Schlagwort: Politik
Kehrtwende in Davos: Auch nach Trumps Einlenken keine Entwarnung für Europa
Trumps Kehrtwende im Streit um Grönland ist Druck aus seinem eigenen Lager und dem Widerstand der Verbündeten zu verdanken. Doch entspannt zurücklehnen können die Europäer…
Unterzeichnung in Davos: Trump gründet seinen „Friedensrat“
Vertreter von 19 Ländern unterzeichnen in Davos die Gründungsurkunde von Trumps „Friedensrat“. Amerikas Präsident nutzt die Gelegenheit für Kritik an den Vereinten Nationen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
USA: Kubaner in ICE-Haft laut Gerichtsmedizin getötet
Nach dem Tod eines kubanischen Häftlings sprach die Einwanderungsbehörde ICE von einem Suizid. Jetzt widerspricht die Rechtsmedizin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Lage ist komplex“ – Banaszak erklärt Grünen-Abstimmung mit Rechtsextremen
In einer Abstimmung zum Mercosur-Abkommen haben Abgeordnete der Grünen im EU-Parlament zusammen mit Rechtsextremen gestimmt. „Ich bedauere sehr, dass es dieses Ergebnis gab“, so Grünen-Chef…
„Merz ist wieder auf Filzlatschen hineingeschlurft“
„Das ist der alte Sound der Leute, die in den 60er-Jahren in der Jungen Union angefangen haben.“ Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kommentiert die Rede von Friedrich…
Aufholjagd in Rheinland-Pfalz – SPD kommt in Umfrage CDU näher, AfD auf Rang drei
Zwei Monate vor der Landtagswahl liegt die CDU in Rheinland-Pfalz vorn, die regierende SPD holt jedoch auf. Laut Umfrage wünschen sich die Menschen in der…
„Haben das letzte Wort zu Grönland nicht gehört“
US-Präsident Donald Trump hat in Davos für den Grönland-Konflikt einen Kompromiss verkündet. Allerdings ist es zu früh, um wirklich von Entspannung zu sprechen. „Der Schaden…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj in Davos eingetroffen
Trump und Selenskyj wollen sich gegen Mittag treffen +++ Witkoff: Zu Ukrainekrieg nur noch „eine Frage“ offen +++ Putin will über eingefrorene Vermögenswerte in Amerika…
Deutschland-Blog: Finanzausgleich steigt auf 20 Milliarden– Bayern zahlt Rekordsumme
Freistaat steuerte fast 60 Prozent der Einnahmen zu +++ Studie der Adenauer-Stiftung: Deutsche und Ausländer erwarten, dass Einwanderer Deutsch lernen +++ Berlin will Trumps Friedensrat…
Liveblog USA unter Trump: Merz in Davos: „Eine neue Ära hat begonnen“
Merz sieht „radikale“ Änderung der US-Außenpolitik +++ US-Regierung soll Sturz des kubanischen Regimes planen +++ Trump nimmt Zolldrohungen vom Tisch +++ Vorkaufsrecht für Grönlands Bodenschätze?…
Verteidigungsministerium lud mutmaßliche Russen-Agentin zu Zeremonie ein
Der Generalbundesanwalt wirft einer Deutsch-Ukrainerin vor, dem russischen Geheimdienst brisante Militär-Informationen beschafft zu haben. Dabei hatte sie womöglich leichtes Spiel – denn ihre Kontakte ins…
AfD will eigenen Radiosender starten – nach dem Vorbild der FPÖ
Die AfD will sich offenbar unabhängiger von anderen Medien machen – und plant einen eigenen Radiosender. Das Vorbild für die Idee stammt aus dem Nachbarland…
Österreich plant drastische Strafen für Integrationsverweigerer
ÖSterreich verschärft seinen Kurs gegen Integrationsvergweigerer drastisch. Die Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen plant deutlcihe Leistungskürzungen und Strafen für Zuwanderer, die etwa Werte- oder…
Österreich verkürzt Sommerferien für Schüler mit mangelnden Deutschkenntnissen
Es betrifft zehntausende Kinder: In Österreich müssen Schüler, die zu wenig Deutsch für den Unterricht können, für zwei Wochen in die Sommerschule. Bei Verweigerung sind…
„Selenskyj hat keine andere Wahl, als tatsächlich nach Davos zu reisen“
Anders als zunächst geplant reist Ukraine-Präsident Selenskyj nun offenbar doch nach Davos. „Selenskyj kann sich dem eigentlich nicht verweigern, wenn Trump jetzt sagt, ich möchte…
