Kategorie: Politik
Hendrik Streeck: Vom Virologen zum Drogenbeauftragten der Bundesregierung
Der seit Corona bekannte Virologe Hendrik Streeck wird neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Besonders die Cannabis-Legalisierung wird ihn beschäftigen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Haben ihre Kontakte verloren“ – Bundeswehr kann offenbar eine Million Reservisten nicht ansprechen
Ehemalige Soldaten und militärische Zivilisten sollen eine große Rolle bei der personellen Aufstockung der Bundeswehr spielen. Doch wegen der Datenschutzgesetze kann offenbar ein großer Teil…
„Ich hoffe, dass Selenskyj Merz bitten wird, uns die Taurus zur Verfügung zu stellen“
Der ukrainische Präsident Selenskyj trifft in Berlin auf Bundeskanzler Merz. Mit genauen Vorstellungen darüber, was Deutschland leisten kann, blickt ein ukrainischer Kriegsveteran auf dieses Treffen,…
Für seinen Golden Dome braucht Trump ausgerechnet das Land, das schlecht auf ihn zu sprechen ist
US-Präsident Donald Trump hat bei der Vorstellung seiner Pläne für einen Golden Dome – ein riesiges Raketen- und Luftabwehrsystem über dem amerikanischen Kontinent – ein…
Russland zieht laut Selenskyj 50.000 Soldaten an der Front zusammen – Ukraine startet Gegenmaßnahmen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj befürchtet eine russische Offensive bei Sumy. Russland habe zehntausende Soldaten in der Region zusammengezogen. Das russische Militär will indes Hunderte…
„Wir sollten der Ukraine, jedwede Unterstützung aus Deutschland zusagen, die sie braucht“
Ukraine-Präsident Selenskyj wird am Mittag von Merz im Kanzleramt empfangen. „Jeder Euro, den wir zur Stabilisierung der Ukraine einsetzen, ist eine gute Investition in unsere…
Ohrfeige für Macron im Flieger? Nun meldet sich ein Mitreisender zu Wort
Ist Emmanuel Macron beim Verlassen des Präsidentenfliegers in Hanoi von seiner Frau angegangen worden? Dieses Gerücht kursierte wegen eines Videoschnipsels im Internet. Ein Mitreisender widerspricht….
Soll man der Ukraine helfen, die eigene Produktion von Langstrecken-Systemen zu verbessern?
Wolodymyr Selenskyj kommt in die Hauptstadt – Berlin wird zur Hochsicherheitszone. Die Polizei ist im Großeinsatz. Aber was kann Bundeskanzler Friedrich Merz dem ukrainischen Präsidenten…
Wagenknecht fordert Selenskyj zu Nato-Absage auf – Treffen mit Merz dürfe „kein Kriegsgipfel“ werden
Die Ukraine solle eine künftige Nato-Mitgliedschaft ausschließen, fordert Wagenknecht zum Auftakt des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin. Jene Option sei, so die BSW-Chefin,…
Kabinett entscheidet über Ende von Familiennachzug und „Turbo-Einbürgerung“
Innenminister Dobrindt drückt aufs Tempo – und auf die Bremse beim Familiennachzug und den Einbürgerungen. Mit einem Gesetzespaket, das er heute ins Kabinett bringt, will…
Sozialversicherungen geben jährlich 25 Milliarden Euro für Verwaltung aus
Nicht nur die Sozialversicherungen in Deutschland sind teuer, auch ihre Verwaltung ist es. Dafür geben die Sozialversicherungen inzwischen jährlich rund 25 Milliarden Euro aus. Die…
Ukraine-Liveblog: Trump: „Putin spielt mit dem Feuer“
Kremlsprecher Peskow: Medien wollen Trump zu Sanktionen anstacheln +++ Merz: Beschränkungen durch westliche Länder längst aufgegeben +++ Wadephul: Ukraine muss sich wirkungsvoll verteidigen können +++…
Kein Reichweitenlimit „ist eher symbolisch und politisch zu sehen“
Merz hat gesagt, es gebe kein Reichweitenlimit für Waffen für die Ukraine. Das sei ein symbolischer Akt, sagt Oberst a.D. Wolfgang Richter. Taurus-Lieferungen hingegen wären…
„Noch mehr Waffen führen nicht zu Frieden“, sagt der Linken-Fraktionschef
Sören Pellmann, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken, kritisiert die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung westlicher Waffen. „Mehr und schwerere Waffen sind der falsche Weg“, sagt Pellmann bei WELT TV….
Liveblog Nahost: Netanjahu räumt Probleme bei Verteilung von Gaza-Hilfen ein
Netanjahu: „Zwischenzeitlicher Kontrollverlust“ +++ Tausende Menschen stürmen Verteilzentrum für Hilfsgüter in Gaza +++ Merz lässt Frage nach Konsequenzen aus seiner Kritik an Israel offen +++…
