Kategorie: Politik
Weg zum Fünf-Prozent-Ziel – Pistorius enthüllt Plan für Verteidigungsausgaben
Fünf Prozent der Wirtschaftsleistung sollen Nato-Staaten für die Verteidigung ausgeben – so fordert es US-Präsident Trump. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärt, wie er kalkuliert. Alle Entwicklungen…
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien – Rubio warnt vor Kollaps
Die jüngsten Gewaltausbrüche in Syrien sorgen international für Bedenken. Die EU will dem Land und der neuen Regierung dennoch eine Chance geben – und trifft…
Eklat um Abi-Motto – Jahrgang distanziert sich von NS-Anspielungen
Vor dem Abitur sucht ein Jahrgang nach dem Motto für seinen Abschluss. Dabei kommen Vorschläge mit Bezug zur NSDAP auf. Die Mitschüler sind entsetzt: „Antisemitismus,…
Liveblog zu Nahost: Israel zieht Verhandlungsführer aus Qatar ab
EU hebt Sanktionen gegen Syrien auf +++ Qatar: Gaza-Gespräche haben uns bisher nirgendwo hingeführt +++ London, Paris und Ottawa drohen Israel mit „konkreten Maßnahmen“ +++…
EU stellt Abkommen mit Israel auf den Prüfstand – Großbritannien setzt Verhandlungen aus
Der Druck auf die israelische Regierung international nimmt zu. Eine Mehrheit der EU-Staaten spricht sich dafür aus, das Assoziierungsabkommen mit Israel zu überprüfen. Großbritannien geht…
Zustand von Ex-US-Präsident Biden – „Die Wähler haben das durchblickt“
Ein Enthüllungsbuch wirft Fragen auf bezüglich des Gesundheitszustands von Ex-US-Präsident Joe Biden während seiner Amtszeit. Angeblich ist Biden schon lange in keiner guten geistigen und…
Ungarns Parlament besiegelt Austritt aus Weltstrafgerichtshof
Ungarn verlässt als erstes europäisches Land den Internationalen Strafgerichtshof. Budapest nennt den Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu „politisch motiviert“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Russland hat 20.000 Migranten nach Einbürgerung an die Front geschickt
Die russischen Behörden brüsten sich damit, „junge“ Bürger des Landes für den Militärdienst rekrutiert zu haben. Die neuen EU-Sanktionen treffen unterdessen auch zwei Deutsche, die…
Arche-Gründer alarmiert – „Viele Mädchen haben ein Messer in der Tasche“
Bernd Siggelkow, Pastor und Gründer der Arche, sagt zum Thema Messerkriminalität und zur Gewalt in Berlin: Viele Jugendliche würden gewalttätig, weil ihnen die Perspektive fehle….
Ukraine-Liveblog: Klingbeil will private Investitionen für Wiederaufbau der Ukraine
Zerstörung durch Krieg zentrales Thema beim G7-Treffen +++ EU setzt neue Russland-Sanktionen in Kraft +++ Moskau lobt das Gespräch mit Trump +++ alle Neuigkeiten im…
„Wirtschaftsministerin Reiche macht einen großartigen Job. Und uns allen Mut“
WELT-Kolumnistin Nena Brockhaus nennt als „Gewinnerin des Tages“ die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Der Grund: Deren angekündigte Energiepolitik. „Wir brauchen endlich Pragmatismus beim Thema Energie“,…
„Den Worten muss etwas folgen. Putin hält uns sowieso für zahnlos“
Auch wenn der US-Präsident sein Telefonat mit dem Kremlchef lobte – die Reaktion in Deutschland und Europa war blankes Entsetzen. Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht…
Schlappe für CDU, Grüne und SPD: Verfassungsgericht NRW verwirft Wahlrechtsreform
Gegen das von CDU, Grüne und SPD geänderte Kommunalwahlgesetz klagten mehrere kleinere Parteien. Sie fühlten sich dadurch benachteiligt. Nun gab ihnen das Landesverfassungsgericht recht. Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Biden hat Prostatakrebs – Trump deutet mögliche Vertuschung an
Trump telefoniert mit Putin und spricht von „sehr gutem“ Gespräch +++ Charles Kushner wird US-Botschafter in Frankreich +++ Supreme Court ermöglicht vorerst Abschiebungen von Venezolanern…
Er griff mit Messer und einer Art Speer an – Tatverdächtiger von Bielefeld in U-Haft
Ein Mann stach am Sonntag vor einer Bar in Bielefeld auf fünf Menschen ein und floh anschließend. Erst am Montagabend konnte er festgenommen werden. Nun…