Schlagwort: Politik
Israel fliegt erneut Angriffe im Libanon
Eigentlich gilt seit einem Jahr eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon. Nun greift Israels Armee erneut Stellungen der Miliz im Süden des…
„Wenn das gelingt, verdienen Staats- und Regierungschefs der EU den Nobelpreis“
Jürgen Hardt betont die Bedeutung europäischer Geschlossenheit im Ukraine-Krieg und warnt vor einem Friedensschluss ohne echte Sicherheitsgarantien. „Die wichtigste Aufgabe für Europa ist, nachhaltigen Frieden…
„Völlig verrückt“ – EU-Kommission weist Musk-Aussagen zurück
Nach einer 120-Millionen-Euro-Strafe gegen X wegen mangelnder Transparenz hatte Elon Musk die Abschaffung der EU gefordert. Die Kommission reagiert – und verweist auf Meinungsfreiheit. Quelle:…
„Der Kern des Problems ist die Strukturkrise, in der wir sind“
Die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland erreicht ein Elf-Jahres-Hoch. Ökonom Daniel Stelter sieht strukturelle Probleme wie hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Reformen als Hauptursachen: „Die…
„Besorgniserregende Entwicklungen im Linksextremismus“, sagt der Verfassungsschutz-Präsident
Sinan Seelen warnt vor der Gleichzeitigkeit hybrider Bedrohungen, Extremismus sowie islamistischem Terror. Gleichzeitig stellt er sich vor sein Bundesamt: „Unsere Mitarbeiter verdienen Respekt und Anerkennung“,…
„Europa entwickelt sich in eine schlechte Richtung“
In ihrer neuen Sicherheitsstrategie haben die USA erst vor wenigen Tagen einen Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa beklagt. Nun hat US-Präsident Donald Trump…
„Dobrindt hat schon ziemlich auf die Tube gedrückt“
Die EU-Innenminister haben sich auf eine Asylreform geeinigt – Neue Abschieberichtlinie, Definition sicherer Herkunftsstaaten und Leistungskürzungen für Menschen ohne Bleiberecht. „Bis die Maßnahmen wirken, wird…
Regime gegen BBC: Georgische Gegenerzählungen
Die Machthaber in Tiflis weisen zurück, die Chemiewaffe Camite gegen Demonstranten eingesetzt zu haben. Vor allem stricken sie an Gegennarrativen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir brauchen Migration“ – Merz übt Selbstkritik nach „Stadtbild“-Aussage
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich den Fragen von 135 Bürgern gestellt. Von der „Stadtbild“-Debatte, über die Wehrpflicht bis hin zu den Krankenkassenbeiträgen. Bei einer Frage…
Realitätsschock in Peking – Nun diktiert China Deutschland die Bedingungen
China bestimmt den Takt, Deutschland reagiert nur: Der Besuch von Außenminister Johann Wadephul in Peking zeigt, wie sehr sich das Machtverhältnis beider Länder verschoben hat….
„Der Begriff ,Kulturschaffende‘ war auch nationalsozialistisch, heute benutzen Linke ihn gerne“
Historiker Hubertus Knabe ordnet Alice Weidels Stasi-Vergleich und die Nutzung nationalsozialistischer Parolen durch AfD-Politiker ein. „Wir sollten in der politischen Debatte nicht zu viele Vorschriften…
„Wenn gar nichts mehr hilft, wird die ‚Frauenkarte‘ gespielt“
Linke-Fraktionschefin Reichinnek nannte ihre Migräneerkrankung als Grund für mögliche Wissenslücken in Talkshows. „Meine Mutter hatte auch Migräne – da musste zwei Tage das Zimmer verdunkelt…
Krieg in Nahost: Israel durchsucht Gelände von Palästinenser-Hilfswerk UNRWA
Der Vorwurf lautet, das Hilfswerk habe Schulden bei der Stadt Jerusalem. In den USA reden Israel und Qatar wieder miteinander +++ Merz: Einladung Netanjahus nach…
„Die neuen Tugendposer, die sich jetzt nicht mehr in Regenbogen-, sondern in EU-Fahnen wickeln“
Tech-Milliardär Elon Musk sorgte mit der Aussage „Man sollte die EU abschaffen“ für Aufregung. „Die Aussage ist total überspitzt, aber keine Kritik an der EU…
„Die, die darauf aufmerksam machen, werden schnell in die Rassistenecke gedrängt“
Der BKA-Bericht zur Kriminalstatistik zeigt, dass ausländische Straftäter im Gegensatz zu den deutschen deutlich überrepräsentiert sind. „Diese jungen Männer denken gar nicht daran, den Rechtsstaat…
