Kategorie: Politik
„Man hofft, dass das noch einmal Druck macht auf Putin“
Kremlchef Putin schlägt ein Treffen in der Türkei vor. Für Friedensverhandlungen setzen Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron eine Waffenruhe von mindestens 30 Tagen voraus….
Wie reagiert Putin auf die Diplomatie-Offensive?
Nach dem gemeinsamen Vorstoß Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Polens und der Ukraine für eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe ab Montag hat der russische Präsident direkte Gespräche mit…
Trump erwägt persönliche Teilnahme an Gesprächen in der Türkei
Die europäischen Staaten drängen auf eine Waffenruhe in der Ukraine. „Die Uhr läuft“, heißt es in Berlin. US-Präsident Trump stellt derweil in den Raum, persönlich…
„Unsere Verfassung, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie schützen“
Die AfD hat ein Gutachten vorgestellt, mit dem sie gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorgehen will. Georg Maier, SPD-Innenminister Thüringen, sagt, man prüfe das…
Drohnen sollen ziviles Schiff attackiert haben – Linke kritisieren Bundesregierung
Anfang Mai ist ein Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen, auf dem auch Greta Thunberg fahren sollte, vor der Küste Maltas mit Drohnen angegriffen worden….
Migrationspolitik – „Wir müssen den Magneten Sozialstaat abschaffen“
Die Bundesregierung sieht die verstärkten Kontrollen und Zurückweisungen von Geflüchteten an deutschen Grenzen durch nationales und europäisches Recht gedeckt. „Wir müssen bei Migrationspolitik ganz anders…
Bärbel Bas wird Co-Chefin – „Begeisterung klingt anders“
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll die SPD an der Seite von Lars Klingbeil in der schwarz-roten Regierungszeit anführen. „Am Ende muss es ja einer machen“, sagt…
Hochstufung durch Verfassungsschutz – AfD schickt Abmahnung an Innenministerin
Die AfD in Brandenburg wehrt sich juristisch gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Die Partei sendet deswegen eine Abmahnung an das Landesinnenministerium. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Die Linke hat sich insgesamt auf zwei Gebieten radikalisiert“
Die Linke hat bei ihrem Parteitag in Chemnitz einen Antrag zur begrifflichen Definition von Antisemitismus nach hitziger Debatte angenommen. „Die Linke in Deutschland schließt sich…
Europa droht Russland – „Gerade wir Deutschen müssen die Sanktionen verstärken“
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen haben Russland zu einer 30-tägigen Waffenruhe aufgefordert und mit neuen Sanktionen gedroht. „Deutschland ist wieder in der Mitte Europas angekommen“,…
Als „Flüchtlinge“: 49 weiße Südafrikaner in den USA gelandet
Der amerikanische Präsident Donald Trump sieht in ihnen Flüchtlinge. Die Entrüstung in Pretoria ist groß: Es habe keine politische Verfolgung gegeben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Die NATO verhandelt über Verteidigungsausgaben von fünf Prozent
Trump erwartet von den NATO-Staaten Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftskraft. Der NATO-Generalsekretär will das erfüllen – allerdings mit einer entscheidenden Einschränkung. Quelle:…
„Die Reform, die den ÖRR retten könnte, muss man erstmal erfinden“
Jan Böhmermann lüftete in seiner Sendung – zumindest in Teilen – die Identität eines Mannes, der im Internet bis dahin anonym auftrat. WELT-Chefreporterin Anna Schneider…
WELT-Chefreporter – „Jetzt ist Putin unter Zugzwang“
WELT-Chefreporter Ibrahim Naber berichtet aus der Ostukraine. Er sagt, es sei weiter so, dass die Russen langsam vorrücken – „aber das passiert zu enormen Verlusten“….
Bedrohte Wissenschaft: Cyberattacken, Einflussnahme und Wissensabfluss
Die Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage in der Welt wirkt sich auf die Arbeit von Forschern aus. Wissenschaftsinstitutionen denken über Konsequenzen nach. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
