Kategorie: Politik
Selenskyj und Merz: Demonstrativ per Du
Unter dem neuen Kanzler scheint sich die Gesprächsatmosphäre zwischen Berlin und Kiew deutlich verbessert zu haben. Die bilateralen Beziehungen sollen nach dem Besuch Selenskyjs weiter…
Glasfaser, Wohnungsbau, Mieten – Was neben der Migrationsverschärfung noch beschlossen wurde
Die neue Bundesregierung hat in einer Kabinettssitzung weitreichende Beschlüsse auf den Weg gebracht. Neben Änderungen in der Migrationspolitik zielen die Vorhaben vor allem auf die…
Warum Merz sich mit den schnellen Sanktionen verkalkuliert hat
Friedrich Merz hat mit schnellen Sanktionen der EU gedroht, sollte Russland einer Waffenruhe nicht zustimmen. Doch geschehen ist in Brüssel bislang nichts. Die Entscheidung über…
Umgang mit AfD: Günther nennt Merz „hoch glaubwürdig“
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther gehört zu den liberalen Christdemokraten. Wie sieht er seinen Parteifreund Friedrich Merz und dessen erste Wochen im Kanzleramt? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Vor Kanarischer Insel: Sieben Migranten ertrunken
Im Hafen der Insel El Hierro ist ein Boot mit mehr als hundert Menschen an Bord umgekippt. Dabei sind sieben Menschen gestorben, weitere Passagiere wurden…
Chinas Botschafter einbestellt: Hackerangriff auf Außenministerium alarmiert NATO und EU
Als Reaktion auf einen Cyberangriff auf das tschechische Außenministerium hat Prag den chinesischen Botschafter einbestellt. Von einem „hohen Grad an Gewissheit hinsichtlich des Verantwortlichen“ ist…
Ukraine-Liveblog: Deutschland und die Ukraine wollen gemeinsam weitreichende Waffen produzieren
Merz bei Auftritt mit Selenskyj in Berlin: Wollen Moskaus Kriegsmaschine schwächen +++ Ukrainischer Präsident: Russland zieht mehr als 50.000 Soldaten an der Front bei Sumy…
Abschiebelager: Italien bringt weitere abgelehnte Asylbewerber nach Albanien
Italien wollte in den Lagern Bootsmigranten unterbringen. Bisher verhindern Gerichte das. Nun klagt Rom beim EuGH – und bringt erst mal abgelehnte Asylbewerber nach Albanien….
„Für Merz eine gute Möglichkeit, der elenden Taurus-Debatte zu entgehen“
Während des Besuchs von Selenskyj in Berlin hat Merz gesagt, Deutschland unterstütze die Ukraine bei der Beschaffung weitreichender Waffen. Russland-Expertin Sarah Pagung interpretiert das als…
Diese „Superkraft“ Finnlands fehlt den Deutschen
Vier von fünf Finnen würden im Ernstfall kämpfen – nicht nur für ihr eigenes Land, sondern auch für das von Nato-Verbündeten. Denn im Gegensatz zu…
Nach drei Jahren Deutscher werden geht bald nicht mehr
Für Bundesinnenminister Dobrindt ist es ein entscheidender Tag in Sachen Migration. So wickelt er eines der wenigen Projekte, bei dem sich die Ampel einig war,…
Ehemalige deutsche Kolonie: Erster nationaler Gedenktag zu Völkermord in Namibia
Der „Genocide Remembrance Day“ soll an die knapp 100.000 Opfer in der Herero- und Nama-Volksgruppe gedenken, die von den deutschen Kolonialstreitkräften getötet wurden. In Namibia…
Merz kündigt Hilfe bei „Beschaffung weitreichender Waffensysteme“ für die Ukraine an
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ukraine-Präsident Selenskyj in Berlin hat Kanzler Merz die Unterstützung Deutschlands bei der „Beschaffung weitreichender Waffensysteme aus ukrainischer Produktion“ angekündigt. Sehen…
„Merz ist es gelungen, dass Europa mit einer Sprache gegenüber Putin und den USA, spricht“
Präsident Selenskyj ist zu Besuch in Berlin. Es soll ein Hilfspaket für die Ukraine geben, wohl aber keine Taurus-Lieferungen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagt im Interview…
„Merz ist sehr forsch und erfrischend gestartet. Und tatkräftiger als Scholz“
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin empfangen. Clemens Wergin, WELT-Chefkorrespondent, sagt, für viele im Ausland sei es „erfrischend, einen nicht-scholzenden…
