Schlagwort: Politik
„Die Islamische Republik befindet sich in der schwächsten Position ihrer 47-jährigen Geschichte“
Seit über zwei Wochen protestieren Menschen im Iran gegen das Regime – trotz Internetsperren und Schießbefehl. Bisher lässt sich die Führung in Teheran nicht von…
Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte anwerben
Die Bundesregierung will mehr indische Pflegekräfte nach Deutschland holen. Dazu wurden mit Indien verbindliche Standards für Anwerbung und Integration vereinbart. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Massenproteste in Iran: Trump: Hilfe ist auf dem Weg
Der US-Präsident erklärte zunächst nicht näher, worin die Hilfe für die Demonstranten besteht. Er appellierte an sie, ihre „Institutionen“ zu übernehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wenn wir zwischen den USA und Dänemark wählen müssen, dann wählen wir Dänemark“
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen und Grönlands Regierungschef Nielsen demonstrieren angesichts der US-Ansprüche auf die Insel Einigkeit. Doch der härteste Teil komme noch, warnt Frederiksen. Zitat-Quelle: DIE…
„Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen“ – Kartellamtschef kritisiert Industriestrompreis
Mit dem neuen Industriestrompreis will die Bundesregierung stromintensive Unternehmen entlasten. Für den Chef des Bundeskartellamts birgt die Maßnahme die Gefahr, dass in der Folge „kleinere…
Le Pens Berufungsprozess: „Die Wahrheit sagen, das ist meine Strategie“
Steht Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl in Frankreich auf dem Stimmzettel? Das dürfte auch von ihrem Berufungsverfahren abhängen, das am Dienstag in Paris begonnen…
„Der wirtschaftliche Abstieg ist Programm der AfD“
CDU-Fraktionschef Jens Spahn erklärt 2026 als Jahr des Wachstums und kritisiert die AfD als exportfeindlich. Die Union setzt auf wirtschaftliche Stärke, neue Grundsicherung und Bürokratieabbau….
„Das Regime war in keiner Phase gefährdet“
Iran-Experte Walter Posch analysiert die aktuelle Lage zu den Protesten im Iran. Er hält Massenhinrichtungen für unwahrscheinlich und betont: „Der Blutzoll ist wahrscheinlich so hoch,…
Neuausrichtung der GIZ: „Wenn das Unternehmen was kann, ist es Krise“
Das Entwicklungsministerium richtet seine Politik neu aus. Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit muss sie umsetzen. Was verändert sich für das bundeseigene Unternehmen? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Das Erbschaftssteuerrecht, wie wir es augenblicklich haben, ist nicht fair, nicht gerecht“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Pläne der SPD für eine Reform der Erbschaftssteuer bekräftigt: „Fairness und Gerechtigkeit spielen in dem Zusammenhang immer eine sehr…
Empörung über Karikatur zu tödlichem Brand in der Schweiz – Italien plant Nebenklage
Strafanzeige in der Schweiz, wütende Kommentare im Netz: Eine satirische Zeichnung zur Brandkatastrophe in Crans-Montana löst heftige Reaktionen aus. Unterdessen kündigt Italiens Außenminister Tajani an,…
Le Pens Trump-Moment – und das Urteil, das über die politische Zukunft Frankreichs entscheidet
In Frankreich beginnt ein Verfahren von außergewöhnlicher Tragweite: Ein Gericht urteilt darüber, ob die RN-Politikerin Marine Le Pen bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten darf. Der…
Söder drängt auf Hymnenpflicht in der Schule und Neuordnung der Bundesländer
Die Europa- und die Nationalhymne sollen künftig bei Abschlussfeiern in Bayern verpflichtend gespielt werden. Zudem drängt der bayerische Ministerpräsident bundesweit auf neue Landesgrenzen: Bundesländer, die…
Krieg in der Ukraine: Parlament bestätigt Entlassung von Geheimdienstchef Maljuk
235 Abgeordnete stimmen dafür +++ Selenskyj warnt vor neuem massivem Angriff Russlands +++ Zahl der zivilen Opfer in der Ukraine deutlich gestiegen +++ alle Neuigkeiten…
Massenproteste in Iran: Regimevertreter spricht von mehr als 2000 Toten
„Wir wissen nicht, was wir tun sollen“: Menschen aus Iran berichten von grausamen Tagen. Nun haben die Behörden die hohe Opferzahl erstmals bestätigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
