Kategorie: Politik
Frankreich: Mediapart legt Recherche zu Jordan Bardella offen
Das linke Newsportal hat seine Recherche über mutmaßliche antisemitische Äußerungen Bardellas transparent gemacht. Der RN-Vorsitzende spricht von „Pseudo-Beweisen“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
Die neue Nato-Luftverteidigung an der Ostflanke – und ein großes Fragezeichen
Die Nato reagiert auf die neue Bedrohung aus Russland und baut ihre Luftverteidigung im Baltikum grundlegend um. Doch bei Übungen zeigt sich bereits, wie knapp…
„Ich sehe kein gutes Ende mehr für diese Koalition“
Beim Koalitionsstreit geht es für die CDU-Abgeordnete Caroline Bosbach längst nicht mehr nur um die Zuckersteuer. Sie fordert von der SPD mehr Verlässlichkeit bei gemeinsamen…
Deutschland-Liveblog: Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit beginnt mit Überraschung
Symbolischer Start einer Ariane-Trägerrakete +++ Private Handynummer von BND-Vizepräsident soll im Internet verfügbar sein +++ Klingbeil hält an Zuckersteuer fest +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Wegen Nachzählung: Berliner Abgeordnetenhaus kleiner als bisher angenommen
Dass nun doch die AfD statt der CDU ein Direktmandat in Spandau gewinnt, hat Folgen für das Berliner Landesparlament. Welche Politiker sind betroffen? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Exzellenzstrategie: Welche Unis Exzellenzstatus bekommen – und welche leer ausgingen
Die Rhein-Main-Unis, das Ruhr Innovation Lab und drei weitere Unis sichern sich den Exzellenzstatus, Niedersachsens Bewerber scheitern. Dem Wissenschaftsrat ging es um eine klare wissenschaftliche…
Pellmann tritt „Roter Hilfe“ bei – „Die größte linksextreme Organisation in Berlin“
Fraktionschef der Linken, Sören Pellmann, tritt der linksextremen „Roten Hilfe“ bei. Für Focus-Kolumnisten Jan Fleischhauer ist das „100% Solidarität mit Elif Eralp“. Trotz laufender Sondierungen…
Voigts Koalition einigt sich mit Linke auf neues Verfahren zur Mehrheitsfindung
Die Thüringer Landesregierung von Mario Voigt war im Parlament seit Beginn auf Unterstützung der Opposition angewiesen. Nach der Implosion der BSW-Fraktion gibt es nun eine…
Arabische Parteien dürfen nach Gerichtsentscheid bei Israels Wahl antreten
Israels Oberstes Gericht lässt arabische Parteien zur Wahl zu und hebt ihren Ausschluss auf. Sie können bei einem Patt am 27. Oktober für die Regierungsbildung…
Für wie dringend halten Sie eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung?
Wie bewerten Sie, dass das Bundeskanzleramt die geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke vorerst gestoppt hat? Welche Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegeversicherung befürworten Sie? Die Antworten…
Liveblog Ukrainekrieg: Wadephul fordert mehr Druck auf Russland
Wegen Blockade von Getreideexport +++ Putin: Ukrainische Angriffe kosten Russland 1 Prozent des BIP +++ Putin droht NATO mit „Einsatz aller Waffen“ +++ alle Neuigkeiten…
„Da war zu meiner Überraschung auch Issa Remmo anwesend“, sagt Koçak in neuer Erklärung
Wegen Kontakten zum Remmo-Clan war Ferat Koçak heftig in die Kritik geraten. Nun hat der Linken-Abgeordnete ein neues Statement abgegeben. Darin erklärt er, wie der…
Spandauer Direktmandat geht nun an die AfD
In Berlin-Spandau wurde nach einer Nachzählung das Direktmandat der AfD zugesprochen. Ein Übermittlungsfehler bei der telefonischen Ergebnismeldung hatte zuvor die CDU als Sieger ausgewiesen. Die…
„Kamikaze-Drohnen mit Düsenantrieb attackieren Brücken in Kiew“
Russland attackiert verstärkt Brücken und Energieanlagen in Kiew mit schnellen Kamikaze-Drohnen. Korrespondent Christoph Wanner berichtet dazu. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
„Schon komisch, die Scheibchentaktik – jeden Tag kommt was Neues raus“
Stephan Weh, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Berlin, glaubt bei den Clan-Kontakten des Linken-Politikers Kocak nicht an Naivität: „Er ist nun mal ein Innenexperte der…
