Schlagwort: Politik
Volkstrauertag: Mattarella warnt vor Nachfolgern dunkler Zeiten
Italiens Präsident hält zum Volkstrauertag die zentrale Rede im Bundestag. Er mahnt, die Stärke des Rechts durchzusetzen – nicht das Recht des Stärkeren. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
SPD fordert Zustimmung zum Rentenpaket – CDU-Politiker ist für Verschiebung
Das Rentenpaket der Bundesregierung sorgt unionsintern für Streit. Die SPD fordert vom Koalitionspartner trotz Kritik aus der Jungen Union, der Reform wie vereinbart zuzustimmen. Der…
Israels Wirtschaft wächst überraschend stark
War die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal noch geschrumpft, nimmt Israels Wirtschaft nun wieder Fahrt auf. Das BIP wuchs im dritten Quartal auf Jahressicht hochgerechnet um…
„Enormes Sicherheitsrisiko, mehr Atommüll“ – SPD schmettert Söders Vorstoß zu Mini-Reaktoren ab
CSU-Chef Söder fordert eine Rückkehr der Atomenergie, um der Wirtschaft günstige Energie liefern zu können – bereitgestellt von „Mini-Meilern“. Während der Unions-Koalitionspartner SPD sowie Grüne und…
Das Erbe des „Eisernen Kanzlers“, das niemand geschenkt haben will
Seit Kaisers Zeiten gehört der Sachsenwald den Bismarcks. Die Familie des ersten Reichskanzlers betrieb hier nahe Hamburg eine kleine Steueroase. Die flog auf, weshalb das…
Ministerium von Winfried Kretschmann gab fast 100.000 Euro für Fotos aus
Die FDP hat abgefragt, wie viel Geld das Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für Fotografen ausgibt. Die Summe beläuft sich auf fast 100.000 Euro…
Zwei Orte erobert – Russland meldet Vormarsch in der Region Saporischschja
Russland hat nach eigenen Angaben zwei Ortschaften im Süden der Ukraine eingenommen. Der ukrainische Präsident Selenskyj will er bei einer Europareise in mehreren Ländern Verträge…
Krieg in Nahost: Iran: Reichern aktuell kein Uran an
Außenminister spricht von Folgen des amerikanischen Angriffs +++ Israels Armee tötet Palästinenser im Westjordanland +++ Sterbliche Überreste einer weiteren Geisel aus dem Gazastreifen übergeben +++…
Streit um Epstein-Akten: US-Abgeordnete Greene wird nach Trump-Attacken angeblich bedroht
Die US-Abgeordnete Marjorie Taylor Greene wird nach den Attacken von Präsident Trump im Streit um die Epstein-Ermittlungsakten nach eigenen Angaben massiv bedroht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Regierung droht neuer Konflikt – SPD unterstützt Luxusflugsteuer
Business-Class-Reisen und Privatjets sollen nach dem Willen mehrerer Länder stärker besteuert werden. In Deutschland sorgt das für Streit: SPD-Minister signalisieren Zustimmung, während Unionsressorts die Pläne…
„Bücklinge“, „Hofnarren Putins“ und „Kremlknechte“ – Söder teilt hart gegen die AfD aus
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder lässt keinen Zweifel an seiner Abneigung gegenüber der AfD. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union bezeichnet er AfD-Politiker als „Kremlknechte“….
COP 30 in Belém: Großdemonstration zur Halbzeit der UN-Klimakonferenz
Zur Halbzeit der UN-Klimakonferenz in Brasilien sind zehntausende Aktivisten und Indigene in der Konferenzstadt Belém für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Grundgesetzänderung: Länder fordern besseren Schutz von Anwälten
Der Justizminister von Rheinland-Pfalz warnt vor zunehmendem Druck auf Anwälte. Nun wollen Mainz und Bremen den anwaltlichen Beistand im Grundgesetz verankern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Berliner CDU fordert vom Verfassungsschutz Überprüfung der Linken
Die Berliner CDU sieht bei der Linken „antisemitische und israelfeindliche Positionen“. Der Landesvorstand formuliert klare Erwartungen an die Berliner Sicherheitsbehörden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Chinas Küstenwache dringt in Gewässer um japanisch kontrollierte Inseln ein
Aussagen der japanischen Regierungschefin über Taiwan haben China erzürnt. Die chinesische Küstenwache provoziert nun mit einer Patrouille durch Gewässer nahe einer zwischen beiden Ländern befindlichen…
