Kategorie: Politik
„Zuwanderer bringen das System an den Rand des Kollaps“ – Heftige Kritik an Bas
Schwarz-Rot kommt zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Die Aussage von Bärbel Bas über den Zusammenhang von Migration und dem Sozialsystem hallt bei der Union nach. Arbeitgeber…
Wird der Koalitionsausschuss einen Durchbruch bringen?
Vor dem Koalitionstreffen im Kanzleramt spitzt sich der Streit um die Steuerreform zu. SPD und Union ringen um eine Alternative zur Entlastungsprämie. Aus der CDU…
ESC von Streit um Israels Teilnahme und Boykottaufrufen überschattet
Der Eurovision Song Contest in Wien wird von Boykotten mehrerer Länder wegen Israels Teilnahme überschattet. Fünf Staaten verzichten aus Protest auf Kandidaten und Übertragung. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Trump: Waffenruhe mit Iran „liegt auf der Intensivstation“
Waffenruhe mit Iran sei so schwach wie noch nie +++ Vereinigte Arabische Emirate haben laut Bericht im April Iran angegriffen +++ USA verhängen weitere Sanktionen +++ …
Liveblog Ukrainekrieg: Tomahawk-Ersatz: Ukraine bietet Lieferung weitreichender Drohnen und Raketen an
Das berichtet die „Welt“ +++ Deutschland finanziert Militärausbildung in der Ukraine +++ Behörden melden Luftangriff auf Kiew nach Auslaufen von Waffenruhe +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Brauchen neue Führungskraft der freien Welt“ – Ex-Nato-Chef wirbt für neues Staatenbündnis
Für Anders Fogh Rasmussen haben die USA unter Donald Trump ihre Rolle als verlässliche Führungsmacht des Westens eingebüßt. Der frühere Nato-Generalsekretär wirbt deshalb für ein…
Mehrheit der US-Bürger weiß nicht, was der Iran-Krieg soll
Der Iran-Krieg entwickelt sich für Donald Trump innenpolitisch zunehmend zur Belastung. Eine Umfrage zeigt, wie skeptisch viele Amerikaner auf die Militärmission blicken. Zugleich wächst wegen…
Ranghohe Ministerinnen raten Premier Starmer offenbar zum Rücktritt
Die Krise in der britischen Regierung spitzt sich zu: Innerhalb eines Tages verliert Keir Starmer die Unterstützung zahlreicher Labour-Abgeordneter, mehrere Minister sollen ihm zum Rücktritt…
„Nicht mit der Brechstange durchdrücken“ – Ärztepräsident fordert Aufschub für Sparpaket
Vor dem Deutschen Ärztetag wächst die Kritik am Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert mehr Zeit für Beratungen und warnt vor Folgen…
„Der Iran hat momentan keinen Anreiz, sich von seinen Maximalpositionen zu entfernen“
Politikwissenschaftlerin Gerlinde Groitl analysiert die festgefahrenen Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran: „Ich erwarte eher eine langfristige Konfliktlage auf niedrigem Niveau, die auf absehbare…
Großbritannien: Mehr als 70 Labour-Abgeordnete fordern Starmer zum Rücktritt auf
Nach schweren Verlusten bei den Wahlen in Großbritannien verliert der britische Premier nun Rückhalt in seiner Partei. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres…
Ministerinnen raten Premier Starmer offenbar zum Rücktritt
Die Krise in der britischen Regierung spitzt sich zu: Innerhalb eines Tages verliert Keir Starmer die Unterstützung zahlreicher Labour-Abgeordneter, mehrere Minister sollen ihm zum Rücktritt…
„Pauschale Kürzung um fünf Prozent“ – Spahn fordert radikalen Subventionsabbau
Kurz vor dem Koalitionsausschuss verschärft Jens Spahn die Verteilungsdebatte in der Regierung. Statt neuer Belastungen für Spitzenverdiener fordert der CDU-Politiker einen flächendeckenden Abbau von Vergünstigungen….
Warum Boris Palmer kein Minister, sondern nur ein heimlicher Berater wird
Im Wahlkampf ein Zugpferd – aber in der Regierungsmannschaft außen vor: Tübingens Oberbürgermeister Palmer fehlt im Kabinett des künftigen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Özdemir. Dahinter stecken auch…
„Seine Pseudo-Angebote zeigen nur, dass Putin seine Kriegsziele nicht aufgibt“
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält Ex-Kanzler Schröder für ungeeignet, als Vermittler im Ukraine-Krieg zu agieren: „Er ist sehr nah, auch geschäftlich, an Russland – und hat…
