Kategorie: Politik
„Völlig realitätsfernes Behörden-Theater“ – Unternehmer droht wegen Blumenkübeln mit Verlagerung
In Schwanau eskaliert ein Streit zwischen der Gemeinde und dem Tunnelbauunternehmen Herrenknecht. Der Grund: 20 Blumenkübel, mit denen die Gemeinde eine Straße zum Werksgelände beruhigen…
„Es ist ein Nachgeben gegenüber der Ukraine – nicht eine Distanzierung von Moskau“
Russland-Experte Gerhard Mangott sieht die Ukraine militärisch derzeit im Vorteil. Die Abschaltung der Relais-Stationen in Belarus wertet er jedoch nicht als Abkehr von Moskau, sondern…
Liveblog Ukrainekrieg: Russland meldet massive ukrainische Angriffe auf Moskau
Russland: Haben 28 Drohnen abgeschossen +++ Merz: „Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen“ +++ Wiederaufbau-Konferenz in Danzig +++ Frankreich setzt Tanker der russischen Schattenflotte fest +++…
„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen
Die bisherige Praxis mit Bußgeldern und Jugendarrest wollen die Regierungsfraktionen von Rot-Grün in Niedersachsen zurückfahren. Die CDU spricht von einem „falschen Signal“. Auch die AfD…
„Man würde der AfD einen Gefallen tun, wenn es zu Gewalt kommt“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor rechtswidrigen Blockaden beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Demonstrationen seien legitim, die Verhinderung des Parteitags jedoch nicht. Gewalt würde aus…
Gruppe lockt 17-Jährigen in Hinterhalt und prügelt ihn zu Tode – Täter stellen Video ins Internet
Nach dem Angriff lassen die Täter ihr Opfer zum Sterben zurück und brüsten sich mit ihrer Attacke im Internet. Der 17-Jährige stirbt fünf Tage später…
Nato-Chef sorgt für Irritationen in Italien – Meloni sieht sich zu Klarstellung gezwungen
Eine Äußerung von Nato-Chef Rutte, nach der während des Iran-Kriegs 500 US-Flugzeuge aus Italien gestartet seien, sorgt in Rom für Wirbel. Ministerpräsidentin Meloni verweist auf…
„Tief sitzendes Antisemitismus-Problem“ – CDU-Politiker attackieren Linkspartei scharf
Der Faschismus-Vorwurf des neuen Linken-Vorsitzenden Pantisano schlägt weiter hohe Wellen. Mehrere Unionspolitiker üben heftige Kritik. Sie werfen der Partei Antisemitismus und Radikalisierung vor – und…
Karikatur zeigt Chrupalla, Hitlergruß und Polizist – Razzia beim Zentrum für Politische Schönheit
Die Karikatur zeigt einen Polizisten und den AfD-Vorsitzenden gemeinsam auf dem Motorrad. Chrupalla zeigt zudem den Hitlergruß. Die Aktivisten sprechen von „Schikane“ der Ermittlungsbehörden und…
Elke Büdenbender wird neue Unicef-Vorsitzende
Büdenbender ist Juristin und war seit 2017 bereits Schirmherrin für Unicef Deutschland. Der scheidende Vorsitzende bezeichnete sie als „leidenschaftliche Anwältin für Kinder und ihre Rechte“….
Polizei verstärkt nach Ausschreitungen zwischen Großfamilien Präsenz und fordert Abschiebungen
Nach den anhaltenden Gewaltexzessen zwischen verfeindeten Großfamilien kündigt die Polizei in Göttingen mehr Präsenz und Aufenthaltsverbote für das Stadtgebiet an. So soll das Sicherheitsgefühl der…
„Parteinahme für einen Aggressor“ – Ukrainischer Botschafter besorgt über AfD-Höhenflug
Dass AfD-Abgeordnete zum St. Petersburger Wirtschaftsforum gereist waren, sei der Versuch, einen Vernichtungskrieg zu relativieren. Auf die Frage, ob er Kontakte zur AfD habe, sagt…
„Radikalisiert sich in atemberaubendem Tempo“ – CDU-Politiker attackieren Linkspartei scharf
Der Faschismus-Vorwurf des neuen Linken-Vorsitzenden Pantisano schlägt weiter hohe Wellen. Mehrere Unionspolitiker üben heftige Kritik. Sie werfen der Partei Antisemitismus und Radikalisierung vor – und…
Iran greift offenbar Frachtschiff an – UN-Organisation stoppt Evakuierungen in Straße von Hormus
Ein Schiff, das die Straße von Hormus durchquert hat, ist offenbar vom Iran angegriffen worden. Die UN-Organisation IMO reagiert und setzt Evakuierungen in der Region…
„Ich weiß nicht, wohin“ – Wenn der Krieg die Vertriebenen immer wieder einholt
Mehr als drei Millionen Menschen sind innerhalb der Ukraine auf der Flucht. Viele von ihnen haben alles verloren und sind besonders schutzbedürftig. Ein Besuch in…
