Kategorie: Politik
„Eine Energie-Waffenruhe ist im Moment die beste und aussichtsreichste Option“
Sicherheitsexperte Nico Lange begrüßt das Treffen zwischen den Präsidenten Trump und Selenskyj am Rande der UN-Vollversammlung: „Man darf Trump nicht zu lange ohne solche Gespräche…
Im Falle neuer Entführungen – Israel droht mit kompletter Räumung Gazas
Israel will Gaza-Stadt räumen, falls erneut Israelis auf Palästinensergebiet entführt werden sollten. Verteidigungsminister Israel Katz verweist auf Geheimdienstinformationen zu Plänen der Hamas. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Ischinger warnt vor dem „bisher gefährlichsten Herbst“ seit Kriegsbeginn
Der frühere Botschafter Wolfgang Ischinger äußert sich besorgt über die politische Unsicherheit in Deutschland und Europa. Russland könnte die Lage nach seiner Einschätzung für sich…
EU hebt Sanktionen gegen russische Milliardäre Usmanow und Fridman auf
Die EU streicht Alischer Usmanow und Michail Fridman von der Sanktionsliste. So sollen die Strafmaßnahmen gegen rund 3000 weitere Akteure gesichert werden. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Kurz vor dem Urteil sendet die Richterin ein klares Signal an Christina Block
Im Prozess gegen Christina Block liefert ihr früherer Anwalt einen sonderbaren Auftritt ab. Die Ansage der Richterin an eine Mitangeklagte lässt tief blicken, welches Urteil…
„Die SPD muss begreifen, dass sie nur als handlungsfähiger Akteur überzeugen kann“
Spitzenpolitiker von Union und SPD treffen sich am Abend zu einem Reform-Gipfel im Kanzleramt. „Die CDU braucht jetzt wieder Deutungshoheit“, so Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke….
„Die Union muss einfach nur die Gesetze und Anträge stellen – dann stimmen wir sofort zu“
In einem Strategiepapier spielt die AfD die Unterstützung einer unionsgeführten Minderheitsregierung durch. „Wir können Dutzende Milliarden im Haushalt einsparen, eine Steuersenkung machen. Eine richtig vernünftige…
Macron kritisiert Lage in Nahost – Netanjahu spricht von „grotesker“ Rede
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron prangert die Lage in Gaza und im Westjordanland in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung an. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagiert empört….
Versteinerte Mienen, Getuschel im Saal, ein Boykott – Trump schockt die Welt mit seinen Drohungen
Zum zweiten Mal in der jetzigen Amtszeit adressiert Donald Trump die Generalversammlung der Vereinten Nationen. Der US-Präsident provoziert gleich mehrmals Reaktionen der Würdenträger aus aller…
Söder und Rhein wollen „Extremisten“ in Berlin das Geld entziehen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder droht Berlin bei einer Linksregierung mit finanziellen Konsequenzen. Auch Hessens Regierungschef Boris Rhein sagt: Kein Geld für „Haushaltschaoten und Extremisten“. Quelle:…
Trump feiert Grönland-Deal — was hinter dem Abkommen steckt
Mit einem überraschenden Abkommen haben die USA, Dänemark und Grönland ihren Streit um die Arktisinsel beigelegt. Ein Satz von US-Präsident Donald Trump verrät, worum es…
Nach den Wahlen: Selbst in Kreuzberg sind die Grünen abgehängt
Dreimal gewählt, dreimal im Parlament, zweimal mit Regierungsoptionen. Die Grünen sehen sich im Aufwind – nur Berlin trübt die Stimmung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Gefährdet jüdisches Leben“ – Zentralrat der Juden warnt deutlich vor Linken-Regierung in Berlin
Zentralratspräsident Josef Schuster sieht bei der Berliner Linken ein „tiefes strukturelles Problem mit dem Demokratieverständnis“. SPD und Grüne sollten ihr den Weg ins Rote Rathaus…
Dann stiehlt dem reumütigen Kanzler ein anderer Redner die Show
Merz stellt sich erstmals nach den jüngsten Wahlniederlagen der Unionsfraktion. Doch es wird deutlich: In der CDU/CSU ist nur noch wenig Vertrauen in die Wirkmacht…
„Die Menschen warten. Übrigens wartet auch der Mittelstand“
Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, fordert eine zügige Umsetzung der Rentenreform: „Wir haben keine Zeit zu verlieren – ich setze da jetzt…
