Schlagwort: Politik
„Die Gefahr, die von ihm ausgeht, ist grenzenlos“ – FBI jagt Attentäter von Charlie Kirk
Ein Attentat erschüttert die USA: Ein Schütze tötet bei einer Veranstaltung in einer Universität den Aktivisten Charlie Kirk. Die US-Behörden fahnden mit Hochdruck nach dem…
AfD-Politiker: Bundestag genehmigt Durchsuchung bei Maximilian Krah
Es geht um Vorwürfe von Bestechlichkeit und Geldwäsche: Der Bundestag hat die Immunität von Maximilian Krah aufgehoben. Jetzt muss der AfD-Politiker mit Durchsuchungen rechnen. Quelle:…
Urteile rechtskräftig – Björn Höcke gilt jetzt als vorbestraft
Der Bundesgerichtshof verwirft die Revisionen des AfD-Landeschefs Höcke gegen Urteile des Landgerichts Halle. Es geht um seine Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“. Für ihn…
„Ich halte große Stücke auf Sie“, schrieb er an Epstein – Briten-Botschafter in den USA entlassen
Belastende E-Mails gaben offenbar den Ausschlag: Peter Mandelson wurde von Premierminister Keir Starmer als US-Botschafter abberufen. Der 71 Jahre alte Labour-Politiker hatte langjährigen Kontakt zu…
„Deutschland ist mit diesem Tätertypus überfordert“
Das Oberlandesgericht verhängt Höchststrafe und Sicherungsverwahrung gegen den Attentäter von Solingen. Die Zahl der Messertaten in Deutschland steigt, viele Täter sind polizeibekannt und aus Bürgerkriegsländern….
„Russland hat sicherlich wichtige Informationen bekommen“, sagt Masala
Trümmer der Drohnen aus Russland wurden weit verteilt in Polen gefunden. Warschau schränkt den Flugverkehr an der Ostgrenze ein. Politikwissenschaftler Masala bewertet den Vorfall aus…
Verhalten im Bundestag: Klöckner mahnt „Zurückhaltung“ bei Smartphone- und Tabletnutzung an
Selfies und Videos, Sticker auf Tablets oder Laptops sind in Plenarsitzungen verboten. Daran erinnert die Bundestagspräsidentin laut Medienberichten in einem Brief an die Abgeordneten. Quelle:…
Grünen-Politikerin Lang wirft Wirtschaftsministerin Reiche Nähe zur „Gaslobby“ vor
Wirtschaftsministerin Reiche strebt in der Energiepolitik einen Kurswechsel an und spricht sich für neue Gaskraftwerke aus. Grünen-Politikerin Lang kritisiert das scharf. Verteidigt wird die Ministerin…
SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich bereit für Sozialreformen mit „Einschnitten“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte über eine Reform des Sozialstaats ein. Er signalisiert Entgegenkommen, auch wenn dies für seine Partei kein „leichter…
AfD-Politiker: Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Urteile des Landgerichts Halle bestätigt. Höcke hatte Zuschauer bei Veranstaltungen dazu animiert, eine verbotene SA-Losung zu vervollständigen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Politische Kultur in USA: Das nächste Opfer im Stammeskrieg
Das Attentatsopfer Charlie Kirk stand selbst für einen Diskurs, in dem alles erlaubt ist. Niemand ist in Sicht, der den Verfall der politischen Kultur aufhalten…
Immunität aufgehoben: Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei Maximilian Krah
Im Bundestag wird die Immunität des AfD-Politikers Maximilian Krah aufgehoben. Es geht um Ermittlungen wegen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat Durchsuchungen bei AfD-Politiker Maximilian Krah genehmigt. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Geldwäsche. Krah bestreitet die…
„F-35, Patriot, AWACS – ein Riesenaufwand für drei Drohnen“
Die über Polen abgeschossenen russischen Drohnen zeigen, wie wichtig die Abwehr solcher Waffen ist. „Da gibt es vieles an Hausaufgaben zu machen“, sagt der Politikwissenschaftler…
USA: Rechter Aktivist stirbt nach Attentat
In den USA ist der einflussreiche rechte Aktivist Charlie Kirk nach einem Schusswaffenangriff im Krankenhaus verstorben. Der 31-jährige Trump-Unterstützer hielt eine Rede an einer Universität…
