Schlagwort: Politik
Trump erhöht Druck auf Mullahs – „Das Regime ist in einer Loose-Loose-Situation“
Iranexperte Hans-Jakob Schindler sieht das Mullah-Regime in einer „Loose-Loose-Situation“. Größere Zugeständnisse an die USA seien riskant und könnten einen Staatsstreich der Revolutionsgarden provozieren. Zitat-Quelle: DIE…
Belgien erwägt Unterbringung von ausländischen Häftlingen in Estland
Belgien prüft wegen überfüllter Gefängnisse, straffällige Ausländer ohne Aufenthaltsrecht, in Estland unterzubringen. Justiz- und Asylminister reisen dazu nach Tallinn, um mögliche Abkommen zu verhandeln. Quelle:…
„Als wollte man, dass sie scheitert“ – Unternehmer kritisiert Europas Energiewende
Im Podcast „Klima-Labor“ von „ntv“ rechnet der britische Energieunternehmer Greg Jackson mit der europäischen Energiepolitik ab. Er sieht falsche Marktregeln, starken Lobbyeinfluss und steigende Strompreise…
Richterbund warnt vor „Asylklagewelle“ und fordert mehr Personal für Verwaltungsgerichte
Justizministerin Stefanie Hubig will Verfahren vor Verwaltungsgerichten beschleunigen. Der Richterbund hat weitere Forderungen – insbesondere mit Blick auf Asylklagen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Bill und Hillary Clinton erklären sich zu Aussage vor US-Kongressausschuss bereit
Die Clintons wollen sich zu ihren Verbindungen zu Sexualstraftäter Jeffrey Epstein vor US-Abgeordneten erklären. In einer Botschaft deuten der ehemalige US-Präsident und die ehemalige Präsidentschaftskandidatin…
Deutschlands Ukraine-Unterstützung sei „Revanche für frühere Niederlagen“, behauptet Kreml
Die EU-Außenbeauftragte Kallas spricht sich gegen eine europäische Armee aus. Am Donnerstag endet das Atom-Abrüstungsabkommen „New Start“, und Dmitri Medwedjew warnt ausdrücklich vor den Folgen…
Caritas und Diakonie – was hinter dem Boom in der Sozialwirtschaft steckt
Die kirchlichen Hilfswerke Caritas und Diakonie sind die mit Abstand größten Arbeitgeber Deutschlands nach dem Staat. Auch in der Rezession wachsen sie weiter – trotz…
„Wird helfen, den Ukraine-Krieg zu beenden“ – Indien will laut Trump auf russisches Öl verzichten
Indien will offenbar zukünftig auf russisches Gas verzichten. Das teilte US-Präsident Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Indiens Premierminister Modi habe sich in einem…
Von deutschen Behörden explizit ausgewählt – Der Fall des Südsudanesen Ariop A.
Nach dem schockierenden Tod einer jungen Frau in einem Hamburger U-Bahnhof kommen neue Details ans Licht. Die Asylakte des Täters aus dem Südsudan wirft Fragen…
„Partei der Superreichen, Privilegierten und Bonzen“ – Grünen-Abgeordneter teilt gegen Söder aus
Markus Söder teilt in der ARD seine Ideen für mehr Wirtschaftswachstum. Der Bundestagsabgeordnete Timon Dzienus bezeichnet Söders Vorschläge als „Scheißidee“ und „bodenlose Frechheit“. Zitat-Quelle: DIE…
„Dieser Streik ist menschenverachtend“
WELT-Chefreporterin Anna Schneider nennt den aktuellen Streik im öffentlichen Nahverkehr „bei diesen Temperaturen und Wetterverhältnissen menschenverachtend. Da bestreiken Menschen die Bürger, die sie bezahlen –…
Frankreichs beschließt nach monatelangem Ringen Haushalt – Misstrauensvoten scheitern
Frankreichs Premier Lecornu hat die letzte Hürde im Streit über den diesjährigen Haushalt des hochverschuldeten Landes genommen. Zudem überstand seine Minderheitsregierung zwei weitere Misstrauensvoten. Quelle:…
Indien will laut Trump auf russisches Öl verzichten
Die USA und Indien haben Handelsstreitigkeiten beigelegt und gegenseitige Zollsenkungen vereinbart. Indien habe zugesagt, kein russisches Öl mehr zu kaufen, teilte Trump mit. Zitat-Quelle: DIE…
„Man fragt sich hier in Norwegen, ob Mette-Marit noch Königin werden kann“
Die Epstein-Akten erschüttern das norwegische Königshaus. Die Dokumente sollen belegen, dass Kronprinzessin Mette-Marit offenbar einen engeren Kontakt zu Jeffrey Epstein hatte, als angenommen. „Hier wird…
AfD berät über parteiinternes Verbot von Auftritten mit Rechtsextremist Sellner
Im AfD-Bundesvorstand wird über strengere Vorgaben im Umgang mit Martin Sellner beraten. Parteipolitikern könnten künftig Konsequenzen für gemeinsame Auftritte drohen. Offenbar spielt auch die Parteiverbots-Debatte…
