Kategorie: Politik
„Es geht um die Versorgung der Pflegebedürftigen und der Familien im Land“
Emmi Zeulner, CSU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Parlamentes, betont die Dringlichkeit einer umfassenden Pflegereform und fordert Kompromissbereitschaft: „Das ist eine riesige Verantwortung.“ Zitat-Quelle: DIE…
„10.000 Nordkoreaner können eine Bedeutung haben – aber eben nur sehr begrenzt“
Russland hat nach Angaben von Ukraine-Präsident Selenskyj mit einer zusätzlichen Mobilmachung begonnen. Zudem sollen 10.000 weitere nordkoreanische Soldaten in die Ukraine geschickt werden. Korrespondent Christoph…
Politische Bücher: Karlsruhe und die braune Vergangenheit
Ein neues Buch beleuchtet die NS-Belastung des Bundesverfassungsgerichtes. Sie war geringer als die anderer Gerichte, aber etwas höher als vermutet. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Politische bücher: Allein gelassen mit dem Antisemitismus
Sechzig jüdische Hochschullehrer schildern in einem Sammelband Ausgrenzungen, Beleidigungen und fehlende Solidarität. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
„Wenn Linnemann nicht einknickt, wird es wahrscheinlich nichts mit dem Pflegepaket“
Kurz vor dem geplanten Kabinettstermin für eine Pflegereform sind die Fronten zwischen Union und SPD weiter verhärtet. WELT-Reporter Maximilian Heimerzheim hat seine Zweifel, dass das…
„Es gibt keinen Kredit mehr, es gibt auch keine Autorität mehr“
Nach dem Rückzug des CDU-Politikers aus dem Haushaltsausschuss sieht Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke die „Marke Spahn“ beschädigt: „Die Ansehensmacht ist futsch.“ Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Deutschland-Liveblog: Klöckner droht bei Störungen im Bundestag mit Rauswurf ganzer Fraktionen
Bundestagspräsidentin kritisiert Verhalten von Abgeordneten der AfD und der Linken +++ Pflegereform – SPD erneuert Forderung nach fairem Finanzausgleich +++ Organspende: Bundestagspräsidentin will gegen Widerspruchslösung…
SPD will Pflege „grundsätzlich neu ordnen“ – PKV reagiert alarmiert
Gesundheitsminister Linnemann will die Pflegereform ins Kabinett bringen. Die SPD erneuert nun ihre Forderung nach einem Ausgleich zwischen privater und gesetzlicher Versicherung. Die PKV warnt…
Unionsländer drohen Berlin bei Links-Regierung mit finanziellen Konsequenzen
Führende Unionspolitiker aus den Ländern drohen Berlin mit Geldentzug, sollte die Linke künftig die Landesregierung führen. Im Fokus stehen der Länderfinanzausgleich und der Hauptstadtfinanzierungsvertrag. Quelle:…
„Sehr interessiert an der innenpolitischen Lage“ – Wüst äußert sich nach Besuch bei Erdogan
NRW-Ministerpräsident Wüst hat mit dem türkischen Präsidenten Erdogan bei einem Treffen in Ankara auch über deutsche Innenpolitik gesprochen. Erdogan sei sehr daran interessiert, welche Wahlergebnisse…
Boris Rhein will „Stadtbild“-Debatte fortsetzen und Lösungen anbieten
Hessens Ministerpräsident Rhein hat sich dafür ausgesprochen, die kontroverse „Stadtbild“-Debatte fortzuführen, die Kanzler Merz vor einem Jahr ausgelöst hatte. Die Debatte sei richtig gewesen. Quelle:…
Trump dementiert Angebot zu Waffenlieferungen an Xi
US-Präsident Donald Trump dementiert, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping das Angebot gemacht zu haben, US-Waffen zu kaufen. Das Kuriose: Damit widersprach er dem US-Botschafter in…
Russland startet Mobilmachung – Empörung über Angriff auf Akademie der Wissenschaften
Präsident Wolodymyr Selenskyj meldet eine zusätzliche russische Mobilmachung Russlands, auch Ausländer sollen eingezogen werden. Bei einem Angriff in Kiew auf die Akademie der Wissenschaften stirbt…
Linnemann will Kinderkrankentage kürzen – SPD schreit auf
Gesundheitsminister Carsten Linnemann spricht sich gegen eine Verlängerung der Kinderkrankentage aus. Jeder Elternteil darf pro Jahr 15 Tage geltend machen. Linnemann möchte das auf zehn…
„Ich gehe diese Hinrichtung jeden Tag in meinem Herzen durch“ – Frau wird hingerichtet
In Tennessee soll am Mittwoch das erste Mal seit mehr als 200 Jahren eine Frau hingerichtet werden. Die 50-Jährige wurde 1996 für den Mord an…
