Schlagwort: Politik
Applaus für sich selbst – So blamieren sich Minister im Netz
Bundesbauministerin Verena Hubertz beklatscht sich selbst, Außenminister Johann Wadephul legt sich die Karten – und der Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange trinkt aus einer leeren Espressotasse. Wenn…
Terror in Mali: Blockade von Bamako
Islamisten dringen immer weiter in Mali vor. Erstmals haben sie Aussichten, die Hauptstadt unter ihre Kontrolle zu bringen: mit Erpressung statt mit Waffen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Kritik an Halloween-Party im Weißen Haus – Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel
Das Präsidentenpaar feiert im Weißen Haus Halloween und verteilt Süßigkeiten. Das finden Kritiker angesichts des Haushaltsstreits eher gruselig. Donald Trump verlangt außerdem ein Ende der…
Liveblog USA unter Trump: Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel im US-Senat
Pentagon will schnelle Eingreiftruppen für Unruhen im Inland bilden +++ Irans Außenminister Abbas nennt US-Atomtestpläne „rückschrittlich“ +++ Trump kündigt sofortigen Beginn von Atomwaffentests an +++…
Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel – Kritik an Halloween-Party im Weißen Haus
Angesichts des Haushaltsstreits verlangt US-Präsident Trump ein Ende der Filibuster-Regel: Die Republikaner sollten „ihre ‚TRUMP-KARTE‘ ausspielen“. Während Millionen Amerikaner vom Auslaufen des staatlichen Lebensmittelhilfe-Programms bedroht…
„Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal“, sagt Spahn über Schwarz-Rot
An den Umfragewerten für CDU/CSU und SPD sei „nichts schönzureden“, stellt Unionsfraktionschef Spahn fest. Ob sie „Volksparteien bleiben“, entscheide sich in dieser Wahlperiode. In der…
Arbeitgeberpräsident Dulger fordert Verzicht auf Mütterrente – „Dieses Geld fehlt für Investitionen“
Die dritte Stufe der Mütterrente gilt als eines der zentralen Projekte der CSU. Sie ist zwar politisch in trockenen Tüchern, gleichwohl reißt die Kritik daran…
Uni-Veranstaltung in Halle löst Empörung wegen Hetze gegen Israel aus
An der Universität Halle hat eine umstrittene Veranstaltung zum Krieg in Gaza und dem Konflikt zwischen Israel und Palästina stattgefunden. Diese Auflagen seien allerdings verletzt…
Drei Küchen in zwei Jahren – Rechnungshof rügt Ausgaben für Afghanistan-Aufnahmeprogramm
Mehr als acht Millionen Euro erhielt ein Träger in drei Jahren, um für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Aufnahme gefährdeter Afghanen zu organisieren….
Ultimatum abgelaufen – Israel fordert von Hamas, sich hinter Gelbe Linie zurückzuziehen
Vermittler hatten der Hamas eine 24-Stunden-Frist gesetzt, um sich hinter die „Gelbe Linie“ zurückzuziehen. Dort hatten Kämpfer ursprünglich die Überreste toter Geiseln bergen sollen. Ein…
Als es um Gaza geht, geraten Merz und Erdogan aneinander
Bundeskanzler Merz lobt in Ankara die deutsch-türkischen Beziehungen. Er ruft dazu auf, die Zusammenarbeit auszubauen. Beim Thema Israel und Gaza gibt es eine deutliche Meinungsverschiedenheit….
„Am Ende werden beide Fraktionen ziemlich geschlossen stimmen, auch die Junge Gruppe“
In der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion gibt es erhebliche Widerstände gegen das schwarz-rote Rentenpaket. Unionsfraktionschef Spahn zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass das Vorhaben beschlossen wird:…
Verfahren gegen „Nius“-Chef Julian Reichelt eingestellt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. Der Anfangsverdacht habe sich nicht erhärtet, sagte ein…
„Menschliches Schlachthaus“ – die stille Duldung der Gräuel von El-Fasher
Die Massaker in der sudanesischen Stadt El-Fasher sorgen für weltweites Entsetzen. Während Beobachter von „glaubwürdigen Berichten über Hinrichtungen“ sprechen, scheuen die USA und Europa vor…
„Die Schule ist längst ein Tatort geworden“
Die Studie zur Jugendkriminalität in NRW zeigt einen deutlichen Anstieg von Gewaltdelikten. „TikTok und Telegram werden benutzt, um Jugendliche für harte Straftaten anzuwerben“, sagt unser…
