Kategorie: Politik
Wenn Ricarda Lang und Heidi Reichinnek von Rot-Rot-Grün träumen
Auf der Digitalkonferenz re:publica ist nichts zu spüren von einem Ende der „Woke“-Kultur. Ricarda Lang und Heidi Reichinnek werden hier wie Superstars gefeiert. Die beiden…
UN-Ernährungsprogramm meldet Tote bei Ansturm auf Lager mit Hilfsgütern
„Horden hungriger Menschen“ haben nach Angaben des UN-Welternährungsprogramms ein Lager im Gaza-Streifen gestürmt. Zwei Menschen seien in den Tumulten ums Leben gekommen. Israel versucht, die…
„Das Land ist ein Sanierungsfall. Es muss viel mehr getan werden. Und schneller“
Union und SPD kommen erstmals zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen gleich mehrere zentrale Vorhaben. Ökonom Daniel Stelter fordert umfassende Reformen. Steuerentlastungen und…
Studentenproteste in Serbien: Einen Hebel hat nur Vučić
Die protestierenden Studenten in Serbien fordern zusammen mit Oppositionsparteien eine Neuwahl. Da muss aber der Präsident mitspielen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wäre gerade unangemessen“ – Trump warnt Netanjahu vor Angriff auf den Iran
Die USA bemühen sich um ein Atomabkommen mit Teheran – doch Donald Trump fürchtet offenbar, dass Israel den Iran noch während der Verhandlungen angreifen könnte….
„Merz muss lernen, sich zum Innenkanzler zu machen“
Union und SPD kamen erstmals zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Die anschließende Pressekonferenz mit den Parteispitzen war von großem Optimismus geprägt. Kolumnist Hans-Ulrich Jörges analysiert die…
Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen
Erstmals kommt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Union und SPD präsentieren danach ein umfangreiches Sofortprogramm. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wadephul fordert weiterhin Aufnahme deutscher Studenten in den USA
Donald Trump brüstet sich damit, der Elite-Universität Harvard „einen Tritt in den Hintern“ verpasst zu haben. Außenminister Johann Wadephul plädiert bei einem Besuch in den…
Visa-Beschränkungen – Wadephul warnt bei WELT TV vor „Belastung der Beziehungen“
Außenminister Johann Wadephul ist bei seinem Antrittsbesuch in den USA von seinem Kollegen Marco Rubio empfangen worden. Bei WELT TV sagt Wadephul in Washington, er…
Koalition will zeitnah Gesetze für Milliarden-Sondervermögen „auf den Weg“ bringen
Die Koalition aus Union und SPD hat den ersten Koalitionsausschuss hinter sich. Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil wollen zentrale Punkte aus dem Koalitionsvertrag…
Parteispitzen informieren über Ergebnisse – „Macht Lust auf mehr“, sagt Söder
Drei Wochen nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung ist erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Im Anschluss informierten die Spitzen von CDU, CSU und SPD über die…
„Spätestens seit Kretschmann Jette Nietzard rauswerfen will, kennt man sie“
Jan Fleischhauer analysiert die jüngsten Aussagen von Außenminister Johann David Wadephul zu Israel und kritisiert dessen Haltung zur Zwei-Staaten-Lösung. Überraschend lobt er Jette Nietzard, Co-Chefin…
Russland schlägt zweite Runde direkter Gespräche mit Ukraine vor
Moskau hat für kommenden Montag eine Fortsetzung der Gespräche mit Kiew vorgeschlagen. Tagungsort solle wieder Istanbul sein, erklärt Außenminister Sergej Lawrow. Er verweist auf ein…
„Einstieg in eine neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit“
Beim Selenskyj-Besuch in Berlin verspricht Merz der Ukraine zwar „weitreichende Waffen“. Was damit gemeint ist, bleibt unklar. Die erhoffte Taurus-Lieferung gibt es nicht – aber…
Noch im Januar rief die neue Queer-Beauftragte zur Demo gegen die CDU auf
Die sächsische SPD-Politikerin Sophie Koch wird „Beauftragte für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“. Anfang des Jahres war sie an einem Demo-Aufruf beteiligt, in dem der…
