Kategorie: Politik
Insider nennt erste Details zum Abkommen – Geiseln könnten bereits Samstag freikommen
Israel und die Hamas haben sich auf die erste Phase des US-Friedensplans für Gaza geeinigt. Laut Insidern soll noch heute ein Abkommen unterzeichnet werden. Der…
„Dann werden Geldleistungen komplett eingestellt“ – Regierung einigt sich auf Bürgergeld-Sanktionen
Die schwarz-rote Koalition hat beim Bürgergeld eine Einigung erzielt und plant massive Sanktionen für Terminschwänzer. Künftig soll es möglich sein, Geldleistungen und Mietzahlungen komplett einzustellen….
Liveblog Bundespolitik: Merz: „Es wird eine neue Grundsicherung geben“
Bundeskanzler: „Thema Bürgergeld wird der Vergangenheit angehören“ +++ „Einigungen erreicht“: Koalitionsausschuss beendet Beratungen +++ Grüne kritisieren Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“ +++ Krankenhausreform wird verschoben +++ alle…
Regierung einigt sich auf neue Bürgergeld-Sanktionen – angeblich massive Strafen für Terminschwänzer
SPD-Generalsekretär Klüssendorf spricht in der ARD von mehreren Einigungen in der Koalition: Baureife Projekte sollen zügig umgesetzt, das Bürgergeld zur Grundsicherung weiterentwickelt. Einem Bericht zufolge…
„Gefahr für Politiker und Menschen in öffentlichen Ämtern wird massiv unterschätzt“
„Ich kann mich in weiten Teilen Deutschlands als Jude nicht frei bewegen“: Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel gibt seinen Posten auf. Er erklärt im Interview, warum…
Empfang in Indien: Ein diplomatischer Erfolg für die Taliban
Erstmals reist der Außenminister der Taliban nach Indien. Die Islamisten erhoffen sich eine diplomatische Aufwertung. Auch gegenüber Berlin treten sie selbstbewusster auf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die Hamas-Kämpfer werden sich nicht einfach in Luft auflösen“
WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf ordnet den Erfolg im Nahost-Konflikt ein. Für die Freilassung der Geiseln sollen 250 zu lebenslanger Haft verurteilte Palästinenser freikommen. Doch die ungeklärte…
Russische Angriffe auf ukrainische Erdölraffinerie
Russland hat mit Drohnen ein Öldepot in der ukrainischen Stadt Tschernihiw angegriffen. Die Energieinfrastruktur rückt für die Russen immer mehr ins Visier der Angriffe. Die…
„Damit sie den Deal als erster bekannt geben können“ – Rubio schiebt Trump Zettel zu
US-Präsident Donald Trump hat den Durchbruch bei den Verhandlungen zum Gaza-Krieg als Erster verkündet. Zu verdanken hat er das offenbar auch seinem Außenminister Marco Rubio….
Plötzlich schiebt Rubio dem US-Präsidenten einen Zettel zu – das steht auf der Notiz
Es gibt einen Durchbruch bei den Verhandlungen zum Gaza-Krieg. Donald Trump verkündete den Deal als Erster. Das liegt womöglich auch an einer Aktion des US-Außenministers….
„Es wird eine andere Welt sein“ – Die fünf wichtigsten Erkenntnisse zum Nahost-Durchbruch
Nie war Israel der Freilassung aller Geiseln näher als jetzt: Nach einer Einigung mit der Hamas läuft nun die „erste Phase“ von Donald Trumps Friedensplan…
Trump muss zu erneutem Gesundheits-Check ins Krankenhaus
Obwohl Donald Trump bereits im April seinen jährlichen Routine-Check absolviert hatte, unterzieht er sich am Freitag einem erneuten Gesundheits-Check. Worum es beim US-Präsidenten diesmal geht….
Koalitionsausschuss im Kanzleramt beendet – Details bleiben unter Verschluss
Die Erwartungen waren groß, die Tagesordnung lang und die Themen bedeutend: Doch Ergebnisse des Koalitionsausschusses von Union und SPD lassen auf sich warten. Dabei drängt…
Reichinnek spricht von „sozialen Grausamkeiten“ – doch Klüssendorf überführt sie
Bei „Maischberger“ streiten Heidi Reichinnek (Linke) und der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf über die Sozialpolitik der Regierung, Migration und Wehrpflicht. Linke und SPD sind sich…
„Unser Kampf ist noch nicht vorbei und wird erst enden, wenn die letzte Geisel zurückgekehrt ist“
Nach der Einigung über die erste Phase des US-Friedensplans herrscht vorsichtiger Optimismus. Trump und Netanjahu beglückwünschten einander. Die Angehörigen der in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln…
