Kategorie: Politik
Merz erwägt offenbar Personalumbau, Spekulationen um Jens Spahn
Stehen Kabinett und CDU-Fraktion vor einem größeren Umbau? Laut einem Medienbericht ist Friedrich Merz unzufrieden, die Rede ist von angespannten Beziehungen und Ministern, die beim…
Merz beklagt hohen Krankenstand der Deutschen
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert die hohe Zahl der Krankentage in Deutschland und fordert Anreize für mehr Arbeitsbereitschaft. Die Union will die telefonische Krankschreibung abschaffen. Quelle:…
AfD und Identitäre: Sellner, die AfD und das Damoklesschwert Parteiverbot
Österreichs rechte FPÖ hat es aufgegeben, auf Distanz zur rechtsextremen Identitären Bewegung zu gehen. Die AfD-Spitze hat diese Distanz jetzt erzwungen. Warum wohl? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Wirtschaftspaket ganz im Sinne von Donald Trump“
In Miami verhandelt eine ukrainische Delegation mit US-Vertretern über Sicherheitsgarantien und ein Wirtschaftsabkommen für den Wiederaufbau der Ukraine. „Da geht es darum, inwiefern auch amerikanische…
Trump beharrt weiter auf Grönland – Europa antwortet mit Militärübungen
Im Streit um Grönland verschärft US-Präsident Donald Trump den Ton. Während Trump die Insel als strategisch unverzichtbar bezeichnet, demonstrieren europäische Nato-Staaten mit Militärübungen Handlungsfähigkeit. Quelle:…
Polizeieinsatz bei Anti-AfD-Demos kostete mindestens fünf Millionen Euro
Aktivisten gegen Rechts und Linksextreme mobilisierten im November massiv gegen die Gründung der „Generation Deutschland“. Eine erste Bilanz zeigt, was der Polizeischutz der AfD-Veranstaltung kostete….
Iraner haben vereinzelt wieder Internet – Münchner Sicherheitskonferenz lädt Vertreter aus
US-Präsident Trump dankt der iranischen Führung dafür, dass sie laut seiner Aussage mehr als 800 geplante Hinrichtungen abgesagt hat. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit hat…
Richter schränkt Trumps ICE-Einsätze ein – kein Tränengas gegen Demonstranten
Die US-Einwanderungsbehörde ICE ist weiter im Großraum Minneapolis im Einsatz – gegen den Willen vieler Bürger und Aktivisten. Dass diese die Beamten beobachten und verfolgen,…
Schäden an Stromleitung – Kiew und Moskau vereinbaren begrenzte Waffenruhe am AKW Saporischschja
Am AKW Saporischschja gilt in den kommenden Tagen eine begrenzte Waffenruhe. Eine wichtige Stromleitung ist beschädigt. Die Ukraine hat für Samstag Gespräche in den USA…
In Deutschland anpassen? Ja, sagen besonders Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund
Wer nach Deutschland kommt, muss die Sprache lernen und sich an die Kultur anpassen: Das sagt eine Mehrheit der Menschen in Deutschland. Überraschend hoch fällt…
Trump ernennt Gründungsmitglieder für Gaza-Gremium – Deutschland geht leer aus
Das Weiße Haus hat Namen von sieben weiteren Mitgliedern im „Friedensrat“ für Gaza ernannt. Anders als von Außenminister Wadephul gewünscht, hat Deutschland keinen Platz erhalten….
„Islamistische Attentäter sind unter uns“
Ahmad Mansour warnt mit Blick auf den Prozessbeginn zum Anschlag in München vor einer gefährlichen Normalisierung des Terrors. Der Islamismus-Experte sieht die Gesellschaft in der…
Dann attestiert der Richter dem IS-Anhänger „Erziehungsmängel“ und „Reifeverzögerungen“
Der Tschetschene Akhmad E. plante, einen Anschlag gegen „Ungläubige“ in Deutschland zu begehen und sich der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ anzuschließen. Das Kammergericht Berlin verurteilt ihn…
Wenn Friedrich Merz plötzlich wie Donald Trump spricht
Friedrich Merz reist als Wahlkampfhelfer nach Baden-Württemberg. Die CDU liegt dort bisher in Führung, doch die Berliner Regierungspolitik erzeugt viel Gegenwind. Merz will das ändern,…
„Todeszahlen im Iran sind nur Vorwand“ – Im Trump-Lager wächst die Kritik an US-Militäreinsätzen
Der US-Präsident behauptet, dass seine Unterstützer hinter seiner Außenpolitik stehen. Doch tatsächlich sehen es viele als Verrat an „America First“. Die Entwicklungen im Iran deuten…
