Kategorie: Politik
Das Narwa-Szenario – Diese Putin-Operation könnte die Nato zerreißen
Eine kleine russische Operation im estnischen Narwa könnte die Nato auf die Probe stellen. Das „Institute for the Study of War“ skizziert ein Szenario in…
Reichinnek kritisiert Söder wegen Kürzungen für Berlin – und spricht von „absurder“ Politik
Nach Söders Vorstoß zu möglichen Konsequenzen für Berlin bei einer linken Regierung attackiert Heidi Reichinnek die Union. Sie kritisiert insbesondere Söders Äußerungen zu Antisemitismus und…
Philipp Amthor und eine Tragödie namens CDU
Die ZDF-Doku „Inside CDU“ zeichnet das Wahljahr 2026 als Niederlagenserie für die Partei von Friedrich Merz nach. Da verliert selbst Staatsminister Philipp Amthor seine spitzbübische…
Nach Linken-Wahlsieg – Terrorunterstützer hofft „auf neue Phase politischer Verantwortung“
Die Linkspartei sieht sich mit einer Nähe zu Clangrößen und Terrorunterstützern konfrontiert. Wie stark ein umstrittener Aktivist von der Linkspartei überzeugt ist, zeigt ein neu…
SPD-Größen laufen Sturm gegen Gespräche mit Linken – auch Grünen-Politiker schaltet sich ein
Prominente Berliner Sozialdemokraten ziehen eine rote Linie zur Linken: Wegen deren Umgang mit Clanvertretern sehen sie keine Grundlage für Gespräche. Auch Grünen-Politiker von Notz meldet…
„Die Jungen müssen ran“
Bayerischer Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger lehnt Kürzungen bei Rentnern entschieden ab. Wer 45 Jahre gearbeitet habe, solle nicht länger zur Kasse gebeten werden. Stattdessen fordert er…
EU-Sanktionen: Scharfe Kritik aus Baltikum und Ukraine an EU-Entscheidung zu Usmanow
Frankreichs Einsatz für die Streichung des Oligarchen Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zeigt eine Wirkung: In Aserbaidschan wird ein Franzose begnadigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Armeechef al-Burhan: USA verwehren Sudans Machthaber Reise zu UN
Die USA wollen Abd al-Fattah al-Burhan dazu zwingen, einer Waffenruhe mit der paramilitärischen RSF zuzustimmen. Der UN-Generalsekretär zeigt sich „zutiefst besorgt“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir sind keine Invasoren. Niemand muss Angst vor uns haben“
Seit zwei Monaten campieren Tausende Migranten in der spanischen Exklave Ceuta. Spanien tut nicht viel, um die Situation aufzulösen. Mit Manfred Weber ist nun erstmals…
„Ein Existenzrecht von Israel darf nicht infrage gestellt werden, von keiner deutschen Partei“
Trotz der Clan- und Antisemitismus-Debatte hält Grünen-Europapolitiker Sergey Lagodinsky Gespräche mit der Linkspartei für möglich – Voraussetzung seien jedoch „rote Linien“. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Regierung verschärft Kampf gegen Sozialmissbrauch – diese zehn Maßnahmen sind beschlossen
Die Bundesregierung hat im Juli angekündigt, stärker gegen Sozialmissbrauch vorzugehen. Nun hat das Kabinett zehn Maßnahmen gegen „Ausbeutung“ auf den Weg gebracht. WELT liegt der…
„Damit würden wir so viel mehr Arbeitsstunden schaffen – das würde sich wirklich lohnen“
Die Union will die geplanten Reformen nach den Wahldebakeln auf soziale Verträglichkeit überprüfen. Verena Bentele, Vorsitzende des Sozialverbands VdK, nennt einige Stellschrauben, die die Regierung…
Strafgerichtshof: Früherer Rebellenführer schuldig gesprochen
Mahamat Said Abdel Kani soll als Gefängnischef in Bangui verantwortlich sein für Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er selbst beteuert seine Unschuld. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Vor Treffen mit Xi: Takaichi sucht Trumps Rückhalt
Kurz vor dem Besuch von Xi in Washington demonstrieren Trump und Takaichi ihre „robuste Allianz“. Die Sorge in Tokio vor einem Deal der beiden Großmächte…
„Wie Hornissen“ – Der Wiederaufstieg der Hamas im Gaza-Streifen
Nach drei Jahren Krieg rekrutiert die Hamas im Gaza-Streifen neue Terroristen. Man habe das Problem bisher nicht bei der Wurzel gepackt, sagt ein hochrangiger israelischer…
