Schlagwort: Politik
Merkel und der Ukrainekrieg: Die Dialog-Altlasten der Kanzlerin
In ihren Einlassungen zum Ukrainekrieg ist Merkel der eigentlichen Frage ausgewichen: Wo liegen die Grenzen des Dialogs mit einem Gegner, der keine Kompromisse will? Quelle:…
BamF nimmt Asylverfahren von jungen Syrern wieder auf
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nimmt Asylverfahren von Syrern wieder auf und konzentriert sich zunächst auf junge, arbeitsfähige Männer. Aktuell sind rund 52.700 Asylverfahren…
Russland übermittelt Forderungen an USA – Orbán äußert sich zu Budapest-Gipfel
Die Pläne für einen Ukraine-Gipfel zwischen Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin liegen vorerst auf Eis. Der Kreml beharrt auf seinen Maximalforderungen, wie ein Medienbericht…
Schwesig und die AfD: Die Landfrauen sind wütend
Manuela Schwesig war einst eine Hoffnungsträgerin in der SPD. Das ist vorbei. Heute trifft sie auf wütende AfD-Anhänger, wo auch immer sie in Mecklenburg-Vorpommern auftritt….
„Mit Strafrecht nicht lösbar – Gesetzesänderung ist notwendig“
Die Fälle von Sozialbetrug in Deutschland häufen sich und die Täter benutzen meist „Lücken“ im System, um doppelt abzukassieren. „Es gibt in Deutschland über 500…
„Frontlinie kann Beginn der Diplomatie sein“
Trump vertagt das Treffen mit Putin und erhöht somit den Druck auf Kiew. Nun lautet das Minimalziel, den Frontverlauf einzufrieren. „Wir haben mit Trump vereinbart,…
Steuererleichterungen für Gastronomie und Pendler stehen auf der Kippe
Die geplanten Steuererleichterungen für Gastronomie und Pendler sind gefährdet. Finanzminister Klingbeil lehnt den von den Bundesländern geforderten Milliarden-Ausgleich ab. „Es wird keine Kompensation des Bundes…
Reichinnek wirft Merz „blanken Rassismus“ vor – Laschet kritisiert Kanzler
Nach seinen Aussagen über „Probleme im Stadtbild“ steht Kanzler Friedrich Merz weiter in der Kritik. SPD, Grüne und Linke werfen ihm Rassismus und Spaltung vor….
Wien schiebt nach Kabul ab: Ein wichtiges Signal
Eine merkwürdige Allianz aus links und rechts kritisiert eine Abschiebung nach Afghanistan. Doch das Vorgehen ist rechtens und richtig. Weitere Schritte dürften folgen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Trump sagt Treffen mit Putin ab – „Ich will keine Zeit verschwenden“
US-Präsident Trump möchte sich erst dann mit Kremlchef Putin treffen, wenn ein produktiver Gipfel mit dem Russen zu erwarten ist. „Ich möchte kein vergeudetes Treffen“,…
Demonstration mit Luisa Neubauer gegen Merz‘ „Stadtbild“-Äußerung
Die Debatte um Friedrich Merz’ „Stadtbild“-Aussage nimmt kein Ende. Kritiker werfen ihm Spaltung vor – Klimaaktivistin Luisa Neubauer ruft zu Protesten auf. Auch Parteikollege Armin…
Innenminister wirft AfD vor, für Moskau zu spionieren – Anfragen glichen „Auftragsliste des Kremls“
Kritische Infrastruktur, polizeiliche Ausrüstung oder Drohnenabwehr: Nach Einschätzung des thüringischen Innenministers Georg Maier späht die AfD mithilfe von Anfragen im Parlament sicherheitsrelevante Bereiche aus –…
Hamas übergibt Leichnam des Deutsch-Israeli Tamir Adar
Die Hamas hat die sterblichen Überreste weiterer Geiseln übergeben. Unter ihnen ist die Leiche des Deutsch-Israeli Tamir Adar. Der zweifache Vater war am 7. Oktober…
Vor APEC-Gipfel – Kim Jong Un provoziert mit Raketentest
Wenige Tage vor Beginn der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskonferenz in Südkorea feuerte Nordkorea eine ballistische Rakete ins Meer östlich des Landes. Es war der erste Waffentest seit…
„Will CDU an die Wand drücken, damit sie freie Bahn hat“ – CDU-Vize warnt eindringlich vor AfD
CDU-Vize Laumman hat seine Partei vor einer Zusammenarbeit mit der „Nazi-Partei“ AfD gewarnt. Davon würde er „nicht einen Millimeter zurückzuweichen“, erklärte er in einem Interview….
