Schlagwort: Politik
„Absoluter Witz“ – Berlin will Milliarden Euro aus Sondervermögen für mehr Bäume verwenden
Berlin soll innerhalb der nächsten Jahre eine Million Bäume bekommen. Kritiker werfen der schwarz-roten Koalition „Symbolpolitik“ vor. Das Geld aus dem Sondervermögen sollte lieber in…
Elf Menschen in Zug niedergestochen – Britische Justiz klagt 32-Jährigen wegen versuchten Mordes an
Die britische Polizei klagt einen 32-jährigen Mann wegen versuchten Mordes an. Er soll in einem Zug nahe der englischen Stadt Huntingdon mit einem Messer auf…
„Subsidiär schutzberechtigt, drei Adressen“ – Das ist über den terrorverdächtigen Syrer bekannt
Nach der Festnahme eines 22-Jährigen wegen Terrorverdachts erklärt Investigativreporter Alexander Dinger, was über den Syrer bislang bekannt ist: „Er hat im Internet Gesänge gepostet, die…
„Außenminister Wadephul hat im Kern die Position der Grünen vertreten“
Thorsten Jungholt, politischer WELT-Korrespondent, sieht in den Aussagen von Außenminister Wadephul zu Syrien-Rückkehrern „ein vermeidbares Kommunikationsdesaster“: „Er weiß als erfahrener Politiker, dass Kommunikation wichtig ist…
Generalinspekteur Breuer fordert Musterung des gesamten Jahrgangs
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hält eine Musterung aller jungen Männer für nötig, damit im Verteidigungsfall keine Zeit verloren geht. Aus militärischer Sicht sei…
Justizministerin Hubig will voyeuristisches Filmen bestrafen
Bundesjustizministerin Hubig (SPD) will Frauen mit einer veränderten Gesetzgebung besser vor heimlichen Filmaufnahmen schützen. Sexueller Belästigung und digitalem Voyeurismus müsse der Staat entschlossen entgegentreten. Quelle:…
„Vor Steuerzahlern verantwortungslos“ – JU will Ministerien streichen und Kanzleramtsneubau stoppen
Die Junge Union will laut einem Bericht den Kanzleramtsneubau stoppen. Das Bauvorhaben sei angesichts der Haushaltslage „vor dem Steuerzahler verantwortungslos“. Zudem sollen zwei Ministerien aufgelöst…
Kritik an Wadephul reißt nicht ab – „CDU-Führung in Aufruhr“
Außenminister Wadephul stößt mit seinen Zweifeln an einer raschen Rückkehr von Syrern aus Deutschland in ihre Heimat auf scharfe Kritik – auch in der eigenen…
Ukraine baut Patriot-Schutzschirm mit deutscher Hilfe aus
Die Ukraine hat mit deutscher Unterstützung ihren Patriot-Schutzschirm gegen russische Luftangriffe erweitert. Präsident Selenskyj dankte Kanzler Merz „für diesen gemeinsamen Schritt zum Schutz von Menschenleben…
Hamas übergibt drei weitere Leichen an das Rote Kreuz
Das Rote Kreuz hat nach Angaben Israels die Überreste von drei weiteren Geiseln im Gaza-Streifen erhalten. Die militant-islamistische Hamas teilte mit, dass die Überreste am…
Generalinspekteur Breuer will alle jungen Männer mustern lassen
Soll das Los entscheiden, wer gemustert und eingezogen wird? Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, fordert, auf solche Einschränkungen zu verzichten. Es bestünde die Gefahr,…
„Ich möchte, dass sich jeder Mensch in Deutschland überall frei bewegen kann. Ohne Angst“
„Ein Bundeskanzler sollte präzise formulieren“, fordert Grünen-Politiker Özdemir nach den „Stadtbild“-Aussagen von Merz. Zugleich müssten Probleme im Zusammenhang von Migration konkret benannt und liberale Werte…
Atomwaffentests: Trump: „Ich möchte nicht das einzige Land sein, das keine Tests durchführt“
Die Ankündigung von Trump ließ aufschrecken: Es soll wieder Atomwaffentests in den USA geben. Jetzt legt der US-Präsident nach und wirft China und Russland heimliche…
Kritik an Wadephul reißt nicht ab – „Kann die Aussagen des Außenministers nicht nachvollziehen“
Außenminister Wadephul zweifelt daran, dass viele Syrer rasch in ihre Heimat zurückkehren könnten. Dafür erntet er Kritik aus den eigenen Reihen. CDU-Generalsekretär Linnemann spielt die…
„Leute haben Wut, die sind abgefuckt vom Staat, die wollen Veränderung“
Der neue Chef der FDP-Jugend sieht die Julis in der Schlüsselrolle für ein Comeback des Liberalismus hierzulande. Mit dem Kurs der Bundes-Liberalen kann der Ex-Zeitsoldat…
