Kategorie: Politik
Streit über Brosius-Gersdorf: Die Verfassungsrichter und ihr Vorleben
Wer an das Verfassungsgericht gewählt wird, muss einen Rollenwechsel vollziehen. Das gilt für Wissenschaftler – und noch viel mehr für Politiker. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kritik an Brosius-Gersdorf: Bamberger Erzbischof sieht sich missverstanden
Der Bamberger Erzbischof Herwig Gössl bietet der Staatsrechtlerin ein Gespräch an. Diese sei „eine angesehene Juristin“. Seine Predigt sei instrumentalisiert worden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Uni Kiel entzieht Islamischer Hochschulgruppe sämtliche Rechte
Wegen mutmaßlich antisemitischer, islamistischer und frauenfeindlicher Vorfälle entzieht die Uni Kiel der Islamischen Hochschulgruppe ihre Rechte. Die Vorfälle sollen sich bei der Islamwoche Anfang Mai…
„Dann hören wir, dass eine halbe Million für Machokämpfe in Afrika ausgegeben werden“
Die Europäische Union fördert Wrestlingkämpfe in Gambia mit einer halben Million Euro. Damit solle die „Widerstandsfähigkeit der Gemeinden gegen den Klimawandel“ wachsen. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki…
„Ein neuer Höhepunkt der Instabilität. Und das könnte auch noch mehr kippen“
Inmitten der sich verschärfenden Gewalt in Syrien hat das Nachbarland Israel das Zentrum von Damaskus bombardiert. Unser Nahost-Korrespondent Alfred Hackensberger beschreibt die aktuelle Lage in…
Brosius-Gersdorf – „Bundespräsidentenbehandlung bei Lanz. Höher kann man nicht fallen“
Für Jan Fleischhauer ist Frauke Brosius-Gersdorf die Gewinnerin des Tages. Zuletzt hatte SPD-Chef Klingbeil klargestellt, dass die Sozialdemokraten an der Juristin festhalten. Darüber und über…
„Am Ende des Tages kommt mehr Alkoholkonsum heraus als weniger“
Herbert Rabl kritisiert die Forderung nach Alkoholverkaufsverboten an Tankstellen. „Wenn man diesbezüglich eine Einschränkung macht, leistet man dem ohnehin schleichenden Tankstellensterben Vorschub“, so der Pressesprecher…
SPD hält an Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Richteramt fest
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil stellt klar: Seine Partei hält an Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Richteramt fest. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Was der Kanzleramtsminister zur Richterwahl sagt
Wir fragen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU), wie es mit der geplatzten Verfassungsrichterwahl weitergeht. Mit Staatsrechtsprofessor Heiko Sauer analysieren wir das Karlsruher Urteil zum Drohneneinsatz unter…
EU-Kommission plant Rekordhaushalt – 700 Milliarden mehr für Verteidigung und Investitionen
Die EU-Kommission schlägt ein Zwei-Billionen-Euro-Budget ab 2028 vor. Finanziert werden sollen Sicherheit, Verteidigung und nationale Reformpläne. Widerstand gibt es bereits – vor allem gegen die…
Israel bombardiert Ziel nahe dem Präsidentenpalast in Damaskus
Israel hat nach eigenen Angaben ein militärisches Ziel in der Nähe des Präsidentenpalasts in der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Es ist Teil einer Serie von…
„Auftritt bei Markus Lanz hat dazu beigetragen, die Vorbehalte noch zu verstärken“
Die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht spitzt sich nach ihrem Auftritt bei Markus Lanz weiter zu. „Ich weiß nicht, wer sie da…
Boomer zahlen für Jüngere? – „Von Absurdität im Grunde genommen gar nicht zu übertreffen“
Das DIW hat vorgeschlagen, dass Boomer für die Rentenlücke selbst aufkommen sollen. Prof. Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwissenschaft, spricht darüber, wie realistisch eine Umsetzung dessen…
Liveblog Bundespolitik: Frei schürt Debatte über Rückzug Brosius-Gersdorfs
Kanzleramtschef im F.A.Z. Einspruch Podcast: Gute Herangehensweise +++ Wadephul: Noch keine Lockerung der Grenzkontrollen möglich +++ Spahn gibt Fehler bei Richterwahl zu +++ alle Entwicklungen…
2000 Soldaten der Nationalgarde verlassen Kalifornien
Nach wochenlangem Einsatz zieht die US-Regierung 2000 Soldaten der Nationalgarde aus Kalifornien ab. Das Pentagon sieht die Lage als beruhigt an, die Hälfte der Truppen…
