Schlagwort: Politik
Wehrdienst: Wer dieses Land nicht für schützenswert hält, ist untauglich
Schulstreiks? Unlängst war es das Klima, nun der Wehrdienst. Jetzt zeigt sich, wer wirklich hinter der freiheitlichen Grundordnung steht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Italien rüstet auf: Italien diskutiert über freiwilligen Wehrdienst
Italiens Verteidigungsminister schlägt einen freiwilligen Wehrdienst vor. Dabei nennt er auch das deutsche Vorbild. Die Opposition hält davon nicht viel. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die CDU darf sich nicht von der Linken abhängig machen“, sagt Linnemann
Am Freitag steht das Rentenpaket der Bundesregierung zur Abstimmung. Die Linksfraktion will sich enthalten, wodurch die Mehrheitsschwelle sinken würde. CDU-Generalsekretär Linnemann aber hält eine eigene…
„Indien versucht, das Beste aus beiden Welten zu holen“
Putin besucht Indien, um die bilateralen Beziehungen zu stärken. Im Fokus stehen Handel und Energie. Indiens Einfluss auf Russland bleibt jedoch begrenzt: „Indien versucht, das…
„Da mussten die Arbeitgeber selbstverständlich lachen“
Nach dem umstrittenen Auftritt von Bärbel Bas erhält sie Rückendeckung aus der SPD. Die Debatte um ihre Aussagen zur Rente und die Reaktionen der Arbeitgeber…
Rossmann-Chef kritisiert Umgang mit dm-Chef in AfD-Debatte
Nach der Öffnung des Verbands der Familienunternehmer für die AfD wurde Kritik an der Haltung der Drogeriekette dm laut. Nun springt der Rossmann-Chef seinem Wettbewerber…
Liveblog Bundespolitik: Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen
Vizekanzler Klingbeil verlangt eigene Mehrheit für Rentenpaket +++ Durch Enthaltung der Linkspartei nur mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig +++ Umweltminister Schneider verschiebt Klimaschutzprogramm +++ alle…
AfD-Mitglieder dürfen in Rheinland-Pfalz nicht als Bürgermeister kandidieren
Weil die AfD in Rheinland-Pfalz auf einer Liste der extremistischen Organisationen des Innenministeriums steht, dürfen ihre Mitglieder bei Bürgermeisterwahlen nicht antreten. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Schulstreik gegen Wehrpflicht“ – Lehrerverband droht mit „erzieherischen Maßnahmen“
In rund 90 Städten wird für Freitag zur Teilnahme an einem Schulstreik gegen die Wehrpflicht aufgerufen. Der Lehrerverband sieht das kritisch. Beteiligte müssten „mit erzieherischen…
Ministerrat-Treffen: Welche Rolle kann die OSZE in einem Ukraine-Abkommen spielen?
Die OSZE trifft sich zum Ministerrat – aber die Außenminister der Ukraine und Russlands bleiben fern. Dabei bietet sie den einzigen Rahmen, in dem Vertreter…
Liveblog Bundespolitik: Klingbeil verlangt eigene Mehrheit für Rentenpaket
Vizekanzler: Bis Freitag Zustimmung organisieren +++ Durch Enthaltung der Linkspartei nur mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig +++ Umweltminister Schneider verschiebt Klimaschutzprogramm +++ Wahlprüfungsausschuss entscheidet heute…
Liveblog USA unter Trump: US-Friedensinstitut heißt jetzt „Donald J. Trump Institute of Peace“
US-Außenministerium: Ehrung für den „größten Deal-Maker in der Geschichte unseres Landes“ +++ Demokraten veröffentlichen Fotos von Epsteins Insel +++ Einwanderungsanträge von Bürgern aus 19 Ländern…
„Bas hat Äußerungen von sich gegeben, die gesichert linksextrem sind“
Unternehmer fühlten sich nach einer Rede von Arbeitsministerin Bärbel Bas angegriffen. „Sie hat die Arbeitgeber beschimpft als Gegner, die man bekämpfen müsste“, sagt WELT-Kolumnist Gunnar…
Abgeordnete dürfen wieder Business fliegen
Abgeordnete des Bundestags dürfen bei Flügen ab zwei Stunden wieder Business-Class buchen. Die frühere Sparregel entfällt, was höhere Kosten verursacht. Kritiker bemängeln das Signal angesichts…
Weitere Verzögerung: Niemand will Schuld haben am Stuttgart-21-Desaster
Die Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs wurde wieder einmal verschoben. Warum genau, ist weiter unklar. Die Beteiligten machen sich gegenseitig Vorwürfe. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
