Kategorie: Politik
Von Anfang an so geplant oder dramatisch gescheitert? Wie es zu Trumps Zoll-Schwenk kam
Nach der plötzlichen Umkehr im Handelsstreit verbreitet die US-Regierung die Legende, dies sei alles so vorgesehen gewesen und folge einem großen Plan. Dem widersprechen jedoch…
Linke kritisieren „neoliberalen“ Koalitionsvertrag
Die Vorstellung des Koalitionsvertrages von Union und SPD bei den Linken stößt auf wenig Begeisterung. Die Vorsitzende Ines Schwerdtner nimmt vor allem die Sozialdemokraten ins…
„Merz wird ein Kanzler von gestern sein. Er ist der Joe Biden Deutschlands“
Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla beurteilt im Interview mit WELT TV den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Er wirft vor allem CDU und CSU…
„Dieser Auftritt war schräg und peinlich. Er wird den großen Aufgaben nicht gerecht“
Die Grünen-Chefs Franziska Brantner und Felix Banaszak reagieren irritiert und mit viel Häme auf die Pressekonferenz von Union und SPD zum Koalitionsvertrag. „Total spannend, dass…
„Zum Umgang mit der AfD kann ich generell nur raten: mehr Mut“
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf,…
Was von Merz‘ großer Härte bei der Migration übrig bleibt
Räumt Schwarz-Rot mit der Ampel-Migrationspolitik auf, die Merz als „Scherbenhaufen“ geißelte? Ein genauer Blick in den Koalitionsvertrag offenbart Verschärfungen – an anderer Stelle aber die…
„Darauf können sich die Deutschen verlassen“ – Union will nach Syrien und Afghanistan abschieben
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Thorsten Frei, Geschäftsführer der Unionsfraktion, kündigt nun regelmäßige Rückführungen nach Syrien und Afghanistan an. 200.000…
„Darauf können sich die Deutschen verlassen“ – Union will nach Syrien und Afghanistan abschieben
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Thorsten Frei, Geschäftsführer der Unionsfraktion, kündigt nun regelmäßige Rückführungen nach Syrien und Afghanistan an. 200.000…
Israel als „Anführer“ – Trump droht dem Iran mit gemeinsamem Militärschlag
Die USA und der Iran wollen am Wochenende Gespräche über das Atomprogramm wiederbeleben. Führen diese nicht zum Erfolg, droht Donald Trump vorab mit militärischen Konsequenzen…
„Das Problem ist ernst“ – Mindestens 155 chinesische Söldner kämpfen für Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Moskau vor, Peking in seinen Krieg gegen die Ukraine verwickeln zu wollen. Zuvor waren zwei chinesische Söldner gefangengenommen worden….
Hier schmunzelt Söder über die „zärtliche Männerfreundschaft“ zwischen Merz und Klingbeil
Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, zieht eine positive Bilanz zum neuen Koalitionsvertrag. Im Gegensatz zu Friedrich Merz ist er jedoch noch nicht ‚per Du‘ mit Lars…
Trump verkündet 90-tägige Zoll-Pause für viele Länder – und erhöht Druck auf China
US-Präsident Trump verkündet eine dreimonatige Zoll-Pause für viele Länder. Gleichzeitig erhöht er den Druck auf China. Für Peking gelten „ab sofort“ Zölle in Höhe von…
Schwarz-rotes „Aufbruchssignal“ – aber wohin?
Mit diesem Plan will Friedrich Merz (CDU) die Republik in vier Jahren auf Vordermann bringen – doch wie viel Union steckt im schwarz-roten Koalitionsvertrag? Wo…
„Ich esse lieber bayerische Schweinshaxe als irgendeine Kröte aus Berlin“
CSU-Chef Markus Söder verspricht Zurückweisungen am ersten Tag der Amtszeit einer neuen schwarz-roten Regierung. Im Interview dankt er der SPD für die Kompromissbereitschaft in der…
Merz will Trump „bald“ treffen – null Prozent Zölle „am besten“
Die schwarz-rote Koalition steht: Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Die Postenvergabe ist noch geheim, aber für Karl Lauterbach ist wohl…
