Kategorie: Politik

Israel will „große Gebiete“ des Gazastreifens besetzen
Posted in Politik

Israel will „große Gebiete“ des Gazastreifens besetzen

Israels Verteidigungsminister will „große Gebiete“ im Gazastreifen zu „israelischen Sicherheitszonen“ machen. Je länger sich die Hamas weigere, Geiseln freizulassen, desto mehr Land werde sie an…

USA entziehen Nobelpreisträger das Visum

USA entziehen Nobelpreisträger das Visum

Der Friedensnobelpreisträger von 1987, Óscar Arias, hatte US-Präsident Trump mit scharfen Worten kritisiert. Nun verweigert Washington dem 84-jährigen Spitzenpolitiker aus Costa Rica die Einreise. Quelle:…

Weiterlesen ... USA entziehen Nobelpreisträger das Visum
Kommentar zu China und Russland: Werben um Putin

Kommentar zu China und Russland: Werben um Putin

Noch ist Xi Jinping Putins wichtigster Verbündeter, aber jetzt will Trump mit Russland zusammenarbeiten. Als Gegengewicht sucht China die Annäherung an Europa. Eine verkehrte Welt….

Weiterlesen ... Kommentar zu China und Russland: Werben um Putin
Gewaltdelikte auf Rekordhoch – „Hängt mit einer gescheiterten Migrationspolitik zusammen“

Gewaltdelikte auf Rekordhoch – „Hängt mit einer gescheiterten Migrationspolitik zusammen“

Innenministerin Faeser stellt am Vormittag die polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2024 vor. Wie WELT am Sonntag vorab berichtet, gibt es mehr „nichtdeutche“ Tatverdächtige. „Wir müssen dringend etwas…

Weiterlesen ... Gewaltdelikte auf Rekordhoch – „Hängt mit einer gescheiterten Migrationspolitik zusammen“
„Extrem befremdlich“ – Juso-Chef kritisiert Asylvorstoß des BAMF-Präsidenten

„Extrem befremdlich“ – Juso-Chef kritisiert Asylvorstoß des BAMF-Präsidenten

Juso-Chef Philipp Türmer findet es „extrem befremdlich“, dass BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer das individuelle Recht auf Asyl aufgeben will. Unterstützung für den Behördenchef kommt hingegen aus…

Weiterlesen ... „Extrem befremdlich“ – Juso-Chef kritisiert Asylvorstoß des BAMF-Präsidenten
Selenskyj erhofft sich von der künftigen Bundesregierung die Taurus-Lieferung

Selenskyj erhofft sich von der künftigen Bundesregierung die Taurus-Lieferung

Ukraine-Präsident Selenskyj hat beim Treffen mit Außenministerin Baerbock in Kiew betont, dass er sich von der kommenden Bundesregierung die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern erhoffe. Man führe…

Weiterlesen ... Selenskyj erhofft sich von der künftigen Bundesregierung die Taurus-Lieferung
„Tag der Befreiung“ – Welche Zölle plant Donald Trump?

„Tag der Befreiung“ – Welche Zölle plant Donald Trump?

Die Exportnationen bangen: US-Präsident Donald Trump wird im Rosengarten des Weißen Hauses eine Pressekonferenz abhalten, um seinen neuen Zollplan zu präsentieren. Er hat diesen Tag…

Weiterlesen ... „Tag der Befreiung“ – Welche Zölle plant Donald Trump?
Rederekord im US-Senat: US-Senator wettert 25 Stunden lang gegen Donald Trump

Rederekord im US-Senat: US-Senator wettert 25 Stunden lang gegen Donald Trump

Es war die längste Rede, die im Senat je gehalten wurde. Cory Booker hat mit seinem Protest ein Zeichen gesetzt: Die Demokraten sind noch da….

Weiterlesen ... Rederekord im US-Senat: US-Senator wettert 25 Stunden lang gegen Donald Trump
Grüne Landespolitiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen und feministische Innenpolitik

Grüne Landespolitiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen und feministische Innenpolitik

In einem Zehn-Punkte-Plan setzen sich Innenpolitiker der Grünen aus den Ländern für einen besseren Bevölkerungsschutz, mehr Prävention und einen stärkeren Schutz von Frauen vor Gewalt…

Weiterlesen ... Grüne Landespolitiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen und feministische Innenpolitik
„Die Wünsche packe ich meinem Nachfolger auf den Schreibtisch“, sagt Habeck

„Die Wünsche packe ich meinem Nachfolger auf den Schreibtisch“, sagt Habeck

Ein letztes Mal besucht Robert Habeck als Wirtschaftsminister die Hannover Messe – und zeigt sich angesichts seines angekündigten Abschieds aus der Bundespolitik wehmütig. Wünsche der…

Weiterlesen ... „Die Wünsche packe ich meinem Nachfolger auf den Schreibtisch“, sagt Habeck
Bröckelnde Unterstützung – Zwei glanzlose Siege und eine krachende Niederlage für Trumps Kandidaten

Bröckelnde Unterstützung – Zwei glanzlose Siege und eine krachende Niederlage für Trumps Kandidaten

Die Abstimmungen galten als Stimmungstest nach zwei Monaten Trump-Präsidentschaft. Bei zwei Nachwahlen in Florida siegten nun zwar erwartungsgemäß die republikanischen Kandidaten, doch ihr Vorsprung ist…

Weiterlesen ... Bröckelnde Unterstützung – Zwei glanzlose Siege und eine krachende Niederlage für Trumps Kandidaten
Kampf gegen Drogengewalt – Ecuadors Präsident „offen“ für US-Militärstützpunkte

Kampf gegen Drogengewalt – Ecuadors Präsident „offen“ für US-Militärstützpunkte

Ecuador hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Drehscheibe des internationalen Drogenhandels entwickelt. Nun will dessen Präsident gegen die Kartelle mit US-Hilfe vorgehen –…

Weiterlesen ... Kampf gegen Drogengewalt – Ecuadors Präsident „offen“ für US-Militärstützpunkte
Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

„Stark vorangekommen“: Nancy Faeser (SPD) attestiert sich in der Migrationspolitik Erfolge. Doch ihre Zahlen erzählen nicht die ganze Wahrheit. Und für viele Bürger besteht noch…

Weiterlesen ... Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen
„Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Marine Le Pen 2027 an den Start geht“

„Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Marine Le Pen 2027 an den Start geht“

Das gegen Marine Le Pen verhängte Urteil könnte den Rechtsstaat erschüttern, analysiert der Verfassungsrechtler Benjamin Morel. Dem Rassemblement National drohe eine Zerreißprobe – und Frankreich…

Weiterlesen ... „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Marine Le Pen 2027 an den Start geht“
„Der Behördenchef eines Bundeslandes ist nicht dafür da, Politik zu machen“

„Der Behördenchef eines Bundeslandes ist nicht dafür da, Politik zu machen“

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, spricht sich für einen radikalen Kurswechsel in der Asylpolitik aus. Grüne und Linke fordern seinen…

Weiterlesen ... „Der Behördenchef eines Bundeslandes ist nicht dafür da, Politik zu machen“