfD betreibe Vetternwirtschaft, auch Niedersachsen. Der Landesvorsitzende Ansgar Schledde bestätigt, dass seine Frau in einem Büro eines AfD-Bundestagsabgeordneten arbeitet. Die…
„Vielleicht in Zukunft gar nicht mehr kontrollieren – wäre dann 99 Prozent Gewaltschutz“
Alexander Schweitzer (SPD) fordert, dass das Deutschlandticket einheitlich sein soll – inklusive Foto. Angeblich würde dies die Sicherheit erhöhen. „Es ist wiedermal nur Symptombekämpfung und…
Innenminister Dobrindt will Grenzkontrollen in Deutschland verlängern
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, die Grenzkontrollen an deutschen Grenzen is mindestens September zu verlängern. Seit Einführung wurden 68.000 unerlaubte Einreisen registriert und über 46.000…
„Alles, was er angefasst hat, verwandelt sich in Müll“ – Trump warnt London vor Newsom
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom tourt gerade durch Europa, um die Verbündeten zu beruhigen. In Großbritannien schließt er ein Abkommen über saubere Energie ab. Was…
Polens Präsident will eigenes Atomwaffenprogramm für sein Land
Polens Präsident Karol Nawrocki plädiert für ein eigenes Atomwaffenprogramm – als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland. Auf die Frage eines TV-Moderators, ob er keine…
Hamas soll Überfall auf Israel per Emojis koordiniert haben
Laut Berichten soll die Hamas den Beginn ihres Überfalls auf Israel am 7. Oktober 2023 per Emojis signalisiert haben. Die Eliteeinheit „Nuchba“ erhielt demnach Anweisungen…
