Kategorie: Politik
Neues System zur Drohnenerkennung am Flughafen BER in Betrieb genommen
Am Berliner Flughafen BER können Drohnen im An- und Abflugbereich ab sofort frühzeitig entdeckt und die zuständigen Stellen über mögliche Gefährdungen für den Luftverkehr informiert…
„Es geht jetzt um die Machtfrage“
Union und SPD ringen kurz vor dem Kabinettstermin um die Pflegereform. Verhandlungsexperte Matthias Schranner erklärt, der Entwurf sei inhaltlich längst ausverhandelt. Nun gehe es vor…
„Er mag mich“ – Trump sagt, Nordkoreas Kim Jong Un sei sein Freund
Beim Thema Atomwaffen und Iran bleibt Donald Trump hart. Warum er das nicht auch bei Kim Jong Un tue, will eine Journalistin wissen, und die…
Mit der „Beuteltier-Taktik“ hinter die russischen Linien – Der spektakuläre Erfolg der Ukraine
In der Ukraine läuft eine der spektakulärsten Militäroperationen seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Die „Operation Vivaldi“ könnte eine neue Phase der Kriegsführung einläuten und hätte…
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeldern
Sollte es zu einer Regierungsbildung durch die AfD in Sachsen-Anhalt kommen, werde Karin Prien bei Änderungen im Bildungswesen reagieren. Die Bildungsministerin kündigt ein drastisches Vorgehen…
In Äthiopien ist der Krieg zurück – und könnte eine geopolitische Schlüsselregion destabilisieren
In Äthiopien schließen sich Rebellen zusammen, um die Regierung zu stürzen. Damit wächst die Angst vor einer neuen Eskalation am Horn von Afrika – wo…
Antisemitismus-Vorwürfe – „Ein Aufarbeiten sieht anders aus“
Landeschef der Polizei-Gewerkschaft Stephan Weh wirft der Berliner Linken vor, sich nicht ausreichend von problematischen Akteuren zu distanzieren. Weh vermisst eine klare Aufarbeitung und fordert:…
Rechtsextremist Sellner gründet „Institut für Remigration“ in Sachsen-Anhalt
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hat in Magdeburg ein „Institut für Remigration“ eintragen lassen. In einem Papier fordert er einen Staatsapparat für „Remigrationsmaximierung“. Zitat-Quelle: DIE…
Der Burnham-Effekt und was Merz daraus lernen kann
Der britische Premierminister wird auf dem Labour-Parteitag gefeiert. Andy Burnham schafft es, Aufbruchstimmung zu verbreiten, sogar die Umfragewerte steigen wieder. Besonders eine Sache könnte Kanzler…
Özdemir in „permanenten Gesprächen“ zu AfD‑Verbotsverfahren – Expertenanhörung für Mittwoch geplant
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir wirbt im Bundesrat für ein AfD‑Verbotsverfahren. Er strebt erst bei 35 gemeinsamen Stimmen im Bundesrat ein Verfahren an, um eine absehbare…
„Ich sehe ein erhebliches sicherheitspolitisches Problem auf uns zukommen“
Der innenpolitische Sprecher der CDU in Berlin, Burkard Dregger, kritisiert mögliche Koalitionsgespräche mit der Berliner Linken: Die mutmaßliche Mitgliedschaft von Elif Eralp in der Roten…
Prüfverfahren zu einem AfD-Verbot
Die SPD-Fraktionsvorsitzenden auf Bundes- und Landesebene unterstützen einen AfD-Verbotsantrag. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen: „Wir müssen alles tun, um eine Gefahr zu verhindern“, sagt…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Ein NRW-Ministerpräsident ist immer im Spiel“
Nach Hendrik Wüsts Türkei-Reise wird wieder über seine politische Zukunft spekuliert. Für Politico-Korrespondent Rasmus Buchsteiner gehört der NRW-Regierungschef zum engsten Kreis möglicher Kanzlerkandidaten. Zitat-Quelle: DIE…
„Hier einen Ausgleich zu schaffen, ist eigentlich eine Frage der Gerechtigkeit“
Der Streit über die Finanzierung der Pflege geht weiter. Der von der SPD geforderte Ausgleich zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung sei „keineswegs ein neuer Vorschlag“,…
