Schlagwort: Politik
Mehr als 450 islamistische Gefährder in Deutschland
Die Zahl der Menschen, denen die Polizei schwere politische Straftaten zutraut, ist rückläufig. Doch in den extremistischen Szenen herrscht Bewegung. Der Islamismus bleibt dabei der…
Liveblog: Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus
Klingbeil: „In turbulenten Zeiten kann man nichts grundsätzlich ausschließen“ +++ Grünen-Fraktionschefin: Habeck geht in Auswärtigen Ausschuss +++ Spahn: „Wort Normalisierung nicht benutzt“ +++ alle Entwicklungen…
„Dann wird die Bundeswehr in der nächsten Legislatur implodieren“
Schwarz-Rot will die Zahl der Soldaten und Reservisten bis 2029 verdoppeln – auf SPD-Wunsch aber ohne Wehrpflicht. Die Union fügt sich trotz großer Bedenken. Für…
„Uns bläst der Wind ins Gesicht“ – Datenschützer fürchtet unter Schwarz-Rot massive Eingriffe
Der oberste Datenschützer von Rheinland-Pfalz fürchtet unter der neuen Regierung massive Einschnitte in die Arbeit seiner Behörde. Maßnahmen wie Vorratsdatenspeicherung oder biometrische Überwachung im Internet…
Senator besucht illegal abgeschobenen Migranten in El Salvador – Trump verspottet ihn
Der demokratische Senator Chris Van Hollen reist nach El Salvador, um sich für die Rückkehr des abgeschobenen Migranten Ábrego García in die USA einzusetzen. US-Präsident…
Bisher schwerster Angriff – USA zerstören Ölhafen der Huthis im Jemen
Seit Wochen bombardieren die USA Stellungen der vom Iran finanzierten Huthi-Miliz im Jemen. Nun führten sie einen wichtigen Schlag gegen deren Treibstoffversorgung aus. Die Huthis…
Grünen-Chef zum Umgang mit der AfD – „Wir stehen wie das Kaninchen vor der Schlange“
Grünen-Chef Felix Banaszak rät den Demokraten, einen positiven Gegenentwurf zur AfD zu finden. Unterdessen kritisiert der Ökonom Michael Hüther, dass der Koalitionsvertrag zwischen Union und…
Das sind die größten Schwachstellen in Europas militärischer Abschreckung
Europa will wehrhaft gegen Russland werden und Lücken in der Verteidigung schließen. Bei der Aufrüstung stehen Rüstungsausgaben im Fokus, doch das führt auf Abwege. Im…
Haßelmann dementiert Habeck-Rückzug – Er geht in Auswärtigen Ausschuss
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann widerspricht der Meldung, dass Robert Habeck sein Bundestagsmandat niederlegen wolle. Und SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer rät seiner Partei angesichts der Wahlschlappe zu einer…
Trump-Regierung unterstützt Laborthese zum Corona-Ursprung – und macht politischen Gegnern Vorwürfe
Mit einer neuen Website heizt die US-Regierung die Debatte um den Ursprung von Corona neu an. Im Stil eines Filmplakats wird dort die Labortheorie als…
Viele junge Chinesen wollen weder Ehe noch Kinder
China braucht endlich wieder mehr Nachwuchs. Aber eine Familie gründen will fast niemand mehr. Die jungen Leute haben ganz andere Sorgen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Kommt jetzt zum Höhepunkt“ – Trump droht mit Abbruch der Friedensverhandlungen
Während in Paris Europäer, Ukrainer und Amerikaner über Wege zur Beendigung des Krieges in der Ukraine diskutieren, meldet sich Donald Trump zu Wort. Der US-Präsident…
Vance spricht in Rom mit Meloni – Treffen mit der Nummer zwei im Vatikan geplant
Der US-Vizepräsident J.D. Vance will die Ostermesse im Petersdom besuchen. Nach seiner Ankunft in Rom traf er Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, außerdem ist ein Treffen…
Die Zeit drängt – Trump-Hardliner für Militärschlag gegen Irans Atomanlagen
Irans Atombombe ist in greifbarer Nähe. In der Trump-Regierung tobt ein Streit über das richtige Vorgehen. Hardliner planen bereits mit Israel einen Militärschlag. Aber Strategen…
„Seine Fortschritte übertreffen all unsere Erwartungen“
Sein Besuch eines Gefängnisses am Gründonnerstag befeuert die Frage, die viele Katholiken umtreibt: Tritt der immer noch schwer atmende Papst Franziskus zu Ostern öffentlich auf?…
